Deutschland/Welt - In Deutschland verschärft sich die Corona-Lage, die Fallzahlen steigen. Strengere Auflagen treffen nun vor allem Menschen, die noch nicht gegen das Covid-19-Virus geimpft sind.
Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt laut Robert-Koch-Institut bundesweit bei 432,2 (Vortag: 441,9).
Laut RKI sind seit Beginn der Pandemie mehr als 6,2 Millionen nachgewiesene Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Deutschland aufgetreten. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte allerdings deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Insgesamt 103.240 Menschen sind hierzulande mit oder an dem Virus bereits verstorben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit rund 5,2 Millionen an (alle Daten Stand 7. Dezember, 7 Uhr).
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Update, 7. Dezember, 17.28 Uhr: Rheinland-Pfalz ermöglicht weitere Corona-Schutzmaßnahmen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat den Handlungsspielraum der Landesregierung für Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erweitert.
In einer Sondersitzung stimmte das Parlament am Dienstag mit den Stimmen aller Fraktionen bis auf die AfD für einen entsprechenden Antrag der Ampel-Regierung. Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ein solcher Beschluss des Landesparlaments erforderlich. Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte bereits an, Clubs und Diskotheken wegen der hohen Infektionsgefahr vorübergehend schließen zu wollen. Für die Betreiber gebe es eine Unterstützung durch Betriebshilfen.
Auch andere Begrenzungen des Zugangs zu Einrichtungen und Veranstaltungen in Sport, Kultur und Freizeit sind jetzt möglich.
Update, 7. Dezember, 17.06 Uhr: Bettel zu eskaliertem Corona-Protest: Darf sich nicht wiederholen
Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel hat die eskalierte Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen in Luxemburg-Stadt vom Samstag scharf verurteilt.
"Intoleranz, Hass und Gewalt haben in Luxemburg keinen Platz", sagte er in einer Regierungserklärung am Dienstag im Parlament. Die Vorfälle vom Samstag dürften sich nicht wiederholen. Man akzeptiere nicht, dass Menschen unangemeldet durch die Stadt marschierten, zum Großteil die Corona-Maßnahmen ignorierten und eine Gruppe dann randaliere und den Weihnachtsmarkt stürme. "Wir lassen uns nicht einschüchtern."
Am vergangenen Samstag hatten sich laut Polizei rund 2000 Demonstranten in der Stadt versammelt, um ihren Unmut über angekündigte Corona-Maßnahmen kundzutun. Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "Impfgegner stürmen Weihnachtsmarkt in Luxemburg".
Update, 7. Dezember, 17.05 Uhr: Schweden legt Plan für erneute Corona-Maßnahmen vor
Trotz verhältnismäßig niedriger Corona-Zahlen rüstet sich Schweden mit einem neuen Maßnahmenplan für eine Zeit mit angespannterer Lage im Gesundheitswesen.
Bereits ab Mittwoch sollten Reisende in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Mund-Nasen-Schutz tragen, Arbeitgeber sollten ihren Angestellten zudem ermöglichen, aus dem Homeoffice zu arbeiten, Erwachsene im öffentlichen Raum Abstand zueinander halten und Gaststätten Gedränge vermeiden.
Der Einsatz des vor einer Woche eingeführten Corona-Impfnachweises soll zeitnah etwa auf Restaurants und Fitnessstudios ausgeweitet werden. Wenn sich die Infektionslage und die Belastung des Gesundheitswesens weiter verschlechterten, könnten in zwei Schritten weitere Maßnahmen folgen. Am wichtigsten sei aber nach wie vor, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen.
Update, 7. Dezember, 16.11 Uhr: Warenhauskonzern Galeria beantragt weitere Staatshilfen
Deutschlands letzter großer Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof hat weitere Staatshilfen beantragt, um die Corona-Krise bewältigen zu können.
Galeria-Finanzvorstand Guido Mager sagte in einem am Dienstag veröffentlichen Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", der Antrag auf weitere Millionen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der Bundesregierung sei am Wochenende gestellt worden. "Wir erwarten eine wohlwollende Entscheidung noch in diesem Kalenderjahr."
Wie viel Geld der Handelsriese am Ende benötigen wird, steht nach Aussagen von Mager noch nicht fest. "Die aktuellen Pandemieszenarien reichen bis zu einem Betrag von 220 Millionen Euro. Hoffentlich brauchen wir diese Summe nicht", sagte er. Alles hänge davon ab, wie die Entwicklung in den nächsten Monaten weitergehe.
Der Warenhauskonzern gehört zum Firmenimperium des österreichischen Immobilienmilliardärs René Benko. Galeria hatte bereits Anfang 2021 ein Darlehen über 460 Millionen Euro vom WSF erhalten, um die Liquidität in der Pandemie zu sichern.
Update, 7. Dezember, 16.01 Uhr: Rekord-Zahl bei Alkoholtoten in Großbritannien
Im Vereinigten Königreich sind im Corona-Jahr 2020 so viele Menschen an den Folgen von Alkoholkonsum gestorben wie noch nie.
Der Tod von 8974 Menschen könne landesweit mit Alkohol in Verbindung gebracht werden, teilte das britische Statistikamt ONS am Dienstag mit. Das ist ein Plus von fast einem Fünftel (18,6 Prozent) im Vergleich zu 2019. Lebererkrankungen waren die mit Abstand häufigste Todesursache, Männer starben doppelt so häufig an den Folgen ihres Alkoholkonsums wie Frauen.
Der Anstieg der Todeszahlen sei in allen vier Landesteilen deutlich gewesen, vor allem aber in England und Schottland, teilte die Behörde weiter mit. Daten aus England weisen demnach darauf hin, dass während der Corona-Lockdowns mit Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen mehr Menschen mehr Alkohol getrunken haben. Experten machen Stress, Einsamkeit und fehlenden Zugang zu Hilfsdiensten für die Steigerung verantwortlich.
Update, 7. Dezember, 15.53 Uhr: Fünf Tote in Brandenburg - Abschiedsbrief: Angst vor Verhaftung wegen gefälschtem Impfzertifikat
Im Fall der fünf Toten in Königs Wusterhausen (Brandenburg) sind Details aus dem Abschiedsbrief des Familienvaters bekannt geworden - und sie deuten auf Sorgen des Mannes vor einer Verhaftung wegen eines gefälschten Impfzertifikats hin. Daraus ergab sich nach Justizangaben vom Dienstag die Befürchtung des 40-Jährigen, dass man ihm und seiner Frau die Kinder wegnehmen werde.
Der Brief, den Ermittler im Haus der Familie gefunden hatten, liegt der Staatsanwaltschaft Cottbus vor. Demnach hatte der Mann ein Impfzertifikat für seine Frau fälschen lassen, und ihr Arbeitgeber hatte dies erfahren. Nun hatte das Paar Angst vor einer Verhaftung und dem Verlust der Kinder, wie Oberstaatsanwalt Gernot Bantleon am Dienstag sagte. Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "Tote Familie in Brandenburg: Gefälschtes Impfzertifikat Grund für die Tragödie?".
Update, 7. Dezember, 15.50 Uhr: Arzneimittel Roactemra von Roche erhält EU-Zulassung bei Covid-19
Einen Tag nach der Empfehlung des Ausschusses für Humanarzneimittel der europäischen Arzneimittelbehörde EMA hat das Pharmaunternehmen Roche die EU-Zulassung für sein Medikament Roactemra bei Covid-19 erhalten.
Eingesetzt werden darf das Tocilizumab-haltige Mittel künftig auch zur Behandlung von Covid-19-Patienten, wie Roche am Dienstag mitteilte. Roactemra ist das vierte in der EU zugelassene Covid-Medikament. Konkret geht es um Patienten mit einem schweren Verlauf, die eine systemische Behandlung mit bestimmten Hormonen (Kortikosteroiden) erhalten und zusätzlichen Sauerstoff oder mechanische Beatmung benötigen.
Bislang ist das Mittel zur Behandlung von Entzündungskrankheiten wie der rheumatoiden Arthritis, der Riesenzellarteriitis oder des Zytokinfreisetzungssyndroms (CRS) zugelassen.
Update, 7. Dezember, 15.32 Uhr: Mutmaßlicher Maskenverweigerer erschießt zwei Menschen in Moskau
Bei einem Streit ums Maskentragen zum Schutz vor dem Coronavirus hat in Moskau ein Mann eine Pistole gezogen und mindestens zwei Menschen erschossen. Drei weitere Leute seien verletzt worden, teilte Bürgermeister Sergej Sobjanin am Dienstag mit. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen; der 45-Jährige werde psychologisch untersucht, hieß es.
Unter den Verletzten sei auch ein zehn Jahre altes Mädchen, teilte das Innenministerium mit. Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "Mutmaßlicher Maskenverweigerer erschießt zwei Menschen!".
Update, 7. Dezember, 15.28 Uhr: Schweizer Regierung aktiviert die Armee für Corona-Einsatz
Die Schweizer Regierung hat den Einsatz der Armee in Krankenhäusern, in Impfzentren oder für den Transport von Covid-19-Patienten genehmigt. Kantone können nun Unterstützung anfordern, wenn ihre eigenen Mittel nicht ausreichen, wie die Regierung am Dienstag in Bern bekanntgab.
Es sei nicht auszuschließen, dass die Kantone wegen der hohen Fallzahlen und der Lage in den Krankenhäusern an ihre Grenzen stoßen. 2500 Armeeangehörige stünden zur Verfügung. Es ist die dritte Mobilisierung von Armeeangehörigen in der Corona-Pandemie nach Einsätzen im Frühjahr und im Herbst 2020.
Pro 100.000 Einwohner infizierten sich in der Schweiz innerhalb von 14 Tagen zuletzt fast 1270 Menschen. Eine Sieben-Tage-Inzidenz wird nicht jeden Tag berechnet. 31 Prozent der Erkrankten auf den Intensivstationen sind an Covid-19 erkrankt. Gut 66 Prozent der Menschen in der Schweiz sind vollständig gegen Corona geimpft.
Update, 7. Dezember, 15.26 Uhr: Saarland will Ausnahmen bei Testpflicht einführen
Das Saarland plant, die Corona-Testpflicht für Menschen mit Booster-Impfung und "Frischgeimpfte" aufzuheben.
Regierungssprecher Alexander Zeyer (CDU) berichtete am Dienstag, dass sich Experten und Minister darin bei der Kabinettssitzung einig gewesen seien. Mit Blick auf die nächsten Bund-Länder-Gespräche am Donnerstag wolle man jedoch noch mit einer Umsetzung der neuen Regelung abwarten. Entsprechende Details werde man am Donnerstagabend oder Freitag bekanntgeben, nach Zeyers Angaben könnte sie dann voraussichtlich schon am Samstag in Kraft treten.
Dann könnten Menschen mit einer dritten Auffrischungsimpfung und «Frischgeimpfte» bei 2G-plus-Regelungen von der Testpflicht ausgenommen werden.
Update, 7. Dezember, 15.17 Uhr: "Wir lieben Impfen": Wirtschaft startet Social-Media-Offensive
Mehr als 150 bekannte deutsche Unternehmen und Marken rufen gemeinsam zum Impfen auf und setzen dabei auf den Überraschungseffekt verfremdeter Markenslogans. Lob dafür gibt es von höchster Stelle.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte die Initiative der Mitteilung zufolge als ein "herausragendes Zeichen gesellschaftlicher Verantwortung und Eigeninitiative". Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "Impf-Initiative von Netto bis Mercedes: Diese Firmen benennen ihre Slogans um! "Come Impf and find out".
Update, 7. Dezember, 15.13 Uhr: Institut: Omikron wohl spätestens im Januar dominant in Norwegen
Norwegische Gesundheitsexperten gehen davon aus, dass die Omikron-Variante des Coronavirus schon kurz nach dem Jahreswechsel in ihrem Land vorherrschen wird.
"Es ist wahrscheinlich, dass die Omikron-Variante eine größere Ausbreitungsfähigkeit als die Delta-Variante besitzt und spätestens im Januar 2022 in Norwegen dominant geworden ist", schrieb das staatliche Gesundheitsinstitut FHI in einer am Dienstag veröffentlichten aktualisierten Risikobewertung. Bereits jetzt steige die Krankheitslast schnell, Omikron werde diese Entwicklung im Laufe des Dezembers und Januars voraussichtlich verstärken und eine Welle mit einer erheblichen Krankheitslast auslösen. Die Lage sei ernst.
Update, 7. Dezember, 14.08 Uhr: Polen verschärft Corona-Restriktionen
Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen verschärft Polen erneut seine Corona-Restriktionen.
Ab dem 15. Dezember werde in Hotels, Restaurants, Kinos und Theatern eine Höchstgrenze von 30 Prozent Auslastung gelten, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Dienstag in Warschau. Bisher lag das Limit bei 50 Prozent. Auch künftig sollen Geimpfte bei dieser Höchstgrenze nicht mitgezählt werden - anders als bisher soll der Betreiber aber verpflichtet werden, bei der Überschreitung der Höchstgrenze die Impfnachweise der zusätzlichen Gäste zu kontrollieren.
Bislang fehlt für diese Kontrolle in Polen die rechtliche Grundlage. Vize-Gesundheitsminister Waldemar Kraska betonte, man werde diese noch schaffen.
Update, 7. Dezember, 13.50 Uhr: Dänischer Gesundheitsminister in Belgien positiv auf Corona getestet
Der dänische Gesundheitsminister Magnus Heunicke ist während einer Dienstreise nach Brüssel positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Wie sein Ministerium am Dienstag mitteilte, hält er sich nun in Selbstisolation in einem Brüsseler Hotel auf. Die Infektionsnachverfolgung in seinem Umfeld sei bereits in Gang gesetzt worden. Ihm gehe es den Umständen entsprechend gut, er habe jedoch milde Symptome in Form von Halsschmerzen.
Update, 7. Dezember, 13.33 Uhr: Bayern erlaubt Skifahren ohne zusätzlichen Corona-Test
Nach massiven Protesten aus der Tourismusbranche entschärft Bayerns Staatsregierung die Corona-Vorschriften für das Skifahren im Freistaat.
Geimpfte und Genesene sollen Gondeln und Lifte ohne zusätzlichen Corona-Test benutzen dürfen. Das kündigten Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Dienstag nach der Sitzung des Landeskabinetts an.
Update, 7. Dezember, 13.24 Uhr: Ampel-Parteien verteidigen im Bundestag Impfpflicht
Die Ampel-Parteien haben im Bundestag ihre Pläne zur Einführung einer ersten Corona-Impfpflicht in Deutschland verteidigt.
Bei der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht gehe es um eine Güterabwägung, sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin Sabine Dittmar (57) am Dienstag in Berlin. Sie verwies darauf, dass sich hilfsbedürftige Menschen etwa in Pflegeheimen nicht aussuchen könnten, von wem sie behandelt würden. Eine hohe Impfquote in diesen Einrichtungen sei unabdingbar.
Auch die Gesundheitspolitikerinnen der Grünen und der FDP, Maria Klein-Schmeink (63) und Christine Aschenberg-Dugnus (62), argumentierten mit Blick auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit dem Schutz der besonders gefährdeten Menschen, die in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen behandelt und betreut werden.
Update, 7. Dezember, 13.22 Uhr: Corona-Impfung für Fünf- bis Elfjährige in Spanien zugelassen
In Spanien hat die zuständige Kommission die Impfung von Fünf- bis Elfjährigen gegen Covid-19 genehmigt.
Das teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Madrid mit. Damit kann das Land die im europäischen Vergleich gute Impfquote von zurzeit circa 80 Prozent weiter erhöhen. Knapp 90 Prozent aller Bürger, die älter als zwölf sind, sind bereits vollständig geimpft. Nach Schätzungen können nun in Spanien rund drei Millionen Kinder geimpft werden.
Die europäische Arzneimittelbehörde Ema hatte Ende November grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren in Europa gegeben.
Update, 7. Dezember, 13.11 Uhr: Bayern: Corona-Tests nach den Weihnachtsferien auch in Kitas Pflicht
Auch Kleinkinder unterliegen in Bayern beim Besuch von Kindertagesstätten im neuen Jahr einer Corona-Testnachweispflicht.
Das beschloss das bayerische Kabinett am Dienstag. Kinder, die älter als ein Jahr sind, dürften nach den Weihnachtsferien nur noch die Kita besuchen, wenn sie drei Mal wöchentlich getestet werden. Akzeptiert werde ein Test, der in der Einrichtung vorgenommen werde, oder auch die glaubhafte Versicherung eines selbst vorgenommenen Schnelltests. Auch PCR-Pooltests seien möglich, sofern die Träger dies anböten, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).
Update, 7. Dezember, 13.07 Uhr: Spahn rechnet nicht mit neuen Corona-Reisebeschränkungen in der EU
Neue Reisebeschränkungen innerhalb der EU sind nach Einschätzung des scheidenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (41, CDU) angesichts der vierten Corona-Welle nicht zu erwarten.
"Dass es innerhalb der Europäischen Union zu Reisebeschränkungen kommt, das sehe ich heute nicht", sagte der CDU-Politiker am Dienstag am Rande eines Treffens mit EU-Kollegen in Brüssel. Dies halte er auch nicht für notwendig.
Spahn verwies darauf, dass die EU-Staaten die Einreise aus Ländern im südlichen Afrika, in denen die womöglich ansteckendere Omikron-Variante des Coronavirus "entdeckt wurde und eine stärkere Rolle spielt", bereits drastisch eingeschränkt haben. "Das war wichtig, dass wir schnell gemeinsam agiert haben."
Update, 7. Dezember, 12.14 Uhr: Bundestag gibt sich erweiterte Maskenpflicht
Wegen der verschärften Corona-Lage hat sich der Bundestag eine erweiterte Maskenpflicht im Plenarsaal gegeben.
Die Schutzmasken sollen damit nicht mehr am Sitzplatz der Abgeordneten abgenommen werden. Das beschloss das Parlament am Dienstag mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD, die dagegen stimmte. Bisher hatten die Abgeordneten die Masken am Platz abnehmen dürfen.
Update, 7. Dezember, 11.43 Uhr: Nun 27 Todesfälle nach Corona-Ausbruch in Pflegeheim in Rudolstadt
Die Zahl der Todesopfer nach einem Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim in Rudolstadt in Thüringen hat sich auf 27 erhöht.
In dem Heim mit ehemals 141 Bewohnern gebe es aktuell zudem noch bei sechs Bewohnern positive Corona-Tests, teilte das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt am Dienstag mit. In den letzten Tagen gabe es immer wieder Nachmeldungen: So wurden am Freitag erst 18 Todesfälle gemeldet.
Insgesamt sei rund ein Drittel der Bewohnerinnen und Bewohner nicht geimpft, hatte die Behörde vergangene Woche mitgeteilt. Von den 18 gemeldeten Todesopfern vom Freitag habe bei 14 kein vollständiger Impfschutz bestanden. Bei den neu dazugekommenen Fällen konnte ein Sprecher am Dienstag keine Aussagen über den Impfstatus treffen.
Update, 7. Dezember, 11.40 Uhr: Scholz: "Infektionsgeschehen rührt von den Ungeimpften her"
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat Einschränkungen für Ungeimpfte als notwendiges Mittel zum Brechen der vierten Corona-Welle verteidigt.
"Das heute uns alle beeinträchtigende Infektionsgeschehen rührt von den Ungeimpften her", sagte Scholz am Dienstag nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags der Ampelpartner in Berlin. "Darüber gibt es gar keinen Zweifel."
Scholz sagte: "Viele von denen sind auch selbst bedroht, denn die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich infizieren, ist sehr, sehr hoch und deshalb ist es auch sehr wahrscheinlich, dass ein Teil davon erkranken wird und ein weiterer Teil auf den Intensivstationen um das eigene Leben wird ringen müssen." Ganz klar sei es deshalb, dass Einschränkungen für diejenigen, die sich nicht impfen lassen haben, nötig seien.
Update, 7. Dezember, 11.22 Uhr: Kanzler Nehammer: Österreich wird Lockdown wie geplant beenden
Der Lockdown in Österreich wird nach den Worten von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wie geplant beendet.
Es gehe nur noch um die Umstände, unter denen Lokale und Handel wieder öffnen dürften, sagte Nehammer am Dienstag in Wien. Die Details zu Vorsichtsmaßnahmen, Restriktionen und etwaigen regional schärferen Maßnahmen sollen am Mittwoch bei einem Bund-Länder-Gipfel beraten werden, so der Regierungschef weiter.
Zu Beginn des Lockdowns am 22. November war das Ende für den 13. Dezember angekündigt worden. Für Ungeimpfte würden die aktuellen Ausgangsbeschränkungen aber weiter gelten, bekräftigte Nehammer.
Update, 7. Dezember, 11.20 Uhr: 68 Ärzte und Pfleger in Spanien nach Weihnachtsessen corona-positiv
68 Ärzte, Pfleger und Sanitäter eines Krankenhauses in Spanien sind nach einem großen gemeinsamen Weihnachtsessen positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Noch werde allerdings untersucht, ob und wie viele Ansteckungen bei diesem Treffen passiert seien, erklärte ein Sprecher des betroffenen Regionalen Universitätskrankenhauses von Málaga im Süden des Landes am Dienstag auf Anfrage. Ob es unter den Betroffenen möglicherweise auch Ungeimpfte gibt, wurde zunächst nicht bekannt.
Update, 7. Dezember, 11.10 Uhr: 14,6 Millionen Menschen gegen Coronavirus "geboostert"
In Deutschland haben mittlerweile 14,6 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus erhalten.
Das entspricht 17,5 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie aus den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervorgeht. Demnach sind allein am Montag 523.000 Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus verabreicht worden. "Kein Land der Welt hat in den letzten Tagen mehr Menschen geimpft als Deutschland. 523.000 Booster sind zudem ein neuer Montagsrekord", twitterte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU).
Update, 7. Dezember, 10.43 Uhr: Wegen Umgang mit Corona: Handball-Funktionäre kritisieren Politik
Mit scharfen Worten haben die Handball-Funktionäre Andreas Michelmann (62) und Bob Hanning die deutsche Politik für den Umgang mit der Corona-Pandemie kritisiert.
Mehr dazu hier: "'Lasst die Kinder in Frieden': Handball-Bosse gehen auf Politiker los! 'Gemauschelt und gelogen'"
Update, 7. Dezember, 10.21 Uhr: Kretschmann: Schließung der Impfzentren im Sommer war richtig
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (73, Grüne) hat die Schließungen der Corona-Impfzentren im Sommer verteidigt.
Dort seien nur noch "eine Hand voll Leute" hingegangen. "Da kann man doch nicht solch eine gigantische Infrastruktur machen", sagte der Grünen-Politiker in der am Dienstag ausgestrahlten SWR-Sendung "Leute". Das Angebot sei heute mit mobilen Impfteams und kleineren Impfstützpunkten in den Kommunen viel flexibler.
Update, 7. Dezember, 9.36 Uhr: Experte: Omikron in Großbritannien wird binnen Wochen dominant werden
Die Omikron-Variante des Coronavirus wird nach Ansicht eines Experten in Großbritannien innerhalb von Wochen dominant werden.
Das sagte Jeffrey Barrett vom Wellcome-Sanger-Institut im BBC-Radio am Dienstag. "Ich denke, wir können jetzt sagen, dass die Variante sich im Vereinigten Königreich schneller ausbreitet als die Delta-Variante und das war bis vor sehr kurzer Zeit nicht klar", sagte Barrett und fügte hinzu: "Ich bin ziemlich sicher, dass sie wahrscheinlich innerhalb von Wochen dominant werden wird."
Update, 7. Dezember, 9.04 Uhr: Luca-Anwender können Impfstatus mit Gesundheitsämtern teilen
Die Nutzerinnen und Nutzer der Luca-App können künftig freiwillig ihren eigenen Impfstatus mit ihrem zuständigen Gesundheitsamt teilen.
Mit einer neuen Version wird die Anwendung gleichzeitig um eine verschlüsselte Chat-Funktion erweitert, über die personalisierte Direkt-Nachrichten zwischen Gesundheitsämtern und den Anwendern ausgetauscht werden können. Diese Funktion "Luca Connect" soll noch im Dezember aktiviert werden, kündigte Patrick Hennig, Geschäftsführer der Culture4Life GmbH, am Dienstag in Berlin an.
Bei der Chat-Funktion setzen die Luca-Macher auf die Verschlüsselungstechnik, die auch beim Messengerdienst Signal verwendet wird.
Update, 7. Dezember, 8.50 Uhr: Verkehrsgerichtstag wegen Corona in den Sommer verschoben
Der Verkehrsgerichtstag im niedersächsischen Goslar wird in den Sommer verschoben.
Das eigentlich für Januar 2022 geplante Expertentreffen werde im August stattfinden, teilte der Verein nach einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung vom Montag mit. Eine Durchführung in Präsenz in Goslar werde als zu riskant eingeschätzt, wird der Vereinspräsident Ansgar Staudinger in der Mitteilung zitiert.
"Durch eine Verlegung in den Sommer besteht die große Wahrscheinlichkeit, dass wir in gewohnter Weise mit acht Arbeitskreisen vor Ort tagen können", sagte Staudinger.
Update, 7. Dezember, 7 Uhr: Inzidenz in Deutschland leicht gesunken
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist leicht gefallen.
Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 432,2 an. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 36.059 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 6.51 Uhr wiedergeben.
Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 399 Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 5,32 an.
Update, 7. Dezember, 5 Uhr: Wegen Omikron-Variante: Großbritannien verschärft Einreiseregeln
Reisende nach Großbritannien müssen von diesem Dienstag (5 Uhr MEZ) an einen negativen Corona-Test vorweisen, bevor sie ins Land kommen.
Die Regelung gilt für alle Erwachsenen sowie Kinder und Jugendliche ab einem Alter von zwölf Jahren. Der PCR- oder Antigen-Test darf nicht älter als 48 Stunden sein. Mit der Maßnahme soll die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus verlangsamt werden, wie das britische Gesundheitsministerium mitteilte.
Update, 7. Dezember, 1 Uhr: Sozialverband fordert bessere Organisation von Booster-Impfungen
Der Sozialverband VdK hat vom designierten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine bessere Organisation der Auffrischungsimpfungen in Deutschland gefordert.
"Wir brauchen endlich ein bundeseinheitliches Verfahren", sagte die VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). "In einigen Bundesländern warten ältere Menschen und Risikopatienten vergeblich auf Termine und kommen telefonisch bei Ärzten oder Zentren nicht durch."
Vielerorts hake es bei der Impfstofflieferung, kritisierte sie weiter. "Es ist erschreckend, dass es nach fast zwei Jahren Pandemie noch immer keine zentrale Information, Koordination und Steuerung gibt. Das muss nun schleunigst geändert werden."
Update, 7. Dezember, 0.01 Uhr: WHO gegen Genesenen-Plasma als Covid-Therapie
Corona-Patienten sollten laut der Weltgesundheitsorganisation WHO nicht mit Immunplasma von Genesenen behandelt werden.
Eine Expertengruppe der WHO rät von solchen Transfusionen ab, wie sie in der Fachzeitschrift BMJ schreibt. Nach derzeitiger Studienlage hätten Covid-19-Patientinnen und -Patienten weder eine bessere Überlebenschance noch senke eine Transfusion mit Plasma das Risiko, dass sie beatmet werden müssen, heißt es in dem Artikel.
Die Experten hätten 16 Studien mit insgesamt mehr als 16.000 Patienten begutachtet. In besonders schweren Fällen sei die Studienlage noch unsicher, deshalb sprechen sich die Experten nicht gegen weitere Studien bei solchen Patienten mit Plasma aus.
Update, 6. Dezember, 23.17 Uhr: Corona-Proteste in fast allen Landkreisen Thüringens
In Thüringen hat es am Montagabend in fast allen Landkreisen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben.
Insgesamt habe es 24 Versammlungsorte gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei am Montagabend. Dabei seien die Teilnehmerzahlen meist höher gewesen als derzeit zulässig. Erlaubt sind in Thüringen nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Die Beamten hätten deswegen versucht, keine Aufzüge zuzulassen und die Verantwortlichen in den nicht angemeldeten Demos ausfindig zu machen. Schwierig sei es jedoch gewesen, überall mit einer ausreichenden Zahl von Einsatzkräften zu sein, hieß es weiter.
Update, 6. Dezember, 20.20 Uhr: Frankreich schließt wegen Corona für vier Wochen alle Discos
Im Kampf gegen die in Frankreich grassierende fünfte Corona-Welle hat die Regierung die Schließung der Diskotheken angeordnet.
Die Maßnahme solle von Freitag an vier Wochen lang gelten, sagte Premierminister Jean Castex (56) am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Betroffen sind laut Wirtschaftsministerium 1200 Discos.
Sie sollen vom Staat Unterstützung erhalten.
Update, 6. Dezember, 18.56 Uhr: Testpflicht-Befreiung nach Booster-Impfung könnte Schule machen
Die Befreiung von verpflichtenden Corona-Tests für Menschen mit Booster-Impfung soll möglicherweise von bislang drei Bundesländern auf andere ausgeweitet werden.
Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (57, CSU) kündigte nach einer Konferenz der Gesundheitsminister am Montag an, dass der Freistaat diese Möglichkeit prüfen werde. Auch der designierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) habe bei der Konferenz einen entsprechenden Hinweis gegeben.
In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gilt eine entsprechende Regelung bereits seit Samstag. Mecklenburg-Vorpommern prüft ebenfalls.
Update, 6. Dezember, 17.40 Uhr: Bundestag berät über Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Heimen
Der Bundestag berät am Dienstag (12 Uhr) erstmals über die geplante Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen.
Die Pläne der Ampel-Parteien sehen außerdem vor, dass Impfungen künftig auch von Zahnärzten oder Apothekern durchgeführt werden können. Die Länder sollen darüber hinaus die Möglichkeit bekommen, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen wie Restaurantschließungen zu ergreifen.
Update, 6. Dezember, 17.39 Uhr: Haus von EU-Abgeordnetem und Impf-Befürworter in Belgien angegriffen
Nach einem Angriff auf das Haus des belgischen Europaabgeordneten Pascal Arimont (47) solidarisiert sich das EU-Parlament mit dem Politiker.
Das Haus des Abgeordneten in der deutschsprachigen Gemeinschaft an der Grenze zu Deutschland wurde in der Nacht zum Samstag angegriffen.
Arimont geht davon aus, dass der Angriff mit seiner öffentlichen Befürwortung der Corona-Impfung zusammenhängt.
"Wir werden diese Art von Hass niemals akzeptieren", schrieb Parlamentspräsident David Sassoli am Montag auf Twitter. Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Christdemokraten, sagte, man sei schockiert und unterstütze Arimont.
Update, 6. Dezember, 17.38 Uhr: Krawalle und Corona: Fußballspiele in Belgien vorerst ohne Gästefans
Nach Ausschreitungen durch einige Fußball-Anhänger sollen bei Spielen der belgischen Pro League vorerst keine Gästefans mehr zugelassen werden.
Der Verwaltungsrat habe beschlossen, dass vom kommenden Spieltag an bis Ende Dezember bei allen Spielen der Pro League die Anhänger der Gästeteams nicht mehr in die Stadien kommen sollen, wie die Pro League am Montag mitteilte.
Etwa durch den vorübergehenden Stopp der Busreisen der Gästefans lasse sich die Zirkulation des Coronavirus eindämmen.
Update, 6. Dezember, 17.37 Uhr: Von der Leyen: EU hat mehr als 350 Millionen Impfdosen gespendet
Die EU-Staaten haben bislang mehr als 350 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an anderer Länder gespendet.
Der Staatenbund sei damit der größte Spender weltweit, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (63) am Montag.
Ein Großteil - rund 300 Millionen Dosen - sei an die UN-Initiative Covax gegangen. Covax verteile sie nun an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen. Zusammen mit der UN-Initiative, den Herstellern, den Spendern und den Empfängern arbeite man daran, das Tempo der Lieferungen zu erhöhen.
Update, 6. Dezember, 16.20 Uhr: Ziemiak verurteilt Fackelaufmarsch von Gegnern der Corona-Politik
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak (36) hat den Fackelaufmarsch von Gegnern der staatlichen Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (63, SPD) scharf kritisiert.
"Einen Aufmarsch mit brennenden Fackeln, so etwas darf es nicht geben, und erinnert an dunkelste Kapitel", sagte er am Montag nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums.
"Deswegen volle Solidarität von unserer Seite mit ihr und mit allen, die sich einsetzen für den Dialog und vor allem für die Aufklärung in diesen Zeiten der Corona-Pandemie."
Update, 6. Dezember, 16.19 Uhr: Mittlerweile mehr als 260 registrierte Omikron-Fälle in Dänemark
Die Zahl der in Dänemark registrierten Omikron-Fälle steigt stark.
Wie das staatliche Gesundheitsinstitut SSI am Montagnachmittag mitteilte, wurden mittlerweile insgesamt 261 Infektionen mit der Variante des Coronavirus entdeckt.
Darunter waren 73 Fälle, die per Gesamtgenomsequenzierung nachgewiesen wurden, sowie 188 per Varianten-PCR-Test bestätigte Infektionen.
Update, 6. Dezember, 14.52 Uhr: Neuer Bundeskanzler Österreichs will auf Ungeimpfte zugehen
Österreichs neuer Kanzler Karl Nehammer (49) hat einen Strategiewechsel im Umgang mit Ungeimpften und Impf-Skeptikern angedeutet.
Bei der Bekämpfung der Corona-Welle seien künftig Dialogbereitschaft und Respekt voreinander nötig, sagte Nehammer am Montag kurz nach seiner Vereidigung als neuer Regierungschef.
Es sei aus seiner Sicht dringend geboten, auf die Menschen zuzugehen, ihnen zuzuhören, ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen und gleichzeitig auch Lösungen zu finden.
Update, 6.Dezember, 13.15 Uhr: Erste Omikron-Fälle in Russland nachgewiesen
In Russland haben die Behörden die ersten beiden Fälle der neuartigen Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen.
Insgesamt seien zehn Rückkehrer aus Südafrika positiv getestet worden, teilte die nationale Behörde für Verbraucherschutz am Montag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Durch Genomsequenzierung seien bei zwei von ihnen Infektionen mit der Omikron-Variante festgestellt worden.
Präsident Wladimir Putin hatte die Regierung am Freitag angewiesen, eine Strategie zu entwickeln, um eine Ausbreitung der neuen Variante in Russland zu verhindern. Im flächenmäßig größten Land der Erde, das über fünf eigene Impfstoffe verfügt, ist vor allem die verhältnismäßig niedrige Impfquote ein Problem: Bislang sind erst knapp 44 Prozent der 146 Millionen Einwohner vollständig geimpft.
Viele Russen sind skeptisch gegenüber dem Präparat Sputnik V, das bislang weder von der EU-Arzneimittelbehörde noch der Weltgesundheitsorganisation zugelassen ist. Im Gegenzug sind in Russland keine westlichen Präparate erlaubt. Zuletzt wurden dort mehr als 32.100 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Im selben Zeitraum zählten die Behörden 1184 Corona-Todesfälle. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen deutlich höher liegen.
Update, 6. Dezember, 12 Uhr: Göring-Eckardt rechnet mit Impfpflicht nicht vor Mitte März
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (55) rechnet mit einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland nicht vor Mitte März.
In der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv bezeichnete sie die zum 15. März geplante Teil-Impfpflicht in der Pflege und Medizin als "ersten Schritt". "Wenn das der erste Schritt ist, dann muss der zweite ja danach kommen, logischerweise." Sie hoffe aber, dass die allgemeine Pflicht nicht "deutlich später" folge.
Im Bundestag soll in dieser Woche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht werden: Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, von Arztpraxen oder Rettungsdiensten sollen nach bisher bekannten Plänen bis 15. März 2022 Nachweise als vollständig Geimpfte oder Genesene bei der Leitung vorlegen müssen - oder Arzt-Bescheinigungen, dass man nicht geimpft werden kann.
Göring-Eckardt verteidigte den Zeitplan. "Mir wäre es lieber gewesen, das wäre schneller gegangen", sagte die Grünen-Politikerin. Sie verwies aber darauf, dass es für die bisher Ungeimpften möglich sein muss, sich bis zum Start der Pflicht eine Impfung zu holen und auch noch rechtzeitig den vollen Impfschutz zu erreichen. "Dafür braucht man halt diese Zeitspanne."
Update, 6. Dezember, 10.55 Uhr: Impfstoffentwicklerin fordert mehr Investitionen gegen künftige Viren
Die britische Impfstoffentwicklerin Sarah Gilbert hat weitere Investitionen in die Abwehr künftiger Pandemien angemahnt. Die wissenschaftlichen Fortschritte im Kampf gegen tödliche Viren dürften nicht aufgrund wirtschaftlicher Einbußen verloren gehen, zitierte die BBC am Montag die Wissenschaftlerin der Universität Oxford.
"Dies wird nicht das letzte Mal sein, dass ein Virus unsere Leben und Lebensgrundlagen bedroht", sagte Gilbert. "Die Wahrheit ist: Das nächste Virus könnte schlimmer sein. Es könnte ansteckender sein oder tödlicher oder beides." Gilberts Team hat gemeinsam mit dem Pharmakonzern Astrazeneca einen Corona-Impfstoff entwickelt.
"Wir können nicht zulassen, dass wir alles durchgemacht haben, was wir durchgemacht haben, und dann feststellen, dass die enormen wirtschaftlichen Verluste, die wir erlitten haben, bedeuten, dass es immer noch keine Finanzierung für die Vorbereitung auf eine Pandemie gibt", sagte Gilbert.
Update, 6. Dezember, 10.45 Uhr: Lauterbach: "Werden Kampf mit der Pandemie gewinnen"
Der künftige Bundesgesundheitsminister, Karl Lauterbach (58), hat sich optimistisch gezeigt, dass die Corona-Pandemie überwunden werden kann.
Sie werde länger dauern, als viele dächten, sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin, nachdem er vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) als künftiger Gesundheitsminister vorgestellt wurde. "Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (...) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen", sagte der 58-jährige Nordrhein-Westfale.
Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. "Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben." Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.
Update, 6. Dezember, 10.35 Uhr: Fast 14 Millionen Menschen mit Corona-"Booster"
Bei den Corona-Impfungen haben inzwischen 13,9 Millionen Geimpfte eine zusätzliche Auffrischungsdosis bekommen.
Das entspricht 16,7 Prozent der Bevölkerung, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums von Montag hervorgeht. Insgesamt wurden am Wochenende rund 942.000 Impfungen vorgenommen, 738 000 am Samstag und 204.000 am Sonntag.
Den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben demnach nun mindestens 57,4 Millionen Menschen oder 69,0 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung haben 59,9 Millionen Menschen oder 72,0 Prozent aller Einwohner erhalten.
Update, 6. Dezember, 10.20 Uhr: Karl Lauterbach soll neuer Gesundheitsminister werden
Kurz vor der Verkündung der SPD-Ministerposten sind die ersten Namen bereits durchgesickert. Auch der Posten des Gesundheitsministers scheint dabei bereits vergeben zu sein.
Wie die SPD mitteilte, soll Karl Lauterbach (58) auf Jens Spahn (41, CDU) folgen!
Mehr Infos und welche Posten innerhalb der SPD vergeben werden erfahrt Ihr in unserem TAG24-Artikel "Karl Lauterbach soll neuer Gesundheitsminister werden".
Update, 6. Dezember, 8.30 Uhr: Erster Fall der Omikron-Variante in Thailand nachgewiesen
In Thailand ist der erste Fall der Omikron-Variante nachgewiesen worden.
Bei der infizierten Person handele es sich um einen amerikanischen Staatsbürger, der vor knapp einer Woche aus Spanien in das südostasiatische Urlaubsland eingereist sei, teilte das Gesundheitsministerium in Bangkok am Montag mit. Zwei Tests am 30. November und am 3. Dezember hätten ergeben, dass es sich mit 99-prozentiger Sicherheit um die Omikron-Virusvariante handele, so die Behörden.
Das Land hat seine Grenzen Anfang November wieder für Touristen aus Dutzenden Ländern geöffnet, darunter auch Deutschland. Die Angst vor einer Ausbreitung der neuen Variante ist deshalb groß. Thailand mit seinen Inseln, weißen Stränden, Tempeln und Dschungeln ist auf den wichtigen Tourismussektor angewiesen und hofft auf eine baldige Erholung der Branche.
Update, 6. Dezember, 7.05 Uhr: RKI registriert 27 836 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 441,9
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 441,9 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 439,2 gelegen, vor einer Woche bei 452,4 (Vormonat: 183,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 27.836 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.24 Uhr wiedergeben.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 81 Todesfälle verzeichnet. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 6.185.961 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI zuletzt am Freitag mit 5,52 an (Donnerstag: mit 5,47). Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Montag mit 5.120.100 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 103.121.
Update, 6. Dezember, 6 Uhr: Umfrage: Mehrheit findet Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte richtig
Drei von vier Deutschen begrüßen einer Umfrage zufolge die jüngst beschlossenen Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in der Corona-Pandemie.
In der repräsentativen Befragung des Instituts Civey für die "Augsburger Allgemeine" (Montag) gaben 74 Prozent an, sie hielten die Kontaktbeschränkungen für richtig. 23 Prozent lehnten die Maßnahmen ab. 3 Prozent der Befragten zeigten sich unentschieden.
Bund und Länder hatten am 2. Dezember beschlossen, dass Treffen, an denen ein Ungeimpfter oder nicht Genesener beteiligt ist, auf den eigenen Haushalt und maximal zwei Personen eines anderen Haushalts beschränkt werden.
Hinter der neuen Regelung stehen laut Umfrage die Anhänger fast aller größeren deutschen Parteien. Nur die Wähler der AfD sprechen sich mit 77 Prozent mehrheitlich gegen die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte aus. Am größten ist die Zustimmung für die Maßnahme bei denen, die den Grünen (90 Prozent), der SPD (89 Prozent) und der Union (87 Prozent) nahestehen.
Update, 6. Dezember, 5.30 Uhr: Weil schlägt Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten vor
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (62) will in der nächsten Bund-Länder-Runde über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen.
In einem Interview der Zeitung "Die Welt" erneuerte er seinen Vorschlag einer Kontaktpause über Neujahr. "Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird. Die werden nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen", sagte der SPD-Politiker. "Es ist also eine Überlegung wert, ob man die damit verbundene Infektionsdynamik nicht durch eine begrenzte Auszeit abmildern sollte."
"Dann werden wir uns natürlich auch Gedanken darüber machen müssen, wie es nach Weihnachten weitergehen soll", sagte Weil. Dies hänge vom Infektionsgeschehen und der Lage auf den Intensivstationen ab.
Update, 6. Dezember, 4.30 Uhr: Italien verschärft Corona-Regeln - 3G-Regel im Nahverkehr
In Italien müssen sich die Menschen ab dem heutigen Montag auf strengere Corona-Richtlinien einstellen.
Die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi (74) hatte Ende November die Einführung von 2G-Regeln für bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens beschlossen. Demnach dürfen nur noch Geimpfte und Genese zum Beispiel innen in Restaurants essen gehen, ins Kino, in Diskotheken feiern und zu Fußballspielen ins Stadion gehen. Die Regeln sollen zunächst bis zum 15. Januar gelten.
Eine weitere Neuerung ist die Ausweitung der 3G-Regel auf den öffentlichen Nahverkehr und Hotels. Bislang mussten Reisende zum Beispiel im Fernbahnverkehr nachweislich gegen Covid-19 geimpft, von der Krankheit genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sein. Ab Montag ist dieser Nachweis - in Italien wird er "Green Pass" (Grüner Pass) genannt - auch für U-Bahnen, Busse und Züge im Nahverkehr vorgeschrieben.
Von den Regelungen ausgenommen sind Kinder unter zwölf Jahren, da sie noch nicht geimpft werden könnten. Das soll nach den Plänen der Regierung ab dem 16. Dezember möglich sein.
Update, 6. Dezember, 3 Uhr: Ärztevertreterin: An Wochenenden so viel wie möglich impfen
Um die Ziele der Impfoffensive zu erreichen, bedarf es aus Sicht der Vorsitzenden der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, auch an Wochenenden massiver Anstrengungen.
"Die Menschen haben am Samstag und Sonntag Zeit und würden sich auch in viel größerer Zahl boostern lassen, wenn sie dafür nicht stundenlang in der Kälte anstehen müssten", sagte Johna den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Man darf jetzt keine Kosten und Mühen scheuen, die Impfkampagne voranzubringen."
Es sei absolut richtig, bis Weihnachten etwa 30 Millionen Impfungen zu erreichen. Das könne aber nur gelingen, wenn die Verteilung des Impfstoffs besser funktioniere, weitere Impfzentren reaktiviert würden und "wir auch am Wochenende impfen, was das Zeug hält", so Johna. "Wenn es am Wochenende einen starken Abfall bei den Impfungen gibt, müsste das an den Werktagen entsprechend kompensiert werden", warnte sie. "Dann wäre der Durchschnittswert werktäglicher Impfungen ungleich größer. Also: Auf die Wochenenden kommt es an."
Update, 6. Dezember, 2 Uhr: Schäuble für gesetzliche Regelung zur Corona-Impfung
CDU-Politiker Wolfgang Schäuble (79) hat sich für eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen.
"Wenn es nicht alle freiwillig tun, brauchen wir eine gesetzliche Regelung", sagte der ehemalige Bundestagspräsident am Sonntagabend in der RTL-Jahresshow "2021! Menschen, Bilder, Emotionen". "Und wenn sich Einzelne dann immer noch nicht daran halten, ist das so. So ist das bei Gesetzen." Das heiße aber nicht, dass ein Gesetz nicht grundsätzlich sinnvoll sei.
Mit der Impfung sei es doch "ganz einfach", sagte Schäuble im Gespräch mit Moderator Günther Jauch (65). Sie könne Menschen schützen und die Situation in den Krankenhäusern verbessern. In den vergangenen Monaten hatte sich der 79-Jährige immer wieder für die Corona-Impfung ausgesprochen und insbesondere die "Querdenker"-Szene in Interviews scharf angegriffen.
Update, 6. Dezember, 1 Uhr: Corona-Pandemie kein Bremsklotz für weltweite Rüstungsverkäufe
Trotz der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen hat die internationale Rüstungsindustrie ihre Waffenverkäufe weiter gesteigert.
Die 100 führenden Rüstungskonzerne der Erde setzten im Corona-Jahr 2020 schwere Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von 531 Milliarden US-Dollar um, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mitteilte. Das entsprach einem währungsbereinigten Anstieg um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Es ist der sechste jährliche Zuwachs in Folge.
Das Nonplusultra auf dem internationalen Rüstungsmarkt bleiben die USA. Die 41 US-Konzerne unter den Top 100 verkauften 2020 nach einem Anstieg um 1,9 Prozent Rüstungsgüter im Gesamtwert von 285 Milliarden Dollar.
Update, 5. Dezember, 21.45 Uhr: Pandemie bringt neue Wörter hervor
Das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) präsentiert am Montag Wörter, die in sein Wörterbuch der Neologismen aufgenommen werden.
Neologismen sind bereits bestehende Wörter, die in einem anderen Kontext umgedeutet werden, Wortschöpfungen oder Anglizismen, die häufig genutzt werden. Ein Schwerpunkt der Wortsammlung des IDS ist der Bereich der Pandemie, aus dem viele der neuen Begriffe stammen. Rund 2000 Einträge von Abflachen der Kurve bis zum "Zweitimpfling" sind bereits zusammengestellt worden.
Neue Trends, etwa bei Ernährung oder Mode, zentrale gesellschaftliche Debatten und technische Innovationen hinterlassen Spuren in unserem Wortschatz. Nach diesen suchen die Wissenschaftler in umfangreichen Textsammlungen. Sind die Wörter im allgemeinen Sprachgebrauch angekommen, werden sie im Wörterbuch des IDS aufgenommen, verschwinden aber daraus auch wieder, wenn sei nicht mehr benutzt werden.
Update, 5. Dezember, 20.50 Uhr: Von Storch nach positivem Corona-Test in Quarantäne
Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch (50), ist nach einem positiven Corona-Test in Quarantäne.
"Am Freitag habe ich ein positives PCR-Testergebnis erhalten und mich unmittelbar in die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne begeben", schrieb die 50-Jährige am Sonntag bei Facebook. "Mich schmerzt sehr, dass ich aus diesem Grund in der nächsten Woche nicht an den Sitzungen in Parlament und Fraktion teilnehmen kann. Das umso mehr, da wichtige Entscheidungen anstehen, die uns alle betreffen - unsere Freiheit, unser Leben, unsere Zukunft." Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler werde kein guter Tag für Deutschland. Details zu ihrem Gesundheitszustand gab von Storch nicht bekannt.
Nach Corona-Infektionen hatten sich zuvor bereits die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel (42) und Tino Chrupalla (46), in Quarantänen begeben.
Update, 5. Dezember, 19.51 Uhr: Illegale Party mit 75 Gästen in Neubrandenburg aufgelöst
Die Polizei hat eine illegale Musik- und Tanzparty in Neubrandenburg aufgelöst. Wie ein Polizeisprecher der Stadt sagte, hatten sich in der Nacht zu Sonntag etwa 75 Frauen und Männer in einer Baracke auf einem ehemaligen Gewerbegelände in der Ihlenfelder Vorstadt versammelt. Ein Zeuge hatte die Beamten wegen des Lärms gerufen.
An der Mecklenburgischen Seenplatte sind gegenwärtig derartige Freizeitveranstaltungen wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen untersagt. Der Veranstalter musste dem Polizeisprecher zufolge alles wieder abbauen und hat sich nun wegen Verstoßes gegen die Corona-Landesverordnung zu verantworten.
Von allen Gästen seien die Personalien erfasst worden, da sie vom zuständigen Ordnungsamt ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden sollen.
Update, 5. Dezember, 16.50 Uhr: Einzelhandel von zweitem Adventswochenende enttäuscht - Kritik an 2G
Der Einzelhandel hat sich mit den Umsätzen am zweiten Adventswochenende unzufrieden gezeigt und fürchtet erneut ein Fiasko im normalerweise umsatzstarken Dezember.
"Die Einführung verschärfter Corona-Maßnahmen in Geschäften ist eine dramatische Zäsur im Weihnachtsgeschäft", beklagte der Geschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland, Stefan Genth, am Sonntag. Hintergrund ist, dass wegen der rekordhohen Corona-Infektionszahlen in weiten Teilen Deutschlands nur Geimpfte und Genesene zu vielen Geschäften Zutritt haben. Der HDE führt die Umsatzrückgänge darauf zurück und beklagt auch höhere Kosten durch die Kontrollen.
Update, 5. Dezember, 16.45 Uhr: Tausende Demonstrieren in Brüssel gegen Corona-Maßnahmen
Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Belgien hat die Polizei am Sonntag Wasserwerfer und Tränengas gegen Protestierende eingesetzt.
Eine Gruppe von Jugendlichen habe zuvor Sicherheitskräfte mit Wurfgeschossen und Feuerwerkskörpern angegriffen, berichtet die Nachrichtenagentur Belga. Einer ersten Schätzung der Polizei zufolge beteiligten sich rund 8000 Menschen am Sonntag an dem Marsch durch Brüssel. Am Nachmittag riefen die Einsatzkräfte auf Twitter dazu auf, die Demonstration aufzulösen, und kündigten die Festnahme der Störer an.
Auf Belga war zu sehen, wie Polizei mit Stacheldraht-Barrieren und Kampfmontur das Demogeschehen begleitete. Auf Pappplakaten hielten die Demonstrierenden Parolen wie "Stop Vax" (etwa: Stoppt Impfungen) und "Vrijheid" (Freiheit) in die Luft. Ein großes Transparent zeigte einen gelben Stern mit der Aufschrift "Sans Vaccin" (etwa: Ungeimpft). Ein solcher gelber Stern war Juden von den Nationalsozialisten als Kennzeichnung aufgezwungen worden.
Update, 5. Dezember, 16.29 Uhr: Britische Reisebranche kritisiert schärfere Einreiseregeln
Mit scharfer Kritik hat die britische Reisebranche auf die erneute Verschärfung von Einreiseregeln reagiert.
"Die öffentliche Sicherheit hat Priorität, aber Unternehmen werden pleite gehen sowie Reisende stranden und Lebensgrundlagen werden durch das Fehlen einheitlicher Pläne der Regierung zerstört", sagte der Chef des Branchenverbands Business Travel Association, Clive Wratten, wie die BBC berichtete. Zuvor hatte die Regierung angekündigt, dass ab 7. Dezember alle international Reisenden über zwöf Jahre frühestens 48 Stunden vor ihrer Abfahrt ins Vereinigte Königreich einen Corona-Test machen müssen.
Gesundheitsminister Sajid Javid begründete den Schritt mit der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus. Zuletzt seien immer mehr Infektionen in Zusammenhang mit Reisen festgestellt worden, sagte er.
Update, 5. Dezember, 14.47 Uhr: Ansturm auf Booster-Spritzen führt in Niederlanden zu Verkehrschaos
Der Ansturm auf Booster-Impfungen gegen das Coronavirus hat in mehreren niederländischen Städten zu Verkehrschaos geführt.
Das Angebot von Dritt-Impfungen ohne Termin für Menschen über 60 sei deshalb in Absprache mit den Sicherheitsbehörden beendet worden, teilte der Gesundheitsdienst für Zentral-Holland am Sonntag mit. Am Samstag hatten sich lange Schlangen auf den Straßen zu Impfzentren in Leiden, Gouda und Alphen aan den Rijn gebildet. Lest dazu mehr bei TAG24: "Ansturm auf Booster-Spritzen führt zu Verkehrschaos".
Update, 5. Dezember, 13.27 Uhr: Lindner verteidigt gezieltere Corona-Beschränkungen
FDP-Chef Christian Lindner (42) hat gezieltere Maßnahmen zur Corona-Eindämmung verteidigt und mehr Schub bei den Impfungen gefordert.
"Jeder hatte wohl gehofft und mit der Verfügbarkeit der Impfstoffe auch erwartet, dass dieser Winter ein anderer sein würde als der im vergangenen Jahr", sagte er bei einem Parteitag am Sonntag in Berlin.
"Diese Hoffnung hat sich nicht bestätigt." Die vierte Welle mit dramatischen Infektionszahlen stelle eine neue besondere Gefahr da. Es gehe nun um eine Strategie, "die konsequenter Risiken bekämpft, die aber zugleich mehr gesellschaftliches Leben erhält".
Es gebe "keine Kehrtwende" seiner Partei in der Pandemiepolitik, sagte Lindner. Dieser Winter unterscheide sich vom Winter 2020, da pauschale und flächendeckende Schließungen nun nicht beabsichtigt seien.
Es gebe etwa konsequentere 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, besonders harte Beschränkungen müssten die Parlamente auf den Weg bringen. Beim Krisenmanagement müssten "operative Umsetzungsmängel" behoben werden, auch für deutlich mehr Auffrischungsimpfungen.
Update, 5. Dezember, 11.56 Uhr: Mehr als 40.000 bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Wien
In Wien haben wie an den vergangenen Wochenenden am Samstag wieder mehr als 40.000 Menschen an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen. In teils aufgeheizter Stimmung kam es zeitweise zu Auseinandersetzungen, wie die Polizei berichtete.
Sie setzte unter anderem Pfefferspray ein. Zwei Polizisten wurden nach diesen Angaben durch pyrotechnische Gegenstände verletzt. Fünf Menschen seien festgenommen worden. Rund 1500 Menschen nahmen an einer Gegendemonstration teil.
Die Maßnahmengegner kritisierten vor allem die geplante Impfpflicht. Sie soll im Februar eingeführt werden. "Nein zum Impfzwang" oder "Jesus schützt die Kinder, nicht Impfungen" stand unter anderem auf Transparenten. Zwar galt bei der Versammlung Maskenpflicht, nach Angaben von Beobachtern hielten sich aber die wenigsten daran.
Am Abend wurden vier Polizistinnen und Polizisten verletzt, weil sich ein randalierender und betrunkener Demonstrationsteilnehmer seiner Festnahme widersetzte. Die Polizei behielt schließlich die Oberhand.
Update, 5. Dezember, 9.35 Uhr: Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar?
Der Potsdamer Rechtswissenschaftler Thorsten Ingo Schmidt (49) hält eine mögliche Impfpflicht für alle für vereinbar mit dem Grundgesetz.
"Unter dem Gesichtspunkt des Fremdschutzes und des Schutzes des Gesundheitswesens vor Überlastung wäre eine Impfpflicht zu rechtfertigen", sagte der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Potsdam der Deutschen Presse-Agentur.
Mehr dazu unter: Brandenburger Jurist: Corona-Impfpflicht für alle mit Grundgesetz vereinbar
Update, 5. Dezember, 4 Uhr: RKI registriert 42.055 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 439,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 439,2 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 442,7 gelegen, vor einer Woche bei 446,7 (Vormonat: 169,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 42.055 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 3.47 Uhr wiedergeben.
Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher.
Update, 5. Dezember, 2.10 Uhr: Umfrage: Fast zwei Drittel für allgemeine Corona-Impfpflicht
Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland befürworten eine allgemeine Corona-Impfpflicht, über die bald der Bundestag abstimmen wird.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 63 Prozent dafür aus, alle Menschen in Deutschland zur Immunisierung gegen das gefährliche Virus zu verpflichten. Nur 30 Prozent sind dagegen, 7 Prozent machten keine Angaben.
Damit hat sich die Stimmung seit Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland vor knapp einem Jahr gedreht. Wenige Tage nach der ersten Impfung am 26. Dezember vergangenen Jahres hatten sich in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine allgemeine Impfpflicht und nur 33 Prozent dafür ausgesprochen.
Update, 4. Dezember, 22.43 Uhr: Niederländische Königsmutter Beatrix positiv auf Corona getestet
Die Mutter des niederländischen Königs, Prinzessin Beatrix, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Die 83-Jährige habe sich wegen leichter Erkältungsbeschwerden testen lassen, teilte das Königshaus in Den Haag am Samstagabend mit. Sie habe sich in häusliche Isolation begeben und halte sich an die Regeln für positiv getestete Menschen. Personen, die mit Prinzessin Beatrix in engem Kontakt gewesen seien, würden informiert.
Wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete, ist Prinzessin Beatrix zweimal gegen das Coronavirus geimpft und hat auch eine Auffrischimpfung empfangen.
Update, 4. Dezember, 21.35 Uhr: Corona-Proteste mit über 1000 Menschen in Thüringer Städten
An Protestaktionen gegen Corona-Beschränkungen haben sich in mehreren Thüringer Städten nach Polizeiangaben weit über 1000 Menschen beteiligt. Allein in Greiz, gelegen in Ostthüringen an der Landesgrenze zu Sachsen, kamen am Samstagabend nach ersten Schätzungen etwa 800 Menschen zusammen, sagte ein Sprecher der Landeseinsatzzentrale auf Anfrage in Erfurt.
In Eisenach berichtete die Polizei nach ersten Schätzungen von etwa 300 Teilnehmern an einem Protest gegen die Corona-Politik, in der Kleinstadt Bad Liebenstein seien etwa 230 Teilnehmer gezählt worden. In Thüringen - mit Sachsen das Bundesland mit den derzeit bundesweit höchsten Infektionszahlen gemessen an der Einwohnerzahl - waren Aktionen gegen die Corona-Regeln erwartet worden. Die Polizei war mit vielen Beamten landesweit im Einsatz.
Nach der Corona-Verordnung dort dürfen sich an einer Stelle im Freien nur 35 Menschen versammeln. Am Sonntag werden im Freistaat weitere Aktionen erwartet. Auch in vielen anderen Städten in Deutschland kamen Gegner der Corona-Politik am Samstag zu Protesten zusammen.
Update, 4. Dezember, 21.32 Uhr: Chile meldet ersten Omikron-Fall - Rio fürchtet um Karneval
Chile hat als möglicherweise zweites Land in Lateinamerika nach Brasilien einen Fall mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus registriert.
Es handelt sich dabei um einen Infizierten, der am 25. November aus Ghana eingereist war, wie das regionale Gesundheitssekretariat für dir Hafenstadt Valparíso (Seremi) am Samstag mitteilte. Demnach sei der Gesundheitszustand des Reisenden, der komplett mit Biontech/Pfizer geimpft ist, gut. Er befindet sich der Mitteilung zufolge in Isolation.
Der Ausländer, der seinen Wohnsitz in Chile hat, war mit einem negativen PCR-Test eingereist, wie es Teil der Vorschriften ist. Ein weiterer Test am Flughafen der Haupstadt Santiago de Chile fiel positiv aus, bei der Sequenzierung wurde die Omikron-Variante festgestellt. Zuvor hatte bereits Brasilien die ersten Fälle mit der Omikron-Variante registriert.
Es könnte sich dabei auch um den ersten Fall in der Region überhaupt handeln. Inzwischen ist Zahl in dem größten Land in Lateinamerika auf sechs gestiegen, Rio de Janeiro sagte seine große Silvesterparty ab. Hoffentlich muss ich nicht auch noch den Karneval absagen, nicht nur wegen der Bedeutung dieses Fests für die Kultur, sondern auch wegen der wirtschaftlichen Bedeutung für die Stadt und Brasilien", sagte Bürgermeister Eduardo Paes.
Update, 4. Dezember, 19.48 Uhr: Höchste Zahl an Neuinfektionen seit Februar in Portugal
Ungeachtet einer der höchsten Impfquoten in Europa und sogar weltweit verzeichnet auch Portugal schnell steigende Infektionszahlen.
Die Gesundheitsbehörden in Lissabon meldeten am Samstag mit 5649 innerhalb von 24 Stunden neu registrierten Fällen den höchsten Wert seit dem 6. Februar (6132). Die Tageszahl der mit Covid-19 verstorbenen Menschen lag bei 22. So viele waren zuletzt den amtlichen Angaben zufolge am 10. März gemeldet worden.
Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg in Portugal unterdessen von etwa 100 Mitte November auf zuletzt 193. Damit steht das Land, das eine Impfquote von rund 88 Prozent hat, allerdings immer noch deutlich besser da als zahlreiche andere Länder Europas.
Die linke Regierung in Lissabon betont, man müsse Vorsicht walten lassen. Man sei aber "weit entfernt von einem roten Alarm", wie Präsidialamtsministerin Mariana Vieira da Silva erklärte. Vor allem die Situation auf den Intensivstationen sei relativ entspannt.
Update, 4. Dezember, 19.42 Uhr: Großbritannien führt Corona-Tests vor Einreise wieder ein
Wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante verlangt Großbritannien wieder Corona-Tests von allen internationalen Reisenden.
Vom kommenden Dienstagmorgen an müssen auch Geimpfte vor Abreise ins Vereinigte Königreich ein negatives Ergebnis vorlegen, wie Gesundheitsminister Sajid Javid am Samstagabend ankündigte. Grund sei, dass immer mehr Infektionen mit Reisen in Verbindung gebracht werden könnten, sagte Javid. Er betonte, die Maßnahmen seien vorübergehend. Einen Zeitraum nannte der Minister aber nicht.
Großbritannien hatte die vorgeschriebenen Corona-Tests vor Einreise für Geimpfte erst Mitte Oktober abgeschafft. Bereits wieder eingeführt wurde zuletzt, dass innerhalb von zwei Tagen nach Ankunft im Königreich ein PCR-Test gemacht werden muss. Bis zum Erhalt des negativen Ergebnisses gilt eine Pflicht zur Isolation.
Update, 4. Dezember, 19.36 Uhr: AfD-Chef kritisiert Fackelmarsch vor Haus von sächsischer Ministerin
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla (46) hat die Proteste von Gegnern der Corona-Politik vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin, Petra Köpping (63, SPD) kritisiert.
"Friedlicher Protest gegen einen Impfzwang ist ein Grundrecht. Der Schutz der Privatsphäre auch!", schrieb der aus Sachsen stammende Parteichef am Samstag auf Twitter. Und weiter: "Der Fackelmarsch vor dem Haus von Petra Koepping ist unbedingt zu verurteilen." Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "AfD-Chef Chrupalla kritisiert Fackel-Marsch vor Haus von Sachsens Gesundheitsministerin".
Update, 4. Dezember, 18.40 Uhr: Gegner der Corona-Maßnahmen demonstrieren illegal in Berlin
Gegner von Corona-Maßnahmen sind trotz eines erlassenen Demonstrationsverbots am Samstagnachmittag in Berlin auf die Straße gegangen.
Die Polizei sprach von einer Teilnehmerzahl im "unteren dreistelligen Bereich". Die Demonstranten zogen demnach illegal durch Berlin-Friedrichshain. Es kam zu mehreren Festnahmen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln und wegen Widerstands gegen die Beamten, wie es hieß.
Ein Journalist, der die Proteste per Handy filmte, wurde den Angaben zufolge von einem Teilnehmer angegriffen. Dieser habe ihm das Smartphone entrissen. Der Journalist konnte es nach einem Handgemenge zurück erlangen, wie es hieß. Der mutmaßliche Täter müsse sich wegen versuchten räuberischen Diebstahls verantworten.
Update, 4. Dezember, 18.37 Uhr: Schärfere Corona-Regeln ab Montag in Sachsen-Anhalt
Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt hat schärfere Corona-Maßnahmen beschlossen.
Vom kommenden Montag an sollen dann etwa auch im Einzelhandel nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt haben, wie die Staatskanzlei in Magdeburg am Samstag mitteilte. Dabei gibt es den Angaben zufolge aber eine ganze Reihe Ausnahmen. Die neue Eindämmungsverordnung gilt zunächst bis zum 23. Dezember.
Update, 4. Dezember, 18.33 Uhr: AfD protestiert in Potsdam gegen Corona-Regeln und Impfpflicht
AfD-Anhänger haben am Samstag in Potsdam gegen die Corona-Beschränkungen und eine mögliche Impfpflicht protestiert.
Anlass der Kundgebung, an der unter anderem der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla teilnahm, war das Ende einer mehrtägigen Mahnwache "gegen Impfzwang und Corona-Wahnsinn" nahe dem Landtag. Gegendemonstranten versammelten sich ebenfalls und setzten Trillerpfeifen ein.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, kündigte weitere Protestaktionen an, unter anderem am Rande der nächsten Landtagssitzung in Potsdam Mitte Dezember. Er bezifferte die Teilnehmerzahl am Samstag auf etwa 200 bis 250, ein dpa-Reporter vor Ort schätzte die Zahl der AfD-Anhänger und Gegendemonstranten dagegen auf jeweils um die 100. Die Polizei machte am frühen Abend keine Angaben dazu.
Update, 4. Dezember, 18.30 Uhr: 5000 Impfskeptiker demonstrieren in Hamburg gegen Corona-Regeln
Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Hamburg gegen die Corona-Regeln demonstriert. Insgesamt hätten sich etwa 5000 sogenannte Querdenker und Impfskeptiker versammelt, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage.
Angemeldet gewesen sei eine Teilnehmerzahl von 2000. Die inzwischen seit Wochen jeden Samstag stattfindende Demonstration sei friedlich verlaufen, allerdings habe es Schwierigkeiten mit dem Abstandhalten gegeben. Der Demonstrationszug stand unter dem Motto "Das Maß ist voll - Hände weg von unseren Kindern" und bewegte sich durch die Innenstadt. Vergangene Woche beteiligten sich rund 3000 Menschen an der Demonstration.
Der Verfassungsschutz beobachtet seit einiger Zeit die den Corona-Leugnern zugerechneten Gruppierungen "Hamburg steht auf" und "Querdenken 40". Sie stehen demnach im Verdacht zum Widerstand gegen den demokratischen Rechtsstaat aufzurufen, der über friedlichen Protest hinausgeht.
Update, 4. Dezember, 16.48 Uhr: Ethikrat-Mitglied Rostalski gegen allgemeine Corona-Impfpflicht
Das Mitglied im Deutschen Ethikrat, Frauke Rostalski, hat sich gegen eine allgemeine Impfpflicht in der Corona-Pandemie gewandt.
Eine solche Maßnahme lasse sich unabhängig vom individuellen Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung nicht rechtfertigen, sagte die Juraprofessorin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Anders sehe das bei den über 60-Jährigen aus, die einen Großteil der Covid-Patienten auf Intensivstationen ausmachten. "Dann drängt sich doch auf, dass man genau diese Menschen schützen muss, um eine Überlastung des Gesundheitssystems auszuschließen."
Wenn andere Länder ohne Impfpflicht in der Corona-Krise besser führen als Deutschland, stelle sich automatisch die Frage, ob der deutsche Staat wirklich schon alle anderen Instrumente in die Hand genommen habe. "Und da würde ich sagen: Nein. Aber auch unabhängig davon: Eine Impfpflicht für diejenigen, die kein erhöhtes Risiko aufweisen, mit Covid-19 auf der Intensivstation zu landen, lässt sich aus meiner Sicht generell nicht rechtfertigen."
Update, 4. Dezember, 16.17 Uhr: Kretschmann kritisiert "SA-Methoden" bei Protest in Sachsen
Baden-Württembergs Ministerpräsident, Winfried Kretschmann (73, Grüne), hat die Proteste von Gegnern der Corona-Politik vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (63, SPD) scharf verurteilt. "Das sind Methoden, die hat die SA erfunden", kritisierte er am Samstag beim Grünen-Landesparteitag in Heidenheim in Erinnerung an die Kampforganisation der NSDAP.
"Das sind ganz schlimme Entgleisungen", sagte Kretschmann zum SWR. Fackelaufzüge vor einer Politikerwohnung habe man von der SA im Dritten Reich gekannt. Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "SA-Methoden": Winfried Kretschmann kritisiert Corona-Proteste in Sachsen".
Update, 4. Dezember, 16.09 Uhr: Giffey fordert nach Fackel-Aufmarsch in Sachsen Konsequenzen
Die designierte neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (43, SPD), fordert nach dem Fackel-Aufmarsch von Gegnern der Corona-Maßnahmen vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (63, SPD) strafrechtliche Konsequenzen.
"Es geht darum, dass wir eine klare Grenze ziehen zwischen freier Meinungsäußerung und Hass und Hetze", sagte Giffey am Samstag am Rande eines SPD-Parteitags in Berlin dem Sender Phoenix.
"Wenn Menschen, weil sie sich politisch einsetzen und engagieren, angegriffen, in ihrem Privatleben bedroht und bedrängt werden, wenn sie mit Hass und Hetze umgehen müssen - das ist keine freie Meinungsäußerung mehr, sondern hier geht es um Straftaten, und die müssen ganz klar geahndet werden." Gegner der Corona-Politik hatten am Freitagabend laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor Köppings Wohnhaus im sächsischen Grimma protestiert.
Update, 4. Dezember, 15 Uhr: Frankreich rüstet sich für strengere Corona-Regeln
Vor Beratungen über strengere Corona-Regeln in Frankreich am Montag greifen zum Wochenende bereits einzelne Verschärfungen.
So gilt für Wintersportler in den Ski-Stationen seit Samstag die Pflicht zum Nachweis von Impfung, Genesung oder eines negativen Tests mit dem landesweiten Corona-Pass. In Seilbahnen und Warteschlangen greift auch eine Maskenpflicht. Beides war für den Fall vorgeschrieben worden, dass die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner - 200 übersteigt. Aktuell liegt sie landesweit deutlich über 300.
In dem an das Saarland und einen Zipfel von Rheinland-Pfalz angrenzenden Département Moselle wurde am Samstag außerdem wieder eine Maskenpflicht im Freien eingeführt. Sie gilt in Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern von sechs Uhr morgens bis Mitternacht. Generell greift die Maskenpflicht außerdem auf Festen, Märkten, Weihnachtsmärkten und in Warteschlangen; das verfügte die Präfektur in Metz.
Unterdessen sorgt der Ansturm auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg weiter für Diskussion, da sich die Corona-Lage im Elsass rapide verschlechtert und Kliniken dort bereits Notfallpläne aktiviert haben. Seit Freitag gelten für den Weihnachtsmarkt in Straßburg deshalb verschärfte Regeln.
Update, 4. Dezember, 14 Uhr: Rio sagt seine große Silvester-Party ab
Die brasilianische Metropole Rio de Janeiro sagt wegen der Corona-Pandemie erneut die berühmte Silvesterparty am Strand von Copacabana ab.
"Wir respektieren die Wissenschaft", schrieb Rios Bürgermeister Eduardo Paes am Samstag auf Twitter. "Da die Meinungen der wissenschaftlichen Komitees auseinandergehen, werden wir uns an die restriktivste halten. Das Komitee der Stadtverwaltung sagt, wir können Silvester feiern, das des Bundesstaates sagt nein. Also können wir nicht."
Er treffe die Entscheidung mit Bedauern, aber sehe keine Möglichkeit, die Party ohne die Zusicherung aller Gesundheitsbehörden zu organisieren.
Update, 4. Dezember, 13 Uhr: Scholz findet schärfere Beschränkungen für Ungeimpfte vertretbar
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat die schärferen Corona-Beschränkungen vor allem für Ungeimpfte verteidigt und für einen Schub bei den Impfungen geworben. Es hätten nun noch einmal "Einschränkungen für das Miteinander" festgesetzt werden müssen, die nach all der langen Zeit schwer zu ertragen seien, sagte er am Samstag bei einem Parteitag in Berlin. "Aber eben weil nicht genug sich haben impfen lassen, müssen wir das nochmal machen."
Dabei seien 2G-Zugangsregelungen nur für Geimpfte und Genesene zu Restaurants, Kultureinrichtungen oder den Handel nun immerhin möglich, machte Scholz deutlich. Im vergangenen Winter hätten noch für alle Bürger weitgehende Maßnahmen ergriffen werden müssen. "Jetzt können wir uns auf Regelungen konzentrieren, die sich an die richten, die diese Schutzmöglichkeit für sich nicht genutzt haben." Das sei vertretbar. Es gebe jetzt ja auch jeden Tag die Möglichkeit, etwas zu tun, sagte Scholz mit Blick auf verstärkte Impfangebote.
Der SPD-Kanzlerkandidat nannte es "die wichtigste erste Aufgabe, die wir anpacken müssen", die Gesundheit der Bürger zu schützen und die Pandemie mit aller Kraft zu bekämpfen. Damit werde die künftige Regierung gleich beginnen. Auf den Weg kommen müsse auch noch einmal "eine ganz neue Kampagne", um alles zu organisieren, damit sich Millionen Menschen impfen lassen könnten - "und zwar jetzt in diesem Monat Dezember". Dazu solle auch ein neuer Krisenstab beitragen.
Update, 4. Dezember, 12.50 Uhr: Verschärfte 3G-Regel auf Mallorca
Ausgehen und Party machen ist jetzt auch auf Mallorca aufgrund steigender Corona-Zahlen fast nur noch mit 3G möglich. Auf der bei Deutschen beliebten Urlauberhochburg und auch auf den anderen Baleareninseln sind verschärfte Corona-Maßnahmen in Kraft getreten.
Zum Besuch von Bars, Restaurants und anderen Einrichtungen mit einer Kapazität von mehr als 50 Personen muss seit Samstag ein Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein negatives Testergebnis vorgelegt werden. Diese Vorschrift gilt bis zum 24. Januar - und zwar für Innenräume und für überdachte Terrassen.
Es handelt sich um eine Erweiterung der 3G-Regel auf den Balearen, denn die Pflicht zur Vorlage des sogenannten "Covid-Passes" galt in der spanischen Mittelmeer-Region unter anderem bereits für den Besuch von Diskotheken, Nachtclubs und Seniorenheimen. Regierungssprecher Iago Negueruela betonte, man werde die Einhaltung der neuen Regeln streng kontrollieren. Bei Unterlassung sind hohe Geldstrafen von bis zu 600.000 Euro vorgesehen.
Update, 4. Dezember, 11.50 Uhr: Inzwischen 13 Millionen Menschen mit Corona-"Booster"
Bei den Corona-Impfungen haben inzwischen mindestens 13 Millionen Geimpfte eine zusätzliche Auffrischungsdosis bekommen. Insgesamt wurden am Freitag 896.000 Impfungen vorgenommen, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums von Samstag hervorgeht.
Den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze haben demnach nun mindestens 57,3 Millionen Menschen oder 68,9 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine erste Impfung haben 59,8 Millionen Menschen oder 71,9 Prozent aller Einwohner erhalten.
Der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) erläuterte, dass in den vergangenen drei Tagen insgesamt fast drei Millionen Impfungen gemacht wurden. Verstärkenden "Booster-Schutz" hätten inzwischen auch mehr als ein Drittel der geimpften Über-60-Jährigen erhalten. Bund und Länder haben das Ziel von bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen bis Jahresende ausgegeben - ausgehend vom Stand der Impfungen bei der vorangegangenen Bund-Länder-Runde am 18. November.
Update, 4. Dezember, 10.20 Uhr: Zahl der Omikron-Fälle in England mehr als verdoppelt
Die Zahl der Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus in England hat sich mehr als verdoppelt. Im größten britischen Landesteil seien 75 weitere Fälle mit der Variante B.1.1.529 festgestellt worden, teilte die Gesundheitsbehörde Health Security Agency (UKHSA) am Freitagabend mit.
Damit seien in England nun 104 Omikron-Fälle bekannt. Dazu kommen 29 Infektionen in Schottland - gut doppelt so viele wie bisher. In Wales ist ein Fall bekannt, in Nordirland wurde die Variante bisher nicht nachgewiesen.
Es gebe nun Fälle ohne Verbindung zu Auslandsreisen, sagte UKHSA-Chefin Jenny Harries. Dies deute auf lokale Übertragungen hin. Harries rief die Bevölkerung auf, Hygienemaßnahmen einzuhalten, sich im Falle einer Infektion unverzüglich zu isolieren und sich sobald wie möglich eine Impfung oder Auffrischungsdosis spritzen zu lassen.
Update, 4. Dezember, 8.20 Uhr: Studie belegt sehr hohen Corona-Schutz durch FFP2-Masken
FFP2-Masken bieten einen extrem hohen Schutz vor einer Corona-Infektion. Dabei kommt es aber auf die richtige Trageweise an, wie Forscher des Göttinger Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation nach einer Studie berichten.
Wenn sich ein infizierter und ein gesunder Mensch in einem Innenraum auf kurzer Distanz begegnen, liegt die Ansteckungsgefahr demnach auch nach 20 Minuten bei gut einem Promille (0,1 Prozent). Voraussetzung sei der korrekte Sitz der FFP2- oder KN95-Maske, schreibt das Team um Institutsdirektor Eberhard Bodenschatz in den Proceedings der US-Nationalen Akademie der Wissenschaften (PNAS).
Bei schlecht sitzenden FFP2-Masken liege das Infektionsrisiko im gleichen Szenario dagegen bei rund vier Prozent, berechnet das Team. Für optimalen Schutz muss der Nasenbügel demnach zu einem "abgerundeten W" geformt werden, sodass er seitlich auf die Nasenflügel drückt. Bei OP-Masken reicht eine gute Passform noch, um die Infektionsgefahr auf maximal zehn Prozent zu senken.
Update, 4. Dezember, 7.10 Uhr: Ermittlungen gegen Bolsonaro wegen Corona-Falschaussagen
Wegen falscher Aussagen zur Corona-Pandemie soll die Justiz gegen den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro (66) ermitteln. Das ordnete ein Richter am Obersten Gericht des Landes an, wie es in einer Mitteilung vom Freitag (Ortszeit) hieß.
Bolsonaro habe Fake News in sozialen Netzwerken massenhaft weiterverbreitet. In einer Live-Übertragung in sozialen Medien im Oktober habe Bolsonaro einen Zusammenhang zwischen der Corona-Impfung und Aids hergestellt. Welche Folgen die Entscheidung des Richters haben wird, war zunächst unklar.
Bolsonaro verharmlost das Coronavirus seit Beginn der Pandemie und lehnt Schutzmaßnahmen sowie Einschränkungen ab. Auch den Sinn von Impfungen zieht er in Zweifel. Ihm wird vorgeworfen, den Erwerb von Corona-Impfstoffen ausgeschlagen und verschleppt zu haben.
Update, 4. Dezember, 7 Uhr: Montgomery sieht bei Stiko-Empfehlung kein Grund gegen Kinder-Impfpflicht
Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery (69), sieht keinen Grund gegen eine Corona-Impfpflicht auch für Kinder - falls die Ständige Impfkommission diesen eine Impfung empfiehlt.
"Solange es von der Ständigen Impfkommission keine eindeutige Empfehlung für die Impfung von Kindern gibt, kann es natürlich nur eine Impfpflicht für Erwachsene geben", sagte er dem Nachrichtenportal ZDFheute.de. "Wenn die Stiko allerdings die Impfung von Kindern empfehlen sollte, gäbe es keinen Grund, nicht auch Kinder in die Impfpflicht einzubeziehen."
"Wir impfen 98 Prozent der Neugeborenen mit den Grundimpfungen und da ist sehr viel mehr drinnen als in dem einen Impfstoff gegen Corona", argumentierte Montgomery. "Ich verstehe den Aufstand gar nicht."
Update, 4. Dezember, 6.50 Uhr: Einzelhandel fordert mehr Hilfen wegen Corona-Einschränkungen
De Handelsverband Deutschland (HDE) hat von der Bundesregierung zusätzliche Hilfen für den Einzelhandel gefordert, um die Folgen der Einführung der 2G-Regel in weiten Teilen der Branche zu kompensieren.
Ziel müsse es sein, "die zu befürchtenden Verluste möglichst schnell und fair abzufedern", schrieb HDE-Präsident Josef Sanktjohanser in einem Brief an die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (67, CDU) und den voraussichtlichen nächsten Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD). Dafür reichten die bestehenden Entschädigungsregelungen bei weitem nicht aus.
Nach der von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossenen 2G-Regel haben künftig nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu Geschäften. Ausgenommen von der Verschärfung der Corona-Regeln sind allerdings Läden des täglichen Bedarfs, also etwa Supermärkte, andere Lebensmittelgeschäfte und Drogerien.
Update, 4. Dezember, 6.40 Uhr: Städte wollen Hilfe der Polizei bei Kontrolle von Corona-Regeln
Die Städte fordern für die Durchsetzung der schärferen Corona-Vorgaben zusätzliche Hilfe der Polizei. "Bund und Länder haben strenge Kontrollen der Maßnahmen verabredet, aber offengelassen, wie diese funktionieren können", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy (63), der Deutschen Presse-Agentur. "Dafür brauchen die Ordnungsämter dringend mehr Unterstützung durch die Polizei der Länder - und zwar nicht allein anlassbezogen, sondern durch verstärkte Präsenz auf Weihnachtsmärkten und im öffentlichen Raum."
Dedy machte klar, dass für Kontrollen der 2G-Zugangsnachweise von Geimpften und Genesenen zunächst die jeweiligen Einzelhändler, Gastronomen oder Weihnachtsmarktveranstalter in der Pflicht seien. "Auch die Ordnungsämter zeigen schon mehr Präsenz und kontrollieren stichprobenhaft in den Innenstädten und Einkaufsstraßen."
Schwerpunktkontrollen müsse es dort geben, wo mit gehäuften Verstößen zu rechnen sei. "Und es wird auch mit Bußgeldern sanktioniert."
Update, 4. Dezember, 6.30 Uhr: Deutsche favorisieren Lauterbach als Gesundheitsminister
Es ist die spannendste noch offene Frage bei der Bildung der neuen Bundesregierung: Wen macht die SPD zum neuen Gesundheitsminister? In der Bevölkerung hat der Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach (58) die Sympathien auf seiner Seite.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprechen sich 45 Prozent für den 58-Jährigen aus. Nur 33 Prozent wünschen sich einen anderen Politiker oder eine andere Politikerin auf dem so wichtigen Posten für den Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die andere Befragten machten keine Angaben.
Die SPD will an diesem Samstag auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Anschließend entscheidet die Parteiführung über die Besetzung ihrer sieben Ministerposten. Darunter ist der des Gesundheitsministers. Scholz hat öffentlich noch keine Präferenz erkennen lassen. Der Epidemiologe Lauterbach hat seit Beginn der Corona-Pandemie durch zahlreiche Fernsehauftritte einen großen Bekanntheitsgrad erlangt. Neben ihm ist aber auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (55) als möglicher Gesundheitsminister im Gespräch. Er ist Molekularbiologe und Arzt.
Update, 4. Dezember, 6.20 Uhr: RKI registriert 64.510 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 442,7
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 442,7 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 442,1 gelegen, vor einer Woche bei 444,3 (Vormonat: 183,7).
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 64.510 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 3.48 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 67.125 Ansteckungen.
Update, 4. Dezember, 6.10 Uhr: Gibt es Vorläufer der Omikron-Variante schon länger?
Vorläufer der kürzlich entdeckten Corona-Variante Omikron dürften ihrem aus Deutschland stammenden Mit-Entdecker zufolge schon sehr lange existieren. "Nach derzeitigem Kenntnisstand hat sich eine frühe Form von Omikron schon vor der Entstehung von Alpha und Delta als eigener Virustyp entwickelt", sagte Wolfgang Preiser von der Stellenbosch University in der Nähe von Kapstadt der Deutschen Presse-Agentur. Er ist Mitglied des Forschungskonsortiums, das die Variante entdeckt hat.
Dieser Virustyp habe sich dann vermutlich über viele Monate weiterentwickelt, ohne aufzufallen, sagte Preiser. "Die Frage ist: Wieso blieb Omikron so lange verborgen und legt erst jetzt los? Fehlten noch ein, zwei Mutationen, um sich schnell verbreiten zu können?" Die bislang ältesten bekannten Nachweise der Variante stammen aus der ersten Novemberhälfte.
Die zuerst in Südafrika und Botsuana entdeckte Variante hat besonders viele Mutationen. Sie betreffen unter anderem das Spike-Protein, über das die Viren an menschliche Zellen andocken. Zudem gibt es Mutationen in der Nähe der sogenannten Furin Cleavage Site, einer Region, die eine Rolle bei der Aufnahme des Virus in menschliche Zellen spielt.
Update, 4. Dezember, 6 Uhr: Strobl vermutet, dass bei Impfpflicht Corona-Protest radikaler werden könnte
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (61, CDU), hat vor einer Radikalisierung der Corona-Proteste im Fall einer Impfpflicht gewarnt.
Nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes könne man davon ausgehen, dass "eine Impfpflicht die aggressive Haltung der Querdenker-Bewegung noch verstärkt", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Querdenken-Bewegung ist gefährlich für unsere freiheitliche Demokratie, und sie wird noch gefährlicher", so Strobl. "Sie meint, eine voranschreitende Diktatur zu erkennen, sie meint zunehmend einen delegitimen Staat zu erkennen, gegen den Widerstand gerechtfertigt sei."
Im Kampf gegen Corona sei es aber richtig, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. "Auch wenn es eine zunehmende Radikalisierung geben sollte: Wir lassen uns von Extremisten, Verschwörungsideologen und Antisemiten nicht abhalten, das Richtige zu tun."