Konflikt mit dem Stadtrat eskaliert! Bürgermeister Runkel muss zum Rapport

Chemnitz - Der Konflikt zwischen Bürgermeister Miko Runkel (59, parteilos) und dem Stadtrat eskaliert. Runkel hatte einen Antrag von Grünen und SPD zur Kontrolle des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes (AWVC) von der Tagesordnung der Sitzung am 15. Juli geworfen. Die Parteien legten Beschwerde ein bei der Landesdirektion - die hat Miko Runkel zur Stellungnahme aufgefordert.

Der Abfallwirtschafts-Zweckverband Chemnitz produziert Millionenverluste. Politiker wollen Verbandsvertreter deshalb an die kurze Leine legen.
Der Abfallwirtschafts-Zweckverband Chemnitz produziert Millionenverluste. Politiker wollen Verbandsvertreter deshalb an die kurze Leine legen.  © Kristin Schmidt

Im Antrag geht es um die Millionenverluste des AWVC. Um solche Probleme künftig zu verhindern, wollen Grüne und SPD, dass die fünf städtischen Vertreter im Verband unter der Führung von Miko Runkel künftig vorab im Rat über Entscheidungen berichten müssen (TAG24 berichtete).

Ausgerechnet Miko Runkel wies den Antrag als "unzulässig" zurück. Die Parteien legten Beschwerde bei der Landesdirektion ein. Die Behörde bestätigte auf Nachfrage "einen Vorgang", wollte aber noch nicht mehr verraten.

TAG24 erfuhr, dass die Landesdirektion Miko Runkel bereits zum Rapport gebeten habe. 

Hält einen Antrag gegen sich selbst für unzulässig: Bürgermeister Miko Runkel (59, parteilos).
Hält einen Antrag gegen sich selbst für unzulässig: Bürgermeister Miko Runkel (59, parteilos).  © Uwe Meinhold

Wilma Meyer (46, SPD): "Wir bestehen darauf, dass unser Weisungsrecht ernst genommen wird. Miko Runkel kann sich nicht selbst von der Tagesordnung nehmen."

Titelfoto: Uwe Meinhold, Kristin Schmidt

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