Heute im Stadtrat: Pokern um die Weihnachtsmärkte

Dresden - Hoffen und Bangen vor dem heutigen Stadtrat. Hoffen können Bauherren und Investoren, die wohl bis Sommer 2022 weniger Sozialwohnungen bauen müssen.

Die Sozialquote bei Neubauwohnungen soll bis Sommer 2022 statt bei 30 bei 15 Prozent liegen.
Die Sozialquote bei Neubauwohnungen soll bis Sommer 2022 statt bei 30 bei 15 Prozent liegen.  © Thomas Türpe

Für die Weihnachtsmarkt-Händler scheint es nur noch um Schadensbegrenzung zu gehen.

Eigentlich sollten heute 400.000 Euro für die kleineren Weihnachtsmärkte (etwa an der Prager Straße oder auf dem Neumarkt) beschlossen werden. Mit dem Geld hätten Corona-bedingte Mehrausgaben für Sicherheit und Hygiene bezahlt werden sollen. Doch daraus wird wohl nichts.

Hintergrund: Kaum jemand glaubt noch daran, dass Märkte tatsächlich stattfinden können. Ein Insider: "Wer absagt, der trägt das Risiko. Es wird nur noch gepokert." Eine Mehrheit für den ursprünglich geplanten Beschluss ist mehr als fraglich.

Eine stabile Mehrheit will hingegen bis Mitte 2022 die Sozialquote bei Neubauprojekten auf 15 statt 30 Prozent begrenzen. Parallel dazu beraten die Fraktionen einen überparteilichen Kompromiss für die Folgejahre.

Peter Krüger (60, CDU): "Es kann nicht von Zufallsmehrheiten abhängen, wie hoch die Quote ist, es braucht Verlässlichkeit. Torsten Nitzsche (45, Freie Wähler): "Die Debatte hat begonnen. Das wird zu Verbesserungen führen."

Im Dresdner Stadtrat geht’s am Dienstag noch einmal um das Thema Weihnachtsmärkte.
Im Dresdner Stadtrat geht’s am Dienstag noch einmal um das Thema Weihnachtsmärkte.  © Imago images

Ebenfalls beschlossen wird die Fusion von DREWAG und ENSO. Streit gibt es dabei noch, wie stark das neue Unternehmen in den Klimaschutz investieren wird.

Titelfoto: Imago images

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