Corona-Tagung in der Messe: Weitere Hilfen beschlossen

Dresden - Masken-Stadtrat in der Messe. Zum zweiten Mal tagte der Rat unter Corona-Bedingungen.

Mit Mundschutz: Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (44, Linke) und OB Dirk Hilbert (48, FDP).
Mit Mundschutz: Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (44, Linke) und OB Dirk Hilbert (48, FDP).  © Norbert Neumann

Erneut war die Tagesordnung reduziert, allerdings diskutierten die Räte nun wieder in voller Stärke. Beschlossen wurden vor allem Erleichterungen in der Corona-Krise.

Zuerst rechtfertige der in die Defensive geratene OB Dirk Hilbert (48) seine Masken-Verteilaktion am Montag. "Ich gebe offen zu, dass wir mit einem solchen Ansturm nicht gerechnet haben." 

Aber: "Wer sich hinstellt und mir eine Show unterstellt, da kann ich nur den Kopf schütteln. Dresden hat schnell reagiert und denen geholfen, die es nicht selber konnten." 

Zudem konkretisierte der OB den bisher auf über 100 Millionen geschätzten Ausfall der Gewerbesteuer auf 120 Millionen Euro.

Beschlossen: ein dringend notwendiger Verlustausgleich (11 Millionen Euro) für das Städtische Klinikum. 

"Wir dürfen nicht mehr über Defizite oder Überschüsse reden, sondern darüber, wie leistungsfähig unsere Kliniken für die Bürger sind", so Jens Matthis (53, Linke). 

Im Rat wurde zudem klar: Unter anderem das Bereitstellen vieler zum Glück leerer Beatmungsplätze kostet das Klinikum wohl 2 Millionen Verlust extra.

Räte der Linken verzichteten teilweise auf Schutz

Um mehr Platz zu haben, tagte der Corona-Stadtrat in der Messe, dass nächste Mal soll sogar eine komplette Halle genutzt werden.
Um mehr Platz zu haben, tagte der Corona-Stadtrat in der Messe, dass nächste Mal soll sogar eine komplette Halle genutzt werden.  © Norbert Neumann
Die Grünen berieten, mit Abstand und Mundschutz, auf einer Messe-Freifläche.
Die Grünen berieten, mit Abstand und Mundschutz, auf einer Messe-Freifläche.  © Norbert Neumann

Die Stadt wollte erreichen, dass Gastronomen und Händler dieses Jahr keine Gebühr zahlen müssen, wenn sie zum Beispiel am Neumarkt Außengastronomie anbieten. 

Die Stadt kostet das 400.000 Euro. Der Rat stimmte zu und erweiterte: So sollen mehr kommunale Freiflächen als bisher genutzt werden dürfen.

Übrigens: Fast alle Räte trugen teils selbstgenähte Masken, der OB hatte zudem vor Sitzungsbeginn von seiner Frau genähte Gesichtsbedeckungen verteilt. 

Vor allem Räte der Linken verzichteten teilweise auf den Schutz. Der zweite Corona-Stadtrat lief zudem bereits ziemlich souverän. Fast routiniert wurden Hände desinfiziert, Beratungsrunden fanden mit Masken statt. 

Titelfoto: Norbert Neumann

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