Chemnitz - Diskriminiert die Polizei Chemnitz ausländische Bürger mit Kontrollen? Davor warnen jetzt Flugblätter, um Betroffene über ihre Rechte aufzuklären. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück.

Hinter der Kampagne "Beware, police control!" (Vorsicht, Polizeikontrolle!) steht ein Bündnis aus Antidiskriminierungsbüro, RAA, "Domizil", Landesarbeitskreis Mobile Jugendarbeit und Linke. Sie erklären, dass die Polizei "gefährliche Orte" eingerichtet habe, an denen anlasslose Kontrollen stattfinden können.

"Erfahrungsgemäß" komme es zu "unverhältnismäßig häufigen Kontrollen" von Migranten und Schwarzen. Dieser Vorwurf sei falsch, sagt Polizeisprecherin Jana Ulbricht (46).

Die Auswahl ergebe sich eher aus konkretem Verhalten. "Es geht auch um Tätertypologie. So sind Tatverdächtige bei Drogendelikten häufig Männer zwischen 18 und 40. Mit Blick auf BTM-Kriminalität werden solche Personen mehr kontrolliert."

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Weiterer Vorwurf: Die Polizei gebe "gefährliche Orte" nicht bekannt, Bürger wüssten nicht, wo sie leichter gefilzt werden könnten. Auch hier widerspricht Jana Ulbricht: "Spätestens alle sechs Monate bewerten wir die Kriminalität und stufen Orte neu ein."

Aktuell gebe es sieben "gefährliche Orte", Teile der Innenstadt, an der Limbacher Straße und Usti nad Labem/Stollberger Straße. Sonnenberg und Konkordiapark seien nicht auf der Liste.