Berliner Abgeordnetenhaus debattiert in Sondersitzung zur Corona-Krise

Berlin - Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt am Sonntag (10 Uhr) zu einer Sondersitzung zur Corona-Pandemie zusammen.

Michael Müller (56, SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht bei der Sondersitzung im Berliner Abgeordnetenhaus am Rednerpult zu den Abgeordneten.
Michael Müller (56, SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht bei der Sondersitzung im Berliner Abgeordnetenhaus am Rednerpult zu den Abgeordneten.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Konkret wollen die Abgeordneten über die Verlängerung des Lockdowns bis 7. März und die entsprechend aktualisierte Infektionsschutzverordnung des Landes debattieren.

Ein im Januar beschlossenes Gesetz gibt dem Abgeordnetenhaus bei der Politik des Senats zur Eindämmung der Corona-Pandemie mehr Mitspracherechte. Das Parlament kann Änderungen an Verordnungen verlangen.

Am Donnerstag hatte der Senat die Verlängerung des Corona-Lockdowns um drei Wochen bis 7. März beschlossen. Viele Geschäfte, Gaststätten sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben damit zur Eindämmung der Pandemie zu. Eine Ausnahme gibt es für Friseure: Sie dürfen bereits ab 1. März wieder loslegen.

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Mit einer schrittweisen Öffnung der Schulen geht es bereits am 22. Februar los. Für Schüler der Klassenstufen 1 bis 3 ist dann Wechselunterricht in halber Klassengröße geplant. Sie werden also in geteilten Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet.

Auch der Kita-Betrieb wird ab 22. Februar wieder schrittweise hochgefahren.

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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