Doch ein Plagiat? Uni will Verfahren um Franziska Giffeys Doktorarbeit neu aufrollen!

Berlin - Droht ihr nun doch noch die Aberkennung des Doktortitels? Die Freie Universität Berlin will das Verfahren wegen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit der Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42, SPD) neu aufrollen.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42, SPD) spricht in einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42, SPD) spricht in einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Entscheidung, der SPD-Politikerin wegen Mängeln in ihrer Dissertation eine Rüge zu erteilen, soll aufgehoben werden. Das Präsidium der Universität teilte am Freitag mit, es beabsichtige, erneut zu entscheiden.

Damit kommt überraschend Bewegung in ein Verfahren, das im Herbst 2019 zunächst als abgeschlossen galt. Damals hatte Giffey sogar vom Rücktritt vom Ministeramt gesprochen, falls ihr der Titel aberkannt werde.

Könnte nun auch ihre politische Zukunft in der Hauptstadt überschattet werden?

Grund für eine erneute Prüfung ist nach Angaben der Uni ein neues allgemeines Gutachten des Rechtswissenschaftlers Ulrich Battis im Auftrag der Hochschule. Darin gehe es um das Instrument der Rüge in Verfahren zur Überprüfung der Verleihung eines akademischen Grades nach dem Berliner Hochschulgesetz.

Giffey habe die Möglichkeit der Stellungnahme zur beabsichtigten Aufhebung der Rüge-Entscheidung. Ihre Sprecherin sagte dazu lediglich, die Ministerin nehme die heute bekannt gegebene Entscheidung der Freien Universität Berlin zur Kenntnis.

Das neu geplante Verfahren kommt selbst für Insider überraschend. Die Berliner SPD trifft es zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Giffey soll bei einem Landesparteitag Ende November zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh (43) als neue Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Viele in der Berliner SPD sehen sie als Hoffnungsträgerin.

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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