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Grüna und Mittelbach wollen raus: Kann man Chemnitz einfach so verlassen?

Grüna und Mittelbach drohen damit Chemnitz zu verlassen. Doch ist eine Ausgemeindung einfach möglich. Das sagen die Stadträte.

Von Bernd Rippert

Chemnitz - Grüna und Mittelbach wollen aus Chemnitz "austreten", fordern Souveränität für die eigenen Orte (TAG24 berichtete). Diese Ausgemeindung wäre möglich, sagt das Innenministerium. Aber Stadträte wollen diesen "Chexit" mit allen Mitteln verhindern. 

Frühzeitige Beratung wichtiger Themen mit den Ortsräten wünscht Christin Furtenbacher (35, Grüne, F.l.) und Falk Ulbrich (52, CDU) fordert eine bessere Zusammenarbeit mit den Ortsteilen.
Frühzeitige Beratung wichtiger Themen mit den Ortsräten wünscht Christin Furtenbacher (35, Grüne, F.l.) und Falk Ulbrich (52, CDU) fordert eine bessere Zusammenarbeit mit den Ortsteilen.  © Kristin Schmidt

TAG24 fragte nach der rechtlichen Lage im Innenministerium. Antwort: Eine Ausgliederung ist möglich durch Gesetz oder Vereinbarung zwischen Gemeinde und Ortsteilen. Nötig sind auch eine Zustimmung des Freistaats und der Einwohner - hier in Grüna und Mittelbach.

Stadträte wollen einen solchen Schritt verhindern. "Politik und Verwaltung sollten reagieren", sagt Falk Ulbrich (52, CDU). "Wir müssen die Eigenverantwortung der Ortsteile auch bei Investitionen stärken. Chemnitz ohne Grüna und Mittelbach wäre ein Verlust." 

Ähnlich sieht das Christin Furtenbacher (35, Grüne). Sie setzt hinzu: "Ortsteile brauchen auch eine bessere Anbindung mit Bussen und Radwegen."

Sarkastisch merkt Susanne Schaper (42, Linke) an: "Das Sprechen über alle wichtigen Themen lernt man in jeder Familie. In der Chemnitzer Familie wäre ein Kommunikationstherapeut sinnvoll."

Ortsvorsteher Lutz Neubert (48, Freie Wählergemeinschaft) möchte mit seinem Ortsteil wieder selbstständig werden - wie es Grüna zu DDR-Zeiten schon war.
Ortsvorsteher Lutz Neubert (48, Freie Wählergemeinschaft) möchte mit seinem Ortsteil wieder selbstständig werden - wie es Grüna zu DDR-Zeiten schon war.  © Uwe Meinhold

Nico Köhler (44, AfD) versteht den Frust: "Ortsräte finden es unmöglich, wie mit ihnen umgegangen wird. Chemnitzer Stadträte müssen ihre Arroganz ablegen."

Titelfoto: Uwe Meinhold

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