Diskussion um Ausschüsse im Stadtrat
Dresden - Darf's ein bisschen mehr sein?
Durch den Wechsel mehrerer Stadträte in andere Fraktionen, muss die Größe der Ausschüsse, in denen Themen vorab beraten werden, verkleinert werden.
So will es die Hauptsatzung der Stadt und so wurde es von der FDP und den Freien Wählern/Freien Bürgern gefordert. Stattdessen könnte es nun sogar eine Vergrößerung geben.
Der Antrag der beiden Fraktionen, die Ausschüsse von derzeit 16 auf 12 Mitglieder zu verkleinern, was laut Holger Zastrow (53, FDP) pro Jahr 100.000 Euro einsparen würde, wurde abgelehnt.
Eine Mehrheit fand ein Antrag von Grünen, Linken und CDU, die Hauptsatzung so zu ändern, dass sogar eine Vergrößerung auf 18 Mitglieder möglich wird.
In seltener Einigkeit wurde das sowohl von Zastrow als auch von "Dissident" Johannes Lichdi (58, Grüne) kritisiert. Letzterer sprach von einem "Zeichen politischer Schwäche".
Grüne, Linke und CDU begründeten ihren Antrag mit einer Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung und argumentierten, das Demokratie nun mal Geld koste.
Titelfoto: Ove Landgraf