Rot-grün-rot setzt Regierungsgespräche in Berlin fort

Berlin - Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linken in Berlin kommen am heutigen Montag ab 10 Uhr erneut zusammen, um ihre Koalitionsverhandlungen fortzusetzen.

Klaus Lederer (47, Linke, vorne v.l.n.r.), Franziska Giffey (43, SPD), Bettina Jarasch (52, Grüne) und Raed Saleh (44, SPD) stehen zum Auftakt der Koalitionsgespräche mit weiteren Vertretern ihrer Parteien vor dem Brandenburger Tor. Am Montag gehen die Verhandlungen in die nächste Runde.
Klaus Lederer (47, Linke, vorne v.l.n.r.), Franziska Giffey (43, SPD), Bettina Jarasch (52, Grüne) und Raed Saleh (44, SPD) stehen zum Auftakt der Koalitionsgespräche mit weiteren Vertretern ihrer Parteien vor dem Brandenburger Tor. Am Montag gehen die Verhandlungen in die nächste Runde.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Seit dem vorigen Treffen der sogenannten Dachgruppe ist mehr als eine Woche vergangen.

In der Zwischenzeit hatten die 16 Facharbeitsgruppen Gelegenheit, Vorschläge zu ihren jeweiligen Themenfeldern für den Koalitionsvertrag zu erarbeiten.

Zu den wichtigsten Gruppen zählen die für Haushalt und Finanzen, für Stadtentwicklung, Bauen, Mieten, für Mobilität und für Wirtschaft.

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Über die Inhalte der Vorarbeiten haben die drei Parteien, die in Berlin seit 2016 gemeinsam regieren, Vertraulichkeit vereinbart.

Bei ihrem zweiten Treffen am Freitag vor einer Woche einigte sich die Dachgruppe auf die Präambel des geplanten Koalitionsvertrages, also das Einführungskapitel.

Franziska Giffey will sich noch vor Weihnachten zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen

Nach erfolgreichem Abschluss der Koalitionsgespräche will Franziska Giffey sich zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.
Nach erfolgreichem Abschluss der Koalitionsgespräche will Franziska Giffey sich zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Diesmal kommen die Chefverhandler im barocken Palais Podewil in Berlin-Mitte zusammen, Sitz der landeseigenen Gesellschaft Kulturprojekte Berlin.

Kein Zufall: Auf der Tagesordnung steht die Beschäftigung mit den Kulturthemen, die im Koalitionsvertrag Eingang finden sollen. Medien, Europa und Sport sind die weiteren Bereiche.

Die Dachgruppe entscheidet darüber, was schließlich tatsächlich in den Vertrag einfließt. Nach Montag will sie noch insgesamt siebenmal zusammen kommen - dann soll der Koalitionsvertrag stehen.

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Allein für die kommende Woche sind zwei weitere Treffen geplant. Noch vor Weihnachten will sich SPD-Landeschefin Franziska Giffey (43) dann zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.

Titelfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

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