Pflege-Impfpflicht in Chemnitz: Das müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt beachten

Chemnitz - Die Stadt Chemnitz macht Ernst! Weil die Corona-Inzidenz immer weiter sinkt, kümmert sich das Gesundheitsamt jetzt verstärkt um die Kontrolle der Pflege-Impfpflicht. Unterdessen stellt die Stadt den Arbeitgebern ein letztes Ultimatum, ihr Personal als geimpft oder genesen zu melden.

Mitarbeiter in Pflegeberufen müssen seit März geimpft oder genesen sein (Symbolbild).
Mitarbeiter in Pflegeberufen müssen seit März geimpft oder genesen sein (Symbolbild).  © Marijan Murat/dpa

Eigentlich sollten die Arbeitgeber bereits bis zum 30. März den Impf- bzw. Genesenenstatus ihrer Mitarbeiter bei der Stadt melden. Nun gibt es ein neues Ultimatum: der 6. Mai.

Bis dahin müssen Pflegekräfte entweder vollständig geimpft oder Genesen sein. "Alternativ kann ein Attest, wonach aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus geimpft werden kann, vorgelegt werden", heißt es von der Stadt. Sollte keiner dieser Nachweise vorgezeigt werden, muss der Arbeitgeber dies dem Gesundheitsamt melden.

Sowohl der Einrichtung als auch dem Arbeitgeber droht ein Bußgeld in Höhe von 2500 Euro! Anschließend folgt ein Betretungsverbot.

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Von der Pflege-Impfpflicht betroffen sind unter anderem Einrichtungen wie Krankenhäuser, Arztpraxen, Tageskliniken und Altenheime. Übrigens: Auch das Verwaltungspersonal und die Chefs solcher Einrichtungen sind von der Pflege-Impfpflicht betroffen.

Das Chemnitzer Gesundheitsamt kontrolliert die Pflege-Impfpflicht.
Das Chemnitzer Gesundheitsamt kontrolliert die Pflege-Impfpflicht.  © Ralph Kunz

Etwa 20 Prozent der Pflegekräfte in Chemnitz nicht geimpft oder genesen

In Chemnitz sind laut ersten Meldungen 20 Prozent der Pflegekräfte noch nicht geimpft oder genesen.
In Chemnitz sind laut ersten Meldungen 20 Prozent der Pflegekräfte noch nicht geimpft oder genesen.  © dpa/Tobias Kleinschmidt

Am vergangenen Dienstag verkündete Oberbürgermeister Sven Schulze (50, SPD), dass insgesamt 386 Einrichtungen (darunter etwa Krankenhäuser und Pflegedienste) 2780 Mitarbeiter gemeldet hätten, die nicht geimpft und/oder genesen sind. Schulze: "Das ist eine Quote von etwa 20 Prozent."

Allerdings handle es sich dabei um eine Momentaufnahme. Noch hätten nicht alle Einrichtungen ihre Mitarbeiter vollständig gemeldet.

Die Pflege-Impfpflicht sorgte in Sachsen für heftige Kritik. Nach dem Beschluss durch den Bundestag schlugen etliche Pflege-Verbände im Freistaat Alarm. Die Pflege-Impfpflicht würde den Pflegenotstand weiter verschärfen, hieß es.

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Chemnitz Socken-Demo in der Chemnitzer Innenstadt

Trotz aller Kritik: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird durchgesetzt, auch in Chemnitz.

Titelfoto: Marijan Murat/dpa, dpa/Tobias Kleinschmidt

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