Chemnitz streicht kostenloses Vorschuljahr

Chemnitz - Schon zu Beginn der ersten Stadtratssitzung 2021 am Mittwoch wurde klar: Es wird die Sitzung des Cancelns.

Die Stadt Chemnitz streicht das kostenlose Vorschuljahr.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Nicht nur schmeißt das Gremium direkt zu Beginn das Thema "Kreativhof - Ehemalige Stadtwirtschaft" (TAG24 berichtete) von der Tagesordnung. Eigentlich wollte Baubürgermeister Michael Stötzer (47, Grüne) ein Szenario für die fünf Baufälligen Gebäude vorstellen, das auch im Rahmen der Kulturhauptstadt Relevanz besitzt.

Bei der Einbringung des Haushalts verkündete Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD), dass das kostenlose Vorschuljahr gestrichen ist. Die Elternbeiträge für Kita-Gebühren steigen.

Steigende Kosten, weniger Finanzhilfe für und geringere Steuereinnahmen bei der Stadt: "Trotzdem ist es kein Sparhaushalt", betonte Oberbürgermeister Schulze (49, SPD).

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In vielen Bereichen nimmt die Stadt sogar mehr Geld in die Hand. Teilweise ist das aber auch durch steigende Kosten bedingt. In diesem Zusammenhang nannte der OB auch die steigenden Personalkosten, die bereits ein "Stellenmoratorium" bewirkten.

Betriebsbedingte Kündigungen gebe es keine.

Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) verkündete das Aus für das kostenlose Vorschuljahr.  © Uwe Meinhold
Die "Stadtwirtschaft" am Südhang des Sonnenbergs sollte neuer Hotspot des Viertels werden. In der ersten Stadtratssitzung 2021 flog das Thema allerdings von der Tagesordnung.  © Ralph Kunz
Baubürgermeister Michael Stötzer (47, Grüne) bekam keine Gelegenheit, seine Pläne für die ehemalige Stadtwirtschaft vorzustellen.  © Maik Börner

Heftige Diskussion über neuen VMS-Betriebshof

Die Verwaltung rechnet mit einem Haushalts-Defizit von 79 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren, einen Fehlbetrag von 144 Millionen bis 2025. Die erwartete Neuverschuldung: 102 Millionen Euro.

Sehr kritisch und mit Redebeiträgen aus fast allen Fraktionen wurde der neue VMS-Betriebshof diskutiert und scharf kritisiert. Am Ende stimmte das Gremium aber zu.

Zudem wird aktuell von der Stadt geprüft, ob das gedruckte Amtsblatt abgeschafft werden sollte.

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