Chemnitz - Wer falsch parkt, soll den Strafzettel in Zukunft auch digital zahlen können: Auf Antrag der FDP brachte der Stadtrat in Chemnitz am heutigen Mittwoch die Einführung eines "Online-Knöllchens" auf den Weg.

Das Prinzip ist relativ einfach: "An dem Scheibenwischer hängt ein Zettel, und in Zukunft gibt es da einen QR-Code", erklärt Dieter Füsslein (82, FDP). Falschparker können den Code via Smartphone scannen und gelangen auf ein Online-Portal für das digitale "Knöllchen".

Durch das eingebundene Bezahlverfahren kann der Verkehrssünder den Betrag sofort überweisen oder digital Einspruch einlegen. Soweit die Theorie des Prüfauftrags.

Stadtrat Falk Ulbrich (56, CDU) sieht den Vorstoß positiv: "Es vereinfacht das Verfahren, spart der Verwaltung Arbeit und Aufwand. Von der Sache ist es eine gute Lösung."

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Konkret können laut FDP Kosten im Bereich Porto, Papier und Personal gesenkt werden. Außerdem spiele der Zeitfaktor eine Rolle. Dresden wendet dieses Verfahren bereits an.

Ebenso positiv äußerte sich Klaus Bartl (72, Linke). Allerdings mahnte er: "Der Betreffende muss eine Frist gesetzt bekommen, in der er elektronisch erklären kann, wie er zu dem Vorwurf steht." Wenn sich jemand nicht meldet, versende das Ordnungsamt dem Antrag zufolge wie gewohnt die Zahlungsaufforderung per Post.

Der Prüfantrag wurde am heutigen Mittwoch mehrheitlich beschlossen. Jetzt muss die Verwaltung dem Verwaltungs- und Finanzausschuss bis Herbst 2023 ein digitales "Knöllchen-Konzept" vorlegen. Unabhängig davon steht die Finanzierung noch in den Sternen.