Nach Klage gegen Zulassungspflicht: Entscheidung über Lizenz für BILD-Fernsehen gefallen

Berlin – Die Landesmedienanstalt beanstandete, dass Videoformaten des Springer-Konzerns die Zulassung einer Rundfunklizenz fehlte. Dagegen wehrte sich BILD juristisch. Nachdem das Verwaltungsgericht gegen das Medienunternehmen entschied, stellte man dann doch den Antrag. Nun wurde eine Entscheidung gefällt.

Auf einem Laptop wird die Internetseite von BILD angezeigt.
Auf einem Laptop wird die Internetseite von BILD angezeigt.  ©  piotrkt/123RF

Springer fährt seit geraumer Zeit eine große Digitalisierungsstrategie. Dazu gehört auch digitales Fernsehen. 

Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg bemerkte, dass verschiedene Bewegtbildangebote des Konzerns – wie "Die richtigen Fragen" oder "BILD live" – ohne eine entsprechende Genehmigung seit Frühjahr 2018 liefen.

Die Behörde mahnte an, dass es sich bei den Formaten um Rundfunk handele, der einer Zulassung bedurft hätte. 

Sie drohte mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren.

BILD ging vor Gericht

Bei Axel Springer sah man das offenbar anders und klagte vor dem Verwaltungsgericht. Man sende nicht entlang eines Sendeplans und sei deshalb auch nicht als Rundfunk einzuordnen, lautete unter anderem die Argumentation. Einer Zulassung hätte es also nicht bedurft, glaubte man.

Das Verwaltungsgericht entschied im September allerdings gegen den Medienkonzern und gab der Landesmedienanstalt Recht.

Auch wenn die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht möglich gewesen wäre, stellte die BILD GmbH im Januar einen Antrag auf Zulassung der Rundfunklizenz bei der Kommission für Zulassung und Aufsicht. Die Entscheidung darüber fiel nun positiv aus:

Die BILD-Angebote wurden erfolgreich als Rundfunkangebote lizensiert und dürfen somit senden, wie die Medienanstalt am Donnerstag verkündete.

Titelfoto: piotrkt/123RF

Mehr zum Thema Berlin Wirtschaft:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0