Chemnitz soll von Hilfen der EU zum Kohleausstieg profitieren

Von Andreas Hummel

Chemnitz - Im Zuge des Ausstiegs aus der Braunkohle kann Chemnitz auf Millionenhilfen hoffen: Das Kabinett habe beschlossen, die Stadt als weitere Region in Sachsen für den Just Transition Fund der EU anzumelden, informierte der Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (60, CDU), am Mittwoch.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (46, CDU) besuchte am Mittwoch die Stadt Chemnitz. Es ging um Millionen-Hilfen für den Kohleausstieg.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (46, CDU) besuchte am Mittwoch die Stadt Chemnitz. Es ging um Millionen-Hilfen für den Kohleausstieg.  © Ralph Kunz

Dabei verwies er auf das Chemnitzer Braunkohlekraftwerk, das mit Abstand der größte CO2-Emittent der Region sei. In Chemnitz gebe es besondere Herausforderungen, betonte Ministerpräsident Michael Kretschmer (46, CDU). Er erhoffe sich nun eine deutliche Stärkung für die Stadt.

Insgesamt sollen 645 Millionen Euro aus dem EU-Fonds nach Sachsen fließen. Laut Schmidt wird der Großteil der Summe auf die Bundeshilfen zum Strukturwandel angerechnet. 97 Millionen Euro stünden noch zur freien Verfügung.

Er gehe davon aus, dass der Großteil dieser Summe für Projekte in Chemnitz eingesetzt werden kann. Bisher sind die Landkreise Bautzen, Görlitz, Nordsachsen und Leipzig sowie die Stadt Leipzig als Förderregionen gesetzt.

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Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) sprach von einem "sehr, sehr guten Signal" für Chemnitz. Dadurch gebe es die Möglichkeit, die Risiken des Strukturwandels zu Chancen zu machen und eine "Spirale nach oben" in Gang zu setzen. Den Angaben zufolge sind noch keine konkreten Projekte beantragt.

Schulze äußerte die Hoffnung, dass davon die Forschungslandschaft der Stadt profitiert - etwa in Form eines weiteren Instituts der Fraunhofer-Gesellschaft.

Ein ausschlaggebender Punkt, warum die Entscheidung für Chemnitz fiel, sei laut Regionalminister Thomas Schmidt (60, CDU) der vom Energieunternehmen "eins" beschlossene Braunkohle-Ausstieg ab 2023 gewesen.
Ein ausschlaggebender Punkt, warum die Entscheidung für Chemnitz fiel, sei laut Regionalminister Thomas Schmidt (60, CDU) der vom Energieunternehmen "eins" beschlossene Braunkohle-Ausstieg ab 2023 gewesen.  © Ralph Kunz

Auch Chemnitzer Unternehmen könnten über den EU-Fonds gefördert werden

Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) sprach von einem "sehr, sehr guten Signal" für Chemnitz.
Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) sprach von einem "sehr, sehr guten Signal" für Chemnitz.  © Ralph Kunz

Schmidt hob hervor, dass über den EU-Fonds auch die Förderung von Unternehmen möglich sei. Zum Förderkatalog gehören Investitionen in Digitalisierung und erneuerbare Energien, die Sanierung von Brachflächen, der Einsatz von Energiespeichertechnologien und die Modernisierung von Fernwärmenetzen.

Auf Nachfrage bestätigte der Minister, dass zunächst auch geplant war, die Region Meißen der EU für den Fonds vorzuschlagen. Allerdings habe sich Chemnitz mit Blick auf die vorgegebenen Kriterien deutlich von allen anderen abgehoben.

Das Chemnitzer Heizkraftwerk wird derzeit mit Blick auf den Kohleausstieg umgebaut. Statt Braunkohle sollen künftig gasbetriebene Motorenkraftwerke Wärme und Strom liefern und so der CO2-Ausstoß erheblich verringert werden.

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Angesichts stark gestiegener CO2-Preise erwägt der Energieversorger Eins als Betreiber, den Kohleausstieg komplett auf das Jahr 2023 vorzuziehen. Bisher war geplant, 2029 den letzten Block abzuschalten.

Titelfoto: Ralph Kunz

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