Afrikanische Schweinepest: Sachsen fordert Barriere-Hilfe

Dresden - Einstimmiger Beschluss bei der Sondersitzung der Agrarministerkonferenz: Der Bund soll sich stärker bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) engagieren. Doch anschließend flogen die Fetzen.

Zaunbau ist teuer: Der Bund soll sich daran beteiligen, fordert Sachsen.
Zaunbau ist teuer: Der Bund soll sich daran beteiligen, fordert Sachsen.  © dpa/Patrick Pleul

"Die Eindämmung der Seuche ist eine gesamteuropäische Aufgabe", sagte der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz, Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (48, Grüne), im Anschluss an die virtuelle Sondersitzung.

In einem gemeinsam gefassten Beschluss fordern die Ressortchefs von Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg den Bund unter anderem dazu auf, den Bau wildschweinsicherer Barrieren deutlicher als bisher zu unterstützen. Auch die meisten Bundesländer gaben finanzielle Zusagen.

Obwohl der Verhandlungsführer des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Uwe Feiler (55, CDU), an dem Beschluss mitgewirkt hat, wies er anschließend eine Zuständigkeit des Bundes zurück.

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Die Tierseuchenbekämpfung sei Ländersache, sagte er. Die Initiative zur Konferenz bezeichnete er als politisch motiviert. "Das ist ein Schlag ins Gesicht der Landwirte", konterte der mecklenburgische Landwirtschaftsminister Till Backhaus (62, SPD), der die Sonderkonferenz angestoßen hatte.

Am 21. September will der Bund im Brüssel zum Thema ASP verhandeln.

Titelfoto: dpa/Patrick Pleul

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