Peinlicher Fauxpas bei Briefwahl: Stimmzettel für Volksentscheid vergessen

Berlin - Den Wahlämtern in mehreren Berliner Bezirken ist ein peinliches Missgeschick unterlaufen: Sie haben dutzende Briefwahlunterlagen ohne den Stimmzettel für den Volksentscheid verschickt.

In mehreren Berliner Bezirken soll es zu Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit verschickten Briefwahlunterlagen gekommen sein. (Archivfoto)
In mehreren Berliner Bezirken soll es zu Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit verschickten Briefwahlunterlagen gekommen sein. (Archivfoto)  © Maja Hitij/dpa

Neben der Bundestagswahl und den Wahlen zum Abgeordnetenhaus sowie den Bezirksverordnetenversammlungen dürfen alle wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner am 26. September nämlich auch über die Enteignung großer Immobilienkonzerne in der Hauptstadt entscheiden.

Wie der RBB berichtete, sind der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" laut eigener Aussage mindestens 70 Fälle bekannt, bei denen der Stimmzettel für den Volksentscheid gefehlt habe.

Konkret hätten demnach Bewohner aus den Bezirken Mitte, Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg das Fehlen bemerkt und gemeldet.

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Auf Anfrage des RBB bestätigte die Landeswahlleitung inzwischen vereinzelte Unregelmäßigkeiten, sprach in diesem Zusammenhang allerdings nur von insgesamt 15 Wahlberechtigten, denen bereits neue Stimmzettel übersandt worden seien, wie ein Sprecher der Behörde mitteilte.

Noch ist unklar, wie es zu dem Fehler kommen konnte. Größtenteils werden die Briefwahlunterlagen durch befristet eingestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hand verpackt, erklärte der Sprecher weiter. Diese seien nochmals über ihre Aufgaben aufgeklärt worden.

Titelfoto: Maja Hitij/dpa, Christoph Soeder/dpa (Bildmontage)

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