Unzulässige Schmähkritik? Prozess gegen Berliner Autor wird neu aufgerollt

Berlin - Der Strafprozess gegen den Autor Hans-Joachim Lehmann wegen Verdachts auf Beleidigung und üble Nachrede wird ab Montag (9.15 Uhr) vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten neu aufgerollt.

Der Prozess gegen Hans-Joachim Lehmann (74) wird vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten neu aufgelegt.
Der Prozess gegen Hans-Joachim Lehmann (74) wird vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten neu aufgelegt.  © Sven Braun/dpa

Hintergrund des Verfahrens gegen den 74-Jährigen ist eine 79-seitige Abhandlung, in der er im Juni 2018 der damaligen Berliner Senatssprecherin Claudia Sünder falsche oder geschönte Angabe zu ihrem Lebenslauf vorgeworfen hatte.

In einem ersten Prozess im Mai 2019 war der Autor freigesprochen worden. Das Urteil hatte das Kammergericht der Hauptstadt auf Revision der Staatsanwaltschaft aufgehoben.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Autor vor, er habe die Frau verhöhnt, beleidigt und im "Dossier" ehrverletzende Behauptungen aufgestellt, deren inhaltliche Richtigkeit er nicht habe belegen können.

Im ersten Prozess hatte das Gericht dagegen entschieden, es habe sich um eine hinzunehmende Meinungsäußerung gehandelt. 

Das Kammergericht ordnete dann im Oktober 2019 eine Neuverhandlung vor einer anderen Abteilung des Amtsgerichts an und begründete, es sei zu prüfen, ob das "Dossier" als unzulässige Schmähkritik zu qualifizieren sei und ob es Formalbeleidigungen enthalte.

Titelfoto: Sven Braun/dpa

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