Anti-Corona-Demos: SPD-Stadtrat fordert hartes Durchgreifen!

Chemnitz - Am Montag demonstrierten erneut rund 100 Menschen in der Innenstadt gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Meist ohne Masken und am Ende auch ohne fehlenden Abstand. SPD-Stadtrat Jürgen Renz (46) verlangt, dass künftig knallhart durchgegriffen wird: "Ich fordere Polizei und Ordnungsamt auf, alle Corona-Spaziergänge aufzulösen. Wir dürfen keine rechtsfreien Räume dulden."

Für die SPD ein Widerspruch: Passanten auf dem Wochenmarkt werden zur Maske ermahnt, Demonstranten nicht.
Für die SPD ein Widerspruch: Passanten auf dem Wochenmarkt werden zur Maske ermahnt, Demonstranten nicht.  © Sven Gleisberg

Die Teilnehmer am Montag hatten zwar öffentlich zum Spaziergang um den Nischel aufgerufen, ihre Aktion aber als Ansammlung statt Versammlung bezeichnet. Dadurch entfiel die Anmeldepflicht bei der Stadt.

Stadtrat Renz, der Jurist ist, sieht das anders: "Ein Protest gegen Corona-Regeln ist eine Versammlung. Die ist laut gültiger Regelung ortsfest, ohne Marsch zu veranstalten."

Renz will nun wissen, warum es keine Kontrollen und keine Ordnungsgelder wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung gab: "Am Ende liefen alle auf den Neumarkt, standen eng zusammen ohne Masken. Das war eine surreale Situation."

Das Ordnungsamt müsse bei Corona-Leugnern die gleichen Maßstäbe anlegen wie auf dem Wochenmarkt. "Wer dort ohne Maske ein Bußgeld bekommt, fühlt sich veralbert, wenn die Stadt an anderer Stelle entspannt wegschaut."

Maskenlos und am Ende ohne Abstand: Rund 100 Corona-Leugner "spazierten" um den Nischel.
Maskenlos und am Ende ohne Abstand: Rund 100 Corona-Leugner "spazierten" um den Nischel.  © Haertelpress/Harry Härtel
Fordert strengere Maßnahmen gegen maskenlose Corona-Demonstranten: SPD-Stadtrat Jürgen Renz (46).
Fordert strengere Maßnahmen gegen maskenlose Corona-Demonstranten: SPD-Stadtrat Jürgen Renz (46).  © Uwe Meinhold

Die Verwaltung reagiert auf die Vorwürfe. Ein Stadtsprecher zu TAG24: "Wir beraten am heutigen Donnerstag mit der Polizei, wie wir die Einhaltung der Schutzverordnung in allen Lebensbereichen durchsetzen können."

Titelfoto: Uwe Meinhold

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