Abgeordnetenhaus debattiert über Corona-Hilfen für Wirtschaft und Kultur

Berlin - Neuer Gesetzentwurf: Die Corona-Pandemie steht am Donnerstag ab 10 Uhr einmal mehr im Mittelpunkt der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.

Am Donnerstag steht bei der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses wieder einmal die Corona-Pandemie im Mittelpunkt.
Am Donnerstag steht bei der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses wieder einmal die Corona-Pandemie im Mittelpunkt.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

In einer Debatte soll es um Corona-Hilfen etwa für die Wirtschaft oder Kulturbetriebe gehen.

In Zukunft will das Abgeordnetenhaus bei Entscheidungen des Senats im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stärker mitreden.

Dazu beschließen die Abgeordneten ein "Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz".

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Es sieht unter anderem vor, dass bestimmte Maßnahmen zum Infektionsschutz künftig nur nach Zustimmung des Parlaments in Kraft treten.

Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD hatten sich auf den Gesetzentwurf verständigt.

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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