Mega-Chaos um Sozialbürgermeister-Wahl in Chemnitz: Schaper scheitert, Veto von OB Schulze!

Chemnitz - Wahl-Krimi um den Sozialbürgermeister-Posten in Chemnitz! Nach dramatischen Stunden im Stadtrat stand am Mittwochabend ein überraschendes Ergebnis fest: Es gibt keines. Die Stelle muss neu ausgeschrieben werden.

Einspruch! Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) kippte das Wahlergebnis.
Einspruch! Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) kippte das Wahlergebnis.  © Uwe Meinhold

Seit Ralph Burgharts (50, CDU) Wechsel vom Sozial- zum Finanzbürgermeister ist die Stelle vakant. Auf eine Ausschreibung bewarben sich neben Susanne Schaper (43, Linke) noch rund ein Dutzend anderer Interessenten - zur Wahl am Mittwoch im Stadtrat blieb neben ihr nur noch Dr. Axel Bruder übrig, derzeit Chef eines gemeinnützigen Unternehmens aus Peine (Niedersachsen). Er fehlte am Mittwoch krankheitsbedingt.

Klare Sache für die Chemnitzerin? Von wegen! Im ersten Wahlgang lag sie nur mit einer Stimme vorn, der zweite Wahlgang endete mit einem Patt von je 28 Stimmen. Skurril, aber im Gemeinderecht so vorgeschrieben: Jetzt sollte ein Los entscheiden.

Ergebnis: Der Name "Bruder" wurde aus dem Topf gezogen - Niederlage für Susanne Schaper! Jubel und Klopfen auf der Seite von AfD und Pro Chemnitz - Enttäuschung bei Linken und Grünen.

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Die Bürgermeister steckten die Köpfe zusammen. Dann der Hammer: Oberbürgermeister Sven Schulze (49, SPD) kippte die Wahl.

Zwei Wahlgänge brachten kein Ergebnis - das Los sollte entscheiden.
Zwei Wahlgänge brachten kein Ergebnis - das Los sollte entscheiden.  © Uwe Meinhold
Ratlosigkeit unter den Stadtratsmitgliedern: Kaum hatte Dieter Füsslein (80, FDP) das Los gezogen, war die Wahl auch schon annulliert.
Ratlosigkeit unter den Stadtratsmitgliedern: Kaum hatte Dieter Füsslein (80, FDP) das Los gezogen, war die Wahl auch schon annulliert.  © Uwe Meinhold
Das Los zeigte den Namen "Bruder".
Das Los zeigte den Namen "Bruder".  © Uwe Meinhold

Schaper nach Wahl-Niederlage: "Ich bin Demokratin genug, um das auszuhalten."

Susanne Schaper (43, Linke) stellte sich am Mittwoch als einzige unter den Bewerbern für den Sozialbürgermeister-Posten im Stadtrat vor.
Susanne Schaper (43, Linke) stellte sich am Mittwoch als einzige unter den Bewerbern für den Sozialbürgermeister-Posten im Stadtrat vor.  © Uwe Meinhold

Das darf er: Ohne sein Einverständnis gibt's keine Ernennung zum Bürgermeister. Nur eine Zweidrittelmehrheit des Stadtrates hätte ihn jetzt noch überstimmen können. Doch für diese reichte es nicht.

Gegenüber TAG24 wollte Sven Schulze seine Entscheidung - noch - nicht begründen: "Ich werde mich in den kommenden Tagen äußern."

Dr. Dieter Füsslein (80, FDP), der das Los zog: "Ich erkenne die Entscheidung des OBs an. Er muss am Ende mit dem Sozialbürgermeister zusammenarbeiten."

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AfD-Stadtrat Volker Dringenberg (49): "Frau Schaper fehlt die Erfahrung." Klaus Bartl (70, Linke) war fassungslos: "So etwas habe ich noch nicht erlebt!" Auch Detlef Müller (56, SPD) schimpft: "Es ging darum, gegen Frau Schaper zu stimmen."

Und Kandidatin Schaper? Sie nahm es sportlich: "Ich bin Demokratin genug, um das auszuhalten."

Kommentar von Gabriel Schwab: "Ein Riss geht durch den Stadtrat"

TAG24-Redakteur Gabriel Schwab (27) findet, dass die annullierte Sozialbürgermeister-Wahl eine Angriffsfläche für Oberbürgermeister Sven Schulze bietet.
TAG24-Redakteur Gabriel Schwab (27) findet, dass die annullierte Sozialbürgermeister-Wahl eine Angriffsfläche für Oberbürgermeister Sven Schulze bietet.  © Kristin Schmidt

Es geht ein Riss durch den Chemnitzer Stadtrat. Wie tief diese Spaltung zwischen den Fraktionen ist, zeigte sich in einem politischen Paukenschlag, wie ihn noch kein lebendes Gremiumsmitglied erlebt hat. Es ging um die Wahl des Sozialbürgermeisters.

Eine Enthaltung: Ansonsten 28 Stimmen für ein langjähriges und verdientes Stadtratsmitglied und 28 für einen Mann, der den meisten unbekannt ist.

Schon von Anfang an stand für viele fest: Alle - nur nicht Schaper. Dabei hätte ihre Wahl eine Chance geboten: die Chance, die Gräben zu schließen. Für das Amt der Sozialbürgermeisterin hätte Susanne Schaper Landtags- und Stadtratsmandat niederlegen müssen. Per Amts-Definition hätte sie fraktionsübergreifend, also auch mit Rivalen wie der AfD zusammenarbeiten müssen.

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Sven Schulze, die Wahl de facto zu annullieren, ist verständlich. Aber sie bietet Angriffsfläche. Nachvollziehbar ist sie deshalb, da Dr. Bruder wohl auch für den OB ein weitgehend Unbekannter ist. Am Ende muss das Stadtoberhaupt im Schulterschluss mit seinen Dezernatsleitern arbeiten.

Dennoch ist eine Entscheidung, die sich über die eines gewählten Gremiums hinwegsetzt, immer kritisch zu sehen. Sven Schulze ist dem Stadtrat noch eine Begründung schuldig. Auch davon wird es abhängen, ob der Riss noch tiefer wird.

Titelfoto: Uwe Meinhold

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