"Bergstadtsommer": Freiberg klagte gegen Corona-Auflagen, nun ist Entscheidung da!

Freiberg - Der "Bergstadtsommer" ohne Corona-Regeln? Daraus wird nichts! Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat das Eilverfahren der Stadt Freiberg abgelehnt.

Am Donnerstag startet in Freiberg der "Bergstadtsommer". Ein Höhepunkt ist der Bergaufzug, der am Sonntag geplant ist. Die Stadt war gerichtlich gegen die Corona-Auflagen vorgegangen, jedoch ohne Erfolg. (Archivbild)
Am Donnerstag startet in Freiberg der "Bergstadtsommer". Ein Höhepunkt ist der Bergaufzug, der am Sonntag geplant ist. Die Stadt war gerichtlich gegen die Corona-Auflagen vorgegangen, jedoch ohne Erfolg. (Archivbild)  © Uwe Meinhold

Die Stadt wollte per Eilantrag erreichen, dass für das Fest die Kontakterfassungspflicht und die Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Corona-Tests vorläufig außer Vollzug gesetzt werden.

"Sie machte geltend, dass mit den in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorgesehenen Beschränkungen für Großveranstaltungen unverhältnismäßig in ihr Recht auf kommunale Selbstverwaltung eingegriffen und gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen werde", so eine Gerichtssprecherin.

Doch wie das OVG am Mittwoch schreibt, seien die Beschränkungen nicht unverhältnismäßig, sondern dienen der Kontrolle des Infektionsgeschehens und wirken so der Wiederausbreitung der Coronavirus-Pandemie entgegen.

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"Das von der Antragstellerin in Bezug genommene Hygienekonzept sei nicht gleichermaßen geeignet, die bei einer Großveranstaltung erhöhte Gefahr einer häufigen Infizierung zu vermeiden und im Nachgang zu verfolgen", so das Gericht.

Auch der Eingriff in die Selbstverwaltung sei laut Gericht nur gering.

"Bergstadtsommer" startet am Donnerstag

Großveranstaltungen sind nach der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung nur zulässig, wenn eine Kontakterfassung erfolgt und ein tagesaktueller Test vorgewiesen wird. Die Stadt Freiberg hatte in der vergangenen Woche einen Eilantrag dagegen eingereicht, weil auch die Inzidenz im Landkreis Mittelsachsen derzeit sehr niedrig ist. Laut RKI lag sie am Mittwoch bei 1,0.

Der "Bergstadtsommer" findet vom 22. bis 25. Juli statt.

Es sind eine Bühne auf dem Obermarkt geplant sowie Schausteller auf dem Untermarkt und ein Weindorf auf dem Schloßplatz. Den Abschluss bildet am 25. Juli ein Berggottesdienst mit Bergaufzug und ein Konzert von "Gentleman".

Titelfoto: Uwe Meinhold

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