Chemnitzer Familie Pham/Nguyen: Umstrittene Abschiebung wird Fall für den Stadtrat

Chemnitz - Der Fall der von Abschiebung bedrohten Chemnitzer Familie Pham/Nguyen geht in eine neue Runde.

Mit dem Fall von Hoa Nguyen (46), Emilia Nguyen (6) und Pham Phison (64) soll sich bald der Stadtrat befassen.
Mit dem Fall von Hoa Nguyen (46), Emilia Nguyen (6) und Pham Phison (64) soll sich bald der Stadtrat befassen.  © Andreas Seidel

Laut einem Beschlussantrag der Fraktionen Grüne und Linke/Die PARTEI soll die Angelegenheit auf der nächsten Stadtratssitzung besprochen und dem Oberbürgermeister angetragen werden.

"Der Antrag dient dazu, dass der OB prüft, ob die gesetzlich eingeräumten Ermessensspielräume ausgeschöpft sind. Wenn es keine Ermessensspielräume mehr gibt, dann ist der Auftrag, sich mit der Staatsregierung bzw. Härtefallkommission in Verbindung zu setzen", erklärt Klaus Bartl (72, Linke). Die kommende Stadtratssitzung ist auf Ende Juni festgelegt.

Zudem soll der Sachverhalt erneut vor die Härtefallkommission kommen. Der Schritt sei eine Verzweiflungstat, weil keine weiteren Optionen greifbar seien, um den Aufenthalt der Familie in Deutschland zu sichern, so Dave Schmidtke (33) vom Flüchtlingsrat.

Klaus Bartl (72, Linke): "Der Antrag dient dazu, dass der OB prüft, ob die gesetzlich eingeräumten Ermessensspielräume ausgeschöpft sind."
Klaus Bartl (72, Linke): "Der Antrag dient dazu, dass der OB prüft, ob die gesetzlich eingeräumten Ermessensspielräume ausgeschöpft sind."  © Uwe Meinhold

Pham (64) und seine Frau (46) hätten mittlerweile einen unbefristeten Arbeitsvertrag bei einem Cateringunternehmen. Außerdem könne die sechsjährige Tochter im Sommer eingeschult werden.

Titelfoto: Andreas Seidel

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