Razzia der Polizei bei islamischem Kulturverein in Neukölln: Verdacht auf Betrug

Berlin - Die Berliner Polizei hat am Mittwoch Räume eines islamischen Kulturvereins in Neukölln und eine Wohnung durchsucht.

Ein Polizist steht bei einem Einsatz auf einem Parkplatz.
Ein Polizist steht bei einem Einsatz auf einem Parkplatz.  © Annette Riedl/dpa

Ermittelt wird gegen einen 35-Jährigen wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs, wie eine Sprecherin sagte. Zuvor hatte die "B.Z." darüber berichtet.

Der Mann soll im April unberechtigt 5000 Euro Corona-Soforthilfe beantragt haben.

Bei dem Einsatz am Mittwoch seien Türen aufgebrochen worden. Die Beamten beschlagnahmten Beweismittel, wie ein Sprecher sagte, ohne in Details zu gehen. Sie würden nun ausgewertet.

Berlin hatte zu Beginn der Corona-Krise versucht, Kleinunternehmern und Solo-Selbstständigen möglichst schnell unter die Arme zu greifen und ihre Existenz zu sichern - mit insgesamt 1,8 Milliarden Euro aus Bundes- und Landesmitteln.

Antragsteller mussten lediglich Name, Firmenadresse, Ausweis, Steuernummer und Bankverbindung hochladen.

Insgesamt gibt es mehr als 2100 Ermittlungsverfahren wegen möglichen Betrugs mit Soforthilfen

Ein Polizist steht bei einem Einsatz in einem Hauseingang.
Ein Polizist steht bei einem Einsatz in einem Hauseingang.  © Annette Riedl/dpa

Kontrolliert werden sollten die Ansprüche erst nach der Auszahlung. Das rief auch Betrüger auf den Plan, darunter Rechtsextreme und Islamisten.

Eine eigene Ermittlungsgruppe im Landeskriminalamt geht Verdachtsfällen im extremistischen Milieu nach, die Zahl der Verfahren liegt nach Polizeiangaben "im oberen zweistelligen Bereich".

Insgesamt gibt es mehr als 2100 Ermittlungsverfahren wegen möglichen Betrugs mit Soforthilfen.

Berlin steht damit nicht allein: Das Bundeskriminalamt geht von Zehntausenden Betrugsfällen in Deutschland aus.

Titelfoto: Annette Riedl/dpa

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