Deshalb wird Sven Schulze noch nicht zum Chemnitz OB

Chemnitz - Die Vereidigung von Sven Schulze (49, SPD) zum neuen OB wird zur Politik-Prozess-Posse. Der Wahlgewinner sollte am 25. November im Chemnitzer Stadtrat gekürt werden. Das verhindern nun mehrere Klagen.

Amtsverweser statt OB: Sven Schulze (49, SPD) zieht zunächst ohne Amtskette und Stimmrecht ins Chemnitzer Rathaus ein.
Amtsverweser statt OB: Sven Schulze (49, SPD) zieht zunächst ohne Amtskette und Stimmrecht ins Chemnitzer Rathaus ein.  © Ralph Kunz

Schulze muss auf Amtskette und Stadtrat-Stimmrecht warten, weil drei Personen bei der Landesdirektion Sachsen (LDS) Einsprüche gegen die Wahl einlegten. Die LDS wies die Einsprüche zurück. Gegen zwei dieser LDS-Bescheide kann bis zum 27. November geklagt werden. Der dritte Bescheid ist noch nicht zugestellt. Das könnte die Klagefrist sogar verlängern - fristgerechte Vereidigung unmöglich.

Mit einer Stadtratsabstimmung soll Schulze am 25. November zunächst zum Amtsverweser (Vertreter) bestellt werden. 

Interims-OB Miko Runkel (59, parteilos) bleibt regierender Stadtchef.

Das Rathaus sieht die Klagen gelassen: "Die Entscheidung trifft die LDS. Chemnitz ist handlungsfähig, es entstehen keine Nachteile".

Für die Stadt-SPD ist die Polit-Posse wie ein Déjà-Vu. Vorgängerin Barbara Ludwig (58, SPD) wartete nach der Wahl 2006 fast ein Jahr, bis sie am 8. Juni 2007 zur OB mit Stimmrecht wurde.

Damals hatte Martin Kohlmann (43, Pro Chemnitz) geklagt, weil er nicht als Kandidat zur OB-Wahl zugelassen worden war. 

Titelfoto: Ralph Kunz

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