Chemnitz: Zoff um Stasi-Check der Stadträte

Chemnitz - Heftiger Streit um einen Stasi-Check. Die Chemnitzer AfD wollte alle Stadtratsmitglieder auf eine Tätigkeit für die Stasi überprüfen lassen - doch der Antrag scheiterte. Für andere Fraktionen kam die Forderung aus der völlig falschen Ecke.

Steffen Wegert (63, AfD) forderte eine Überprüfung der Stasi-Vergangenheit von allen Stadträten.
Steffen Wegert (63, AfD) forderte eine Überprüfung der Stasi-Vergangenheit von allen Stadträten.  © Haertelpress

"Es gilt, diejenigen, die am DDR-System beteiligt waren, zu identifizieren und öffentlich zu machen. Dies schließt ein, festzustellen, ob die Art und Weise der Beteiligung der Bekleidung öffentlicher Ämter entgegensteht", begründete Steffen Wegert (63, AfD) den Vorstoß seiner Fraktion.

Volkmar Zschocke (51, Grüne) gab zu: "Die Aufarbeitung der SED-Diktatur in all ihren Facetten ist nach wie vor dringend notwendig. Aber ich spreche der AfD jegliche Ernsthaftigkeit mit dieser verantwortungsvollen Aufgabe ab." 

Die Grünen lehnten den Antrag deshalb bei der vergangenen Stadtratssitzung ab. "Nicht wegen des Inhalts, sondern weil wir mit einer Partei, die gemeinsam mit Demokratiefeinden und Rechtsextremisten durch die Stadt marschiert, nicht darüber verhandeln, wie wir im Stadtrat Diktaturfolgen aufklären", sagte Zschocke. 

Jürgen Renz (45, SPD) befand: "Richtiger Antrag, völlig falsche Antragstellerin." Für Diana Rabe (31, AfD) alles "absolut erbärmliche Ausreden".

Volkmar Zschocke (51, Grüne) stimmte gegen den Antrag der AfD-Fraktion.
Volkmar Zschocke (51, Grüne) stimmte gegen den Antrag der AfD-Fraktion.  © Kristin Schmidt

Auch OB Barbara Ludwig (58, SPD) stimmte gegen den Stasi-Check: "Aus der Überprüfung in der vorletzten Legislaturperiode bin ich zu der Erkenntnis gekommen, dass wir damit nichts klären."

Titelfoto: haertelpress/Kristin Schmidt

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