Bisher keine Arbeitsverbote wegen Pflege-Impfpflicht in Chemnitz

Chemnitz - Hunderte Pflege-Mitarbeiter in Chemnitz zittern! Der Grund: Sie sind nicht (oder nicht ausreichend) gegen Corona geimpft, ihnen droht daher ein Betretungsverbot, quasi ein Arbeitsverbot. Doch bisher wurde noch kein einziges Verbot ausgesprochen.

Das Gesundheitsamt Chemnitz hat mehr als 3000 ungeimpfte Mitarbeiter im Gesundheitswesen angeschrieben, da diese nicht ausreichend gegen Corona immunisiert waren.
Das Gesundheitsamt Chemnitz hat mehr als 3000 ungeimpfte Mitarbeiter im Gesundheitswesen angeschrieben, da diese nicht ausreichend gegen Corona immunisiert waren.  © Ralph Kunz

Das Gesundheitsamt verzeichnete in Chemnitz insgesamt 3265 Menschen, die nicht ausreichend gegen Corona immunisiert sind (Stand Montag). Wie die Stadt mitteilt, wurden diese Personen vom Gesundheitsamt aufgefordert, einen Immunitätsnachweis vorzulegen.

Daraufhin reichten 439 einen Impfnachweis und 671 einen vorläufigen Genesenennachweis nach. Außerdem hätten einige Mitarbeiter ein Attest über eine Impfunverträglichkeit eingereicht. Andere Pflege-Mitarbeiter sprachen sich in einer Stellungnahme gegen die Impfung aus - ihnen droht ein Betretungsverbot und damit das berufliche Aus.

Aber: Wie die Stadt auf TAG24-Anfrage mitteilte, wurden bisher noch keine Betretungsverbote durch das Gesundheitsamt ausgesprochen. Vielmehr werden derzeit Abstimmungsgespräche mit den betroffenen Einrichtungen geführt.

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"Auf dieser Basis werden dann weitere Maßnahmen im Rahmen der zugelassenen Möglichkeiten veranlasst", heißt es aus dem Rathaus.

Gegen Corona impfen - ja oder nein? Etliche Mitarbeiter im Gesundheitswesen wollen sich der Pflicht nicht beugen.
Gegen Corona impfen - ja oder nein? Etliche Mitarbeiter im Gesundheitswesen wollen sich der Pflicht nicht beugen.  © Moritz Frankenberg/dpa

Stadt Chemnitz: "Oberste Priorität hat die Versorgungssicherheit"

Im Dezember 2021 beschloss der Bundestag die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Jeder Pflege-Mitarbeiter muss demnach geimpft oder genesen sein.
Im Dezember 2021 beschloss der Bundestag die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Jeder Pflege-Mitarbeiter muss demnach geimpft oder genesen sein.  © Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Und weiter: "Oberste Priorität für die Stadt Chemnitz hat die Versorgungssicherheit." Bedeutet: Falls ungeimpfte Pfleger unverzichtbar sind, müssen sie wohl vorerst nicht um ihren Job bangen.

Im Landkreis Mittelsachsen ist das derzeit der Fall. Dort bescheinigte das Gesundheitsamt den ungeimpften Pflege-Mitarbeitern, dass sie unverzichtbar sind. Ihnen drohen also trotz der Pflege-Impfpflicht keine Konsequenzen.

Mittelsachsen-Landrat Matthias Damm (68, CDU) unterstützt dieses Vorgehen. Der CDU-Politiker zweifelt ohnehin an der Rechtmäßigkeit der Pflege-Impfpflicht, da Geimpfte und Ungeimpfte gleichermaßen die aktuellen Corona-Mutationen übertragen würden.

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Damm schrieb außerdem vor mehr als zwei Monaten einen Sorgen-Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) und forderte aufgrund der schwierigen Personalsituation eine Aussetzung der Pflege-Impfpflicht. Eine Antwort von Lauterbach bekam er nicht.

Schluss mit Zittern und Bangen!

Kommentar von Fabian Windrich

Hunderte Pflegekräfte müssen derzeit in Chemnitz um ihren Job bangen, da sie sich gegen eine Corona-Impfung entschieden haben. Jeden Tag mit der Angst aufstehen, bald seinen Job an den Nagel hängen zu müssen, muss unerträglich sein.

Damit muss Schluss sein! Schon alleine durch den Pflegenotstand in Deutschland braucht es jeden Mitarbeiter. Die aktuellen Impfstoffe verhindern zudem eine Ansteckung nicht so, wie erhofft - daher ist die Pflege-Impfpflicht in meinen Augen nicht zielführend. Maske und Hygienekonzepte sind die einfacheren Mittel, um eine Infektion im Pflegebereich zu verhindern.

In der Pflege brauchen wir Menschen, die ihren Job mit Liebe machen - egal ob geimpft oder nicht.

Titelfoto: Ralph Kunz, Moritz Frankenberg/dpa

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