Andreas Geisel zu Querdenker-Demo: "Video-Ausschnitte von vermeintlicher Polizeigewalt"

Berlin - Hat die Polizei bei Querdenker-Demonstrationen ein Übermaß von Gewalt angewendet? Senator Geisel intensiviert die Untersuchungen mit der UN.

Die UN ermittelt, ob es am 1. August 2021 zur übertriebener Polizeigewalt gegen Demonstranten kam.
Die UN ermittelt, ob es am 1. August 2021 zur übertriebener Polizeigewalt gegen Demonstranten kam.  © Fabian Sommer/dpa

Berlins Innensenator Andreas Geisel (55, SPD) hat eingeräumt, dass es bei der Demonstration gegen die Corona-Gesetze am 1. August Übergriffe von Polizisten gegeben haben könnte.

Auch die Senatsinnenverwaltung und die Polizei kennen die "Videoausschnitte von vermeintlicher Polizeigewalt", sagte Geisel am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses.

Bei der Analyse habe man festgestellt, "dass nicht alles so war, wie es aussieht". Es seien aber Ermittlungen gegen Polizisten eingeleitet worden.

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"Weil auch hier im Raum steht, dass es durchaus unverhältnismäßige Gewalt, unverhältnismäßigen körperlichen Einsatz von Polizisten gegeben haben könnte."

Andreas Geisel arbeitet mit der UN zusammen

Geisel sagte, er habe sich mit dem UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, getroffen und ihm zugesichert, dass er alle Informationen erhalten werde.

Melzer untersucht die Vorwürfe übermäßiger Gewalt der Polizei gegen Demonstranten und will die Bundesregierung um Stellungnahme bitten.

Er hatte gesagt, bei einer Demonstration mit Tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten, aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden.

"Das ist ein Kommunikations-, kein Gewaltproblem. Da ist eine gepanzerte Polizeitruppe vielleicht nicht die richtige Antwort."

Titelfoto: Fabian Sommer/dpa

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