Ärgernis E-Roller: Berlin will mit neuem Gesetz für Ordnung sorgen

Berlin - Wer die Straßen Berlins entlangläuft, der stolpert immer häufiger über E-Roller und das im wahrsten Sinne des Wortes, denn die Elektrogefährte liegen oftmals achtlos auf den Gehwegen herum.

Häufig liegen auf den Berliner Gehwegen E-Roller achtlos herum. Diesem Ärgernis soll nun ein neues Gesetz entgegenwirken.
Häufig liegen auf den Berliner Gehwegen E-Roller achtlos herum. Diesem Ärgernis soll nun ein neues Gesetz entgegenwirken.  © Jens Kalaene/ZB/dpa

Diesem Ärgernis soll nun eine Änderung im Straßengesetz entgegenwirken, wie die B.Z. berichtete.

Der SPD-Abgeordnete Tino Schopf (46) hat sich dafür im Verkehrsausschuss eingesetzt. Seiner Aussage zufolge soll "das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen" in der Zukunft als Sondernutzung gelten.

Hierfür sei dann eine Erlaubnis notwendig und die Verwaltung könne bestimmen, "wo die Vehikel abgestellt werden dürfen".

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Sofern ein Anbieter sich dann nicht an die Verwaltung-Anordnungen hält, könne diesem die Genehmigung für das Aufstellen der Roller entzogen werden.

Insbesondere im Bereich von Bahnhöfen, Shoppingcentern oder Touristenattraktionen ist zurzeit eine Anhäufung der Roller diverser Firmen zu beobachten.

Allerdings stellt sich die Frage, wie die Anbieter dem Wild-Abstellen seitens der Nutzer Herr werden wollen?

Zudem soll das Aufstellen der E-Scooter ab 1. Juni 2023 in der Hauptstadt kostenpflichtig für die Betreiber werden.

Titelfoto: Jens Kalaene/ZB/dpa

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