Chemnitz: Demo von bis zu 5000 Corona-Kritikern untersagt

Chemnitz - Die Stadt Chemnitz hat eine für Samstag geplante Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen untersagt.

Für Samstag war in Chemnitz eine Demo von Corona-Kritikern geplant. Diese wurde nun untersagt. (Archivbild)
Für Samstag war in Chemnitz eine Demo von Corona-Kritikern geplant. Diese wurde nun untersagt. (Archivbild)  © Harry Härtel

Die Gruppe "Chemnitz steht auf" hatte eine Kundgebung mit bis zu 5000 Teilnehmern am Karl-Marx-Monument angemeldet. Das verstößt gegen die geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wie ein Sprecher am Donnerstag auf dpa-Anfrage erläuterte. Er verwies auf das weiterhin hohe Infektionsgeschehen in der Stadt.

Laut Sachsens Corona-Schutz-Verordnung sind Versammlungen unter freiem Himmel derzeit nur stationär mit maximal 1000 Teilnehmern zulässig. Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Wocheninzidenz von 200 mehrere Tage in Folge überschritten, ist die Zahl auf höchstens 200 Teilnehmer beschränkt.

In Chemnitz liegt die Quote der Neuinfektionen seit Längerem über diesem Wert.

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Die Organisatoren des Protests hatten schon im Vorfeld angekündigt, alle Rechtsmittel gegen ein Verbot ausschöpfen zu wollen.

Erst vorige Woche waren ähnliche Versammlungen in Dresden verboten und dies vom Oberverwaltungsgericht bestätigt worden. Mit einem Großaufgebot setzte die Polizei das Verbot dann am Samstag durch.

Auch das Bündnis "Chemnitz steht auf" hatte schon Ende März erneut in der Chemnitzer Innenstadt eine größere Kundgebung abhalten wollen, die damals von der Stadt mit Blick auf das hohe Infektionsgeschehen untersagt worden war. Dieses Verbot wurde ebenfalls vom Gerichten bestätigt.

Trotzdem war es in der Innenstadt zu Ansammlungen gekommen, wobei laut Polizei in einem Fall mutmaßliche Rechtsextremisten auch Polizisten attackierten (TAG24 berichtete).

Update, 23. April, 18.55 Uhr: Gericht bestätigt Demo-Verbot von Corona-Kritikern in Chemnitz

Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat das Verbot der für Samstag geplanten Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen in der Stadt bestätigt. Auch Versammlungen unter freiem Himmel komme ein relevantes Infektionspotenzial zu, hieß es am Freitag zur Begründung.

Dabei bezog sich das Gericht nicht nur auf die Demonstration selbst, sondern auch auf mögliches Gedränge am Einlass sowie die An- und Abreise der Teilnehmer. Außerdem wurde auf das hohe Infektionsgeschehen in der Stadt und dem Umland sowie eine fast volle Belegung der Betten auf Intensivstationen verwiesen.

Die Polizeidirektion Chemnitz bereitet sich unabhängig von dem Verbot auf einen Einsatz in der Stadt vor. Schwerpunkt werde die Innenstadt sein, informierte Sprecherin Jana Ulbricht am Freitag. Deswegen könne es dort am Samstagnachmittag zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Titelfoto: Harry Härtel

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