Das dauert! Verhandlungen zwischen SPD, Grüne und Linke ziehen sich

Berlin - SPD, Grüne und Linke in Berlin haben bei ihren Koalitionsverhandlungen am Montag erneut bis in die Abendstunden verhandelt.

Die Koalitionsbildung in der Hauptstadt kommt nur schleppend voran. SPD, Grüne und Linke sind sich zu selten einig.
Die Koalitionsbildung in der Hauptstadt kommt nur schleppend voran. SPD, Grüne und Linke sind sich zu selten einig.  © Monika Skolimowska/dpaZentralbild/dpa

Beim ersten Treffen in der Woche, in der der Koalitionsvertrag fertig werden soll, diskutierten die drei Parteien auch nach mehr als zwölf Stunden noch. Aus dem Kreis der Teilnehmer hieß es, ein Ende sei nicht abzusehen.

Diesmal ging es um besonders umstrittene Themen aus dem Bereich Stadtentwicklung, Bauen und Mieten, über die bereits am Samstag verhandelt worden war.

Dazu gehört auch die Frage, wie mit dem erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung großer Immobilienunternehmen umgegangen werden soll.

Mercedes-Fahrer nach Crash nicht ansprechbar: Ersthelfer kämpfen um sein Leben
Berlin Unfall Mercedes-Fahrer nach Crash nicht ansprechbar: Ersthelfer kämpfen um sein Leben

Darüber hatte es schon im Wahlkampf viel Diskussionen und wenig Einigkeit unter den drei Parteien gegeben, die in Berlin weitere fünf Jahre zusammen regieren wollen.

Die SPD hatte die Idee, Wohnungskonzerne zu enteignen, abgelehnt, die Grünen hatten sich ebenfalls skeptisch geäußert. Die Linken hatten die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" dagegen ausdrücklich unterstützt.

Dachgruppe kann sich nicht so schnell wie gedacht einigen

Jede Menge Redebedarf: Am Montag setzte sich die Dachgruppe ganze zwölf Stunden zusammen.
Jede Menge Redebedarf: Am Montag setzte sich die Dachgruppe ganze zwölf Stunden zusammen.  © Monika Skolimowska/dpaZentralbild/dpa

Bei ihren Sondierungsgesprächen haben sich die drei Parteien darauf geeinigt, eine Expertenkommission einzusetzen, die innerhalb eines Jahres prüfen soll, wie der Volksentscheid umgesetzt werden könnte, für den es bei der Abstimmung parallel zur Abgeordnetenhauswahl eine klare Mehrheit gab. Nun geht es ums Feilen an den Details.

Schon am Samstag hatte es bei den Verhandlungen in der sogenannten Dachgruppe gehakt, die darüber entscheidet, was tatsächlich im Koalitionsvertrag festgelegt werden soll.

Die Hauptverhandler hatten erheblich mehr Zeit gebraucht als zunächst geplant und waren mit den Themen nicht durchgekommen.

Schlimmer Tram-Unfall in Prenzlauer Berg: 57-Jähriger im Krankenhaus!
Berlin Unfall Schlimmer Tram-Unfall in Prenzlauer Berg: 57-Jähriger im Krankenhaus!

Wie es am Montagabend aus dem Kreis der Parteisprecher hieß, wollte die Dachgruppe diesmal zu Ergebnissen kommen.

In dieser Woche stehen täglich weitere Dachgruppentreffen an. Der Koalitionsvertrag soll bis Freitag stehen.

Titelfoto: Monika Skolimowska/dpaZentralbild/dpa

Mehr zum Thema Berlin Politik: