Entlastung für Chemnitzer schon wieder gescheitert: Keine kommunale Unterstützung

Chemnitz - Keine Hilfen im Krisen-Winter: Der Chemnitzer Stadtrat hat trotz mehrerer Anläufe verschiedener Fraktionen am Mittwoch keine Unterstützung oder Entlastung für Bürger, Vereine und Co. beschlossen.

Tafel-Kunden holen ihre Spenden ab: Die steigenden Energiekosten könnten weitere Menschen in die Armut treiben.
Tafel-Kunden holen ihre Spenden ab: Die steigenden Energiekosten könnten weitere Menschen in die Armut treiben.  © Uwe Meinhold

"Eigentlich sollten solche Hilfen schnell, unkompliziert und im Sinne der Bürger sein. Stattdessen hat unser Antrag eine kleine Odyssee hinter sich", sagte Stadträtin Susanne Schaper (44, Linke), als sie am Rednerpult erneut um Unterstützung für einen Härtefallfonds angesichts steigender Energie- und Verbraucherpreise warb.

Diese sollten unter anderem Vereine sowie Initiativen und Bürgern in existenzgefährdender Lage helfen.

Die Verwaltung fand immer wieder formale Fehler und wies auf eine fehlende Deckungsquelle hin. Im Stadtrat wurde keine Mehrheit gefunden. Auch bei der heutigen Sitzung mit einem Ergebnis von 20:20 nicht.

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Und das, obwohl die Linken den Fonds bereits von 150.000 Euro auf 100.000 Euro runtersetzten!

Winterhilfen wurden im heutigen Stadtrat keine beschlossen. Unter anderem war vorgesehen, Sozialkaufhäuser bei Betriebskosten zu unterstützen.
Winterhilfen wurden im heutigen Stadtrat keine beschlossen. Unter anderem war vorgesehen, Sozialkaufhäuser bei Betriebskosten zu unterstützen.  © Uwe Meinhold
Bereits im November wurden die Hilfen im Stadtrat diskutiert.
Bereits im November wurden die Hilfen im Stadtrat diskutiert.  © Ralph Kunz

SPD-Politikerin klagt: "Wir haben wertvolle Zeit verloren"

SPD-Stadträtin Julia Bombien (39) kritisierte den schleppenden Gang bei den Beschlüssen.
SPD-Stadträtin Julia Bombien (39) kritisierte den schleppenden Gang bei den Beschlüssen.  © Kristin Schmidt

Julia Bombien (39, SPD) klagte das gleiche Leid: "Wir haben wertvolle Zeit verloren." Auch ihre Fraktion brachte gemeinsam mit den Grünen bereits im November-Stadtrat einen Beschluss für Winterhilfen ein.

Diese sollten vor allem Bürgern mit kleinem und keinem Einkommen zugutekommen. Im Dezember schloss sich dann auch die Linke an - der Vorstoß hatte gute Aussichten.

Doch zog Stadträtin Kathleen Kuhfuß (42, Grüne) den Antrag zurück. "Bund und Länder haben während der langen Reise Maßnahmen beschlossen", sagte sie mit Blick auf Energieberatung, Wohngeldreform und Strom- beziehungsweise Energie-Preisdeckel.

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Zum Schluss ging die Sache aus wie das Hornberger Schießen - ergebnislos.

Titelfoto: Ralph Kunz, Uwe Meinhold

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