Schon wieder Rassismusverdacht: Polizei Berlin ermittelt in den eigenen Reihen

Berlin - Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen.

Polizeibeamte begleiten eine Demonstration. Wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen ermittelt die Polizei Berlin in den eigenen Reihen. (Archivfoto)
Polizeibeamte begleiten eine Demonstration. Wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen ermittelt die Polizei Berlin in den eigenen Reihen. (Archivfoto)  © Ralf Hirschberger/dpa

Die Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es.

Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen werden.

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Gegen drei weitere, angezeigte Beschäftigte der Polizei werden laut Angaben Disziplinar- bzw. Ermittlungsverfahren aus unterschiedlichen Gründen geführt.

Polizei Berlin schon des Öfteren mit Rassismus in eigenen Reihen konfrontiert

Polizeipräsidentin Barbara Slowik (55) hat im Frühjahr 2021 die Ermittlungsgruppe Zentral eingerichtet, um Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei zu prüfen.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik (55) hat im Frühjahr 2021 die Ermittlungsgruppe Zentral eingerichtet, um Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei zu prüfen.  © Christoph Soeder/dpa

In einem Fall gebe es Verdachtsmomente, dass Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet worden seien. In einem weiteren Fall gebe es den Verdacht auf Racial Profiling. Bei dem dritten Fall werde kein politisch motiviertes Vorgehen vermutet.

Ein Polizist darf nicht mehr zum Dienst kommen, ihm sei die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden, sagte ein Sprecher. Drei weitere seien in andere Bereiche umgesetzt worden. Bei einem Verdächtigen werde die Umsetzung noch geprüft, hieß es.

Die Ermittlungsgruppe Zentral wurde laut Polizei im Frühjahr dieses Jahres von Polizeipräsidentin Barbara Slowik (55) eingerichtet. Geprüft werden Verdachtsfälle zu politisch motivierter Kriminalität bei der Berliner Polizei.

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In den vergangenen Jahren waren einige problematische Vorfälle bekannt geworden. Zuletzt im Oktober eine Chatgruppe von Polizisten mit 26 Mitgliedern, von denen mehrere laut Staatsanwaltschaft Nachrichten mit rassistischen Inhalten oder Hakenkreuzen austauschten.

Titelfoto: Ralf Hirschberger/dpa

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