Stadtrat: Entsteht in Chemnitz ein Sitzungs-Stau?

Chemnitz - Entsteht in Chemnitz ein Sitzungs-Stau? Die Meinung der Kommunalpolitiker geht hierzu auseinander (TAG24 berichtete). Die Stadt gibt hingegen Entwarnung: Laut Pressestelle ist alles im grünen Bereich.

Die Sitzungen des Stadtrates finden weiterhin als Präsenzveranstaltungen in der Stadthalle statt. Videokonferenzen wird es keine geben.
Die Sitzungen des Stadtrates finden weiterhin als Präsenzveranstaltungen in der Stadthalle statt. Videokonferenzen wird es keine geben.  © Uwe Meinhold

Verabschiedung des Doppelhaushalts, Kulturhauptstadt, Abfederung der Pandemie-Folgen: Das sind drei der dringlichsten Themen im Stadtrat.

Diese müssen sich aber bis zur ersten Sitzung im Februar 2021 gedulden.

"Dringend erforderliche Entscheidungen werden in den Gremien behandelt", so die Stadt Chemnitz.

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Die Verwaltung räumt ein, dass es mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 etwas gedauert habe. Die Stadt habe zunächst Klarheit über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie und die entsprechenden Zuschüsse vom Land gewollt.

"Außerdem sollte dem neu gewählten Oberbürgermeister die Möglichkeit gegeben werden, Schwerpunkte in der Planung mit den Bürgermeistern abzustimmen."

Im Februar finden gleich zwei Stadtratssitzungen (3. und 10. Februar) statt. Im Gegensatz zu vergleichbaren Gremien in Leipzig und Dresden jedoch nicht digital: "Stadtratssitzungen als Videokonferenz sind nur in Ausnahmefällen möglich und müssen durch die Landesdirektion genehmigt werden", so die Stadt.

Das sei aber nur möglich, wenn Sitzungen nicht unter Infektionsschutzbedingungen stattfinden können.

Titelfoto: Uwe Meinhold

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