Letzte Sitzung 2020: Berliner Senat berät über Corona und Böller

Berlin - Bei seiner letzten Sitzung in diesem Jahr kommt der Berliner Senat am Dienstag am Thema Corona-Pandemie nicht vorbei. Die Senatsmitglieder treffen sich einer Sprecherin zufolge allerdings nicht mehr im Roten Rathaus, sondern tauschen sich per Videokonferenz ab 10 Uhr aus.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hat angekündigt, dass die Impfungen am Sonntag zunächst in den Pflegeheimen beginnen sollen. Allerdings gebe es noch viele offene Fragen zu klären.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hat angekündigt, dass die Impfungen am Sonntag zunächst in den Pflegeheimen beginnen sollen. Allerdings gebe es noch viele offene Fragen zu klären.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Unter anderem über die Frage, wie es in Berlin mit dem Thema Impfen weitergeht, nachdem die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) am Montag grundsätzlich grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Mainzer Firma Biontech und des US-Pharmariesen Pfizer in der EU gegeben hat.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hat angekündigt, dass die Impfungen am Sonntag zunächst in den Pflegeheimen beginnen sollen. Allerdings gibt es noch viele offene Fragen. Dazu gehört, mit wie vielen Impfdosen Berlin für die kommenden Wochen rechnen kann.

Bereits in der Vorbesprechung zur Sitzung auf Staatssekretärsebene ist über das Thema Böllerkauf in Polen gesprochen worden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) sagte am Montag, es sei angesichts der hohen Infektionszahlen nicht angemessen, dass Berliner nach Polen zum Einkaufen fahren dürften.

Daher habe er den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) am Rande der Sitzung des Bundesrats darauf angesprochen. Dass die Berliner Infektionsschutzverordnung in dem Punkt noch einmal nachgeschärft wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich.

Böllerkauf in Polen kein triftiger Grund, um das Haus zu verlassen

Ein illegaler Böller aus Polen. Der Berliner Senat steht auf dem Standpunkt, dass Böllerkauf in Polen kein triftiger Grund sei, um das Haus zu verlassen. (Symbolfoto)
Ein illegaler Böller aus Polen. Der Berliner Senat steht auf dem Standpunkt, dass Böllerkauf in Polen kein triftiger Grund sei, um das Haus zu verlassen. (Symbolfoto)  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Der Senat steht ohnehin auf dem Standpunkt, die Verordnung erlaube das Verlassen des Hauses nur aus triftigen Gründen - und Böllerkauf in Polen gehöre nicht dazu. Die Senatsmitglieder wollen sich aber darüber austauschen, wie an der Grenze die Einfuhr illegaler Feuerwerkskörper zu kontrollieren ist.

Weitere Themen auf der Tagesordnung sind das Landesprogramm zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge, der verstärkte Kampf gegen Geldwäsche und die Verlängerung der Maßnahmen, die den Mieterschutz während der Corona-Krise verbessern sollen.

Wann der Senat das erste Mal im neuen Jahr tagt, steht noch nicht fest. Allerdings ist der Senatssprecherin zufolge für Dienstag, 5. Januar, eine Runde der Länderchefs zur Corona-Krise geplant.

Eine Sondersitzung des Senats wäre schon am Tag darauf möglich, wenn Beschlüsse zur Umsetzung von Corona-Maßnahmen nötig sein sollten.

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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