Brandenburger AfD hält an Parteitag nach Rauswurf von Kalbitz fest

Potsdam -  Die Brandenburger AfD dringt weiter auf einen Sonderparteitag zur Klärung des Rauswurfs ihres bisherigen Landeschefs Andreas Kalbitz (47), will aber erst den Rechtsstreit darüber abwarten.

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Brandenburg, gibt nach der Fraktionssitzung seiner Partei eine Pressekonferenz .
Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Brandenburg, gibt nach der Fraktionssitzung seiner Partei eine Pressekonferenz .  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

"Herr Meuthen muss früher oder später Rede und Antwort stehen", sagte der kommissarische AfD-Landesvorsitzende Daniel Freiherr von Lützow am Donnerstag mit Blick auf Parteichef Jörg Meuthen.

Der Landesvorstand fordert die Ab- und Neuwahl einzelner Mitglieder der AfD-Bundesführung. Allerdings liege dieser Beschluss zunächst auf Eis, sagte von Lützow der "Märkischen Allgemeinen" (Donnerstag). Erst solle die rechtliche Klärung abgewartet werden.

Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz' Mitgliedschaft mit Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. 

Er gab als Grund an, dieser habe bei seinem Eintritt in die Partei eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben.

Der Beschluss, hinter dem unter anderem Meuthen steht, löste einen Machtkampf aus. Kalbitz beantragte beim Bundesschiedsgericht die Aufhebung der Annullierung seiner Mitgliedschaft. Er gilt neben dem Thüringer Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei.

Meuthen bereut seinen früheren Umgang mit dem rechtsnationalen "Flügel", der formal aufgelöst wurde. "Ich habe anfangs deren führenden Köpfen wirklich geglaubt, dass sie als informelle Gruppierung einfach nur dazugehören wollen", sagte Meuthen der «Augsburger Allgemeinen» (Freitag).

"Tatsächlich zeigte sich immer stärker, dass maßgebliche Akteure des Flügels als Minderheit schrittweise die ganze Partei übernehmen wollten. Das war nicht hinnehmbar."

Titelfoto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

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