Kürzungen im Sozialbereich: Im Chemnitzer Stadtrat fliegen die Fetzen
Chemnitz - Widerstand der Chemnitz Stadträte gegen die städtischen Sparpläne im Sozialbereich: In der Sitzung des Gremiums am heutigen Mittwoch drückten die Kommunalpolitiker fraktionsübergreifend Unmut und Unverständnis gegenüber der Schließung von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie Familien aus.
Rückblick: Vergangene Woche sorgte eine E-Mail aus dem Dezernat von Sozialbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (63, parteilos) für Entsetzen. Der Inhalt: Wegen der schwierigen Finanzlage sollen alle acht Familienzentren schließen.
Eine Vielzahl an Projekten, darunter die Kinder- und Jugendhilfe im "Kraftwerk" und der Jugendtreff in Einsiedel, sollen keine Förderung mehr erhalten und stehen damit wohl vor dem Aus.
Oberbürgermeister Sven Schulze (51, SPD) räumte eingangs ein, dass die Art der Kommunikation "in diesem Fall mehr als verbesserungswürdig" ist.
Nichtsdestotrotz berate die Stadtspitze seit Frühjahr über einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt 2023/2024. "Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, nach tragfähigen Lösungen zu suchen."
"Diesen Scherbenhaufen müssen wir nun gemeinsam aufkehren"
In den anschließenden Fraktionserklärungen flogen die Fetzen. CDU-Chef Tino Fritzsche (60) kündigte an: "So bekommt die Verwaltungsspitze keinen Doppelhaushalt mit unserer Fraktion hin."
SPD-Vorsitzende Jacqueline Drechsler (46) verglich die Art und Weise, wie Betroffene informiert wurden (per E-Mail), mit dem "Elefant im Porzellanladen". "Diesen Scherbenhaufen müssen wir nun gemeinsam aufkehren."
FDP-Stadtrat Dieter Füsslein (81): "Wir waren uns in diesem Stadtrat doch bisher immer einig, dass wir bei den Jüngsten zuletzt sparen!" Linken-Stadträtin Sandra Zabel (50) forderte die Stadt auf, die Kürzungen zurückzunehmen. AfD-Stadtrat Nico Köhler (46) plädierte dafür, lieber bei Subventionen der Hochkultur zu kürzen.
Sozialbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky äußerte sich während der Stadtratssitzung nicht zum Thema.
Titelfoto: Ralph Kunz