Mit Petitionen ans Rathaus: Dresdner reden gern ein Wörtchen mit

Dresden - Wer an Gesetzen und Stadtratsbeschlüssen verzweifelt, hat zwei Möglichkeiten: Sich entweder im Stillen ärgern oder selbst aktiv werden. Zum Beispiel, indem man eine Petition startet - seit gut vier Jahren geht das in Dresden sogar online. Die Plattform ist gut besucht - und bringt manche Kuriositäten ans Licht.

Um verbotenes Überholen zu verhindern, wünschen sich einige Dresdner eine Mittelbarriere auf dem Blauen Wunder.
Um verbotenes Überholen zu verhindern, wünschen sich einige Dresdner eine Mittelbarriere auf dem Blauen Wunder.  © Holm Helis

Die Dresdner haben große Lust, mitzumischen und ihre Meinung und Forderungen durchzusetzen. "Das Interesse an der Plattform ist sehr hoch", heißt es aus dem Rathaus. "Zwischen dem 1. Januar 2020 bis heute wurde allein die Einstiegsseite zur e-Petition rund 191.500 Mal aufgerufen." 

Die Seite ist damit unter den "Top-10-Seiten" von dresden.de. Seit Einführung der Plattform wurden bereits 269 Online-Petitionen veröffentlicht. Aber auch auf klassischem Wege gehen natürlich noch Eingaben ein.

Eine e-Petition erstellen darf jeder, solange sie weder gegen deutsches Recht und demokratische Grundsätze verstößt und keine Diskriminierung beinhaltet. Das prüft das Amt für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll vor Veröffentlichung. 

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In jedem Fall wird jede Petition beantwortet, unabhängig davon, ob sie in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrats oder der Verwaltung greift. 

Sollte die Petition zu keiner greifbaren Veränderung führen, so ist es dennoch im Sinne der Verwaltung hinreichende Gründe zu geben bzw. Zwangs- oder Sachlagen zu erklären.

Dresdner haben Lust mitzumischen

Die TheaterRuine St. Pauli selbst hat eine Petition gestartet, um ihre eigene Zukunft zu sichern.
Die TheaterRuine St. Pauli selbst hat eine Petition gestartet, um ihre eigene Zukunft zu sichern.  © xcitepres

Vor einigen Wochen sorgte die Unterschriftensammlung zur Abtragung des Dresdner Fernsehturms für Furore (TAG24 berichtete). Die Petition fordert, die Wachwitzer Nadel von ihrem Standort abzutragen und auf dem Dresdner Altmarkt aufzustellen. Bis zum 1. Oktober darf noch unterzeichnet werden.

Ein Petent, der sich online selbst "Kurzschläfer" nennt, fordert etwa, den Stadtteil Nickern umzubenennen. Seine Begründung: "Wenn Radiomoderatoren zum Beispiel über den Stadtteil berichten und einen sächsischen Akzent haben, so klingt dies schnell wie Dresden 'Niggern'." 

Ein unhaltbarer Zustand, findet er oder sie und schlägt vor: "Ein passender Stadtteilname wäre doch z.B. Dresden Farbenfroh oder Dresden Kurzschlaf."

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Weiterhin online läuft auch die Petition, die unter dem Titel "Autofreies 'Assi-Eck'" läuft. Der Verfasser fordert, dass die Ecke Louisenstraße/Rothenburger Straße in der Neustadt zwischen 18 und 4 Uhr für Fahrzeuge gesperrt werden soll. 

Das Rathaus bietet den Bürgern an, Petitionen online zu erstellen - und die Dresdner mischen gerne und oft mit.
Das Rathaus bietet den Bürgern an, Petitionen online zu erstellen - und die Dresdner mischen gerne und oft mit.  © Ove Landgraf

Ein weiterer Petent möchte eine Mittelbarriere statt Doppelstrich auf dem Blauen Wunder. Die TheaterRuine St. Pauli im Hechtviertel hofft mit ihrer Online-Unterschriftensammlung darauf, dass die Landeshauptstadt die Kündigung des Mietvertrages zurücknimmt.

www.dresden.de

Titelfoto: Holm Helis/Ove Landgraf

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