Kuriose Gerichtsentscheidungen: Karstadt in Berlin darf öffnen, in NRW aber nicht

Berlin - In NRW gescheitert, in Berlin erfolgreich: Die Karstadt- und Kaufhof-Filialen in der Hauptstadt dürfen nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wieder auf ganzer Fläche öffnen. 

Eine Passantin mit Mund-Nasenschutz geht am Mittag am Kurfürstendamm an einer geschlossenen Karstadt-Filiale vorbei. (Archivbild)
Eine Passantin mit Mund-Nasenschutz geht am Mittag am Kurfürstendamm an einer geschlossenen Karstadt-Filiale vorbei. (Archivbild)  © Kay Nietfeld/dpa

Das bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage.

Kurz zuvor hatte dasselbe Gericht auch im Falle des Berliner Kaufhauses KaDeWe die Öffnung der gesamten Verkaufsfläche in einem Eilverfahren ermöglicht. 

Die Häuser gehören alle zur österreichischen Signa-Holding des Investors René Benko. Sie waren gerichtlich gegen die Verordnung vorgegangen, wonach Geschäfte abseits des Lebensmittelhandels in der Corona-Krise nur auf einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern öffnen dürfen.

Das KaDeWe hatte diese Verordnung vor Gericht als "willkürlich und unverhältnismäßig" kritisiert. Die Richter widersprachen dieser Sichtweise. 

Die 800-Quadratmeter-Beschränkung sei nicht willkürlich, weil ab dieser Größenordnung mit einem größeren Kundenstrom zu rechnen sei. 

Allerdings kritisierten sie, dass Einkaufszentren - im Gegensatz zu den großen Warenhäusern - auf der gesamten Fläche öffnen dürften, weil die Regelung dort für jedes Geschäft gelte.

Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann beim OVG Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt werden

Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) eingelegt werden. Das OVG hatte für Brandenburg die 800-Quadratmeter-Regelung am Vortag gebilligt und damit ähnliche Einwände anderer Kaufhäuser zurückgewiesen.

Galeria Karstadt Kaufhof hatte auch in Nordrhein-Westfalen einen Eilantrag eingereicht, war damit am Donnerstag vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster aber gescheitert.

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa

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