Wegen eines Fehlers: Chemnitzer Ordnungsamt setzt alle Blitzer-Knöllchen aus

Chemnitz - Freude bei Schnellfahrern: Die Stadt setzt ab sofort alle Bußgeldbescheide für erwischte Raser aus. Das bestätigte das Rathaus auf TAG24-Anfrage. Hintergrund ist eine Panne im Bundesverkehrsministerium bei den neuen Bußgeldregeln.

Verkehrsanwalt Andreas Kohn (51) zerreißt einen Bußgeldbescheid der Stadt: Derzeit sind Raser-Knöllchen nicht gültig.
Verkehrsanwalt Andreas Kohn (51) zerreißt einen Bußgeldbescheid der Stadt: Derzeit sind Raser-Knöllchen nicht gültig.  © Sven Gleisberg

Der Chemnitzer Verkehrsanwalt Andreas Kohn (51) hatte sich schon auf viele eingestellte Verfahren gefreut: "Für uns Verkehrsanwälte ist der Formfehler wie ein Sechser im Lotto." Jetzt kommt ihm das Ordnungsamt zuvor und setzt alle Verfahren aus.

Darum geht es: Die neue Straßenverkehrsordnung seit Ende April sieht deutlich härtere Strafen für Temposünder (Fahrverbot schon ab 21 km/h zu viel innerorts) und für Parker auf Geh- und Radwegen vor. Neu sind der Mindestabstand zu Fahrrädern (1,50 Meter) und das Verbot von Blitzer-Warn-Apps.

Doch der Gesetzgeber machte einen Fehler, weiß Andreas Kohn: "Bei jeder Verordnung muss auf ein Gesetz verwiesen werden, sonst ist sie ungültig. Hier fehlt der Verweis auf das Straßenverkehrsgesetz. Peinlicher Fehler." 

Damit kann auch ein Mandant von Andreas Kohn beruhigt weiterfahren, der mit 71 Sachen in der Fürstenstraße geblitzt wurde.

Jörg Vieweg (49), Kreisvorsitzender des Auto Clubs Europa (ACE), lobt die Reaktion des Ordnungsamtes, schimpft aber: "Ein unerhörtes Verhalten des Bundesverkehrsministers. Er muss den Fehler schnellstens beheben."

Der mobile Superblitzer an der Leipziger Straße: Die Stadt hat alle Bußgeldbescheide ausgesetzt.
Der mobile Superblitzer an der Leipziger Straße: Die Stadt hat alle Bußgeldbescheide ausgesetzt.  © Kristin Schmidt

Dass es in Chemnitz derzeit keine Blitzer-Knöllchen gibt, hat sich noch nicht herumgesprochen. In der Nacht zu Montag beschmierten Unbekannte den Blitzer an der Ecke Zwickauer/Goethe-/Barbarossastraße mit Farbe (TAG24 berichtete).

Völlig überflüssig: Vandalen machten den Blitzer an der Zwickauer Straße "blind". Dabei gibt es derzeit gar keine Tempo-Knöllchen.
Völlig überflüssig: Vandalen machten den Blitzer an der Zwickauer Straße "blind". Dabei gibt es derzeit gar keine Tempo-Knöllchen.  © Haertelpress

Am Montag wollte die Stadt eine Putzkolonne schicken. Kosten der Reinigung: gut 100 Euro.

Titelfoto: Sven Gleisberg/Kristin Schmidt

Mehr zum Thema Chemnitz:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0