Nach Marathon-Sondierungen: Parteien beraten über weiteres Vorgehen

Berlin - Nach zwei Tagen mit stundenlangen Sondierungsgesprächen beraten die Teilnehmer über die Schlussfolgerungen. Sollen nächste Woche Koalitionsverhandlungen starten, müssen bald Entscheidungen fallen.

SPD, Grüne und Linke haben sich am Dienstag zu ausführlichen Sondierungsgesprächen im Kurt-Schumacher-Haus getroffen.
SPD, Grüne und Linke haben sich am Dienstag zu ausführlichen Sondierungsgesprächen im Kurt-Schumacher-Haus getroffen.  © Annette Riedl/dpa

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche in Berlin wollen die beteiligten Parteien nun auswerten. Am Montag und Dienstag trafen sich SPD und Grüne jeweils zu dritt mit FDP und Linken - beide Male für mehr als sieben Stunden.

Worum es inhaltlich im Detail ging, teilten die Sondierungsteams nicht mit. Das Ziel aber ist, herauszufinden, wie die nächste Regierungskoalition in der Hauptstadt aussehen könnte.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch (52), die Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, kündigte am Dienstag an, über die Gespräche in den Gremien zu beraten und dann "sehr zeitnah" zu einem Ergebnis zu kommen.

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Kultursenator und Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer (47) sagte am Dienstag, er sei optimistisch aus den Gesprächen gegangen, die er als interessant und aufschlussreich lobte.

Die SPD-Landesvorsitzende und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (43) gab keine öffentliche Bewertung dazu ab. Zuvor hatte sie aber bereits angekündigt, mit den Sondierungen bis Mitte Oktober durch sein zu wollen - also bis Freitag.

So geht es in Berlin vor Beginn der Koalitionsverhandlungen weiter

Bereits am Montag sind die Sondierungsteams von SPD, Grünen und FDP im Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes zusammengekommen.
Bereits am Montag sind die Sondierungsteams von SPD, Grünen und FDP im Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes zusammengekommen.  © Annette Riedl/dpa

Falls in der nächsten Woche Koalitionsverhandlungen beginnen sollen, müssten vorher aber noch einige Parteigremien zustimmen - je nach Satzung der Parteien.

Wie ein Grünen-Sprecher am Dienstag sagte, könnte es am Donnerstag- oder Freitagabend eine Landesausschusssitzung zum Thema Koalitionsverhandlungen geben.

Laut einer SPD-Sprecherin steht noch nicht fest, wann der SPD-Landesvorstand zusammenkommt, um darüber zu entscheiden - dem Vernehmen nach ist aber ebenfalls der Freitagabend im Gespräch.

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Die Berliner Linke plant einen außerordentlichen Parteitag für Sonntag, falls bis dahin feststeht, dass die Partei bei Koalitionsverhandlungen mit im Boot sein soll.

Die FDP sei bereits für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen legitimiert, könnte aber gegebenenfalls auch kurzfristig einen kleinen Parteitag einberufen, so ein Sprecher am Dienstag.

Sollte es in den kommenden Tagen noch keine Klarheit darüber geben, wer mit wem Koalitionsgespräche führen soll, ist aber möglich, dass sich die Gremientermine verschieben.

Bislang waren sich SPD und Grüne noch nicht einig: SPD-Landeschefin Giffey kündigte erst vergangenen Freitag an, Präferenz ihrer Partei sei eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Grünen haben bisher stets betont, ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken vorzuziehen.

Titelfoto: Annette Riedl/dpa

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