Haushaltssperre: Das Gezerre im Dresdner Rathaus um Kurzarbeit geht weiter

Dresden - Haben die (tarifbezahlten) Künstler und Musiker die Haushaltssperre mit verursacht?

Ist zu Zugeständnissen bereit: Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (42, Linke).
Ist zu Zugeständnissen bereit: Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (42, Linke).  © Thomas Türpe

Laut Finanzbürgermeister Peter Lames (55, SPD) habe die Verwaltung Kurzarbeit unter anderem in den kommunalen Kultureinrichtungen angefragt, dies sei jedoch abgelehnt worden. Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (42, Linke) wehrt sich.

"Es gibt in den einzelnen Einrichtungen ein grundsätzliches Verständnis für Handlungsbedarf durch die Stadt", so Frau Klepsch. 

"Wir sind uns alle der Situation bewusst, den Haushalt entlasten zu müssen. Kurzarbeit kann dabei ein Instrument sein."

Aktuell werde jedoch noch auf Bundesebene zwischen Vertretern der Kommunen und Gewerkschaften verhandelt. 

Erst wenn dort Kurzarbeit-Tarifverträge für "Bühne" und "Orchester" fertig wären, könnten diese vor Ort angepasst werden. 

Laut Finanzchef Peter Lames hingegen werde Kurzarbeit in Operette, Philharmonie und HSKD "nicht eingeführt".

Fraktions-Chef Jens Genschmar hat ganz andere Ideen

Das hatte heftige Reaktion in der Politik zur Folge gehabt. Die Position der Freien Wähler: Kurzarbeit sei der falsche Weg. "In vielen Bereichen ist Arbeit liegen geblieben." 

Statt Gelder zu streichen, sollen lieber "Rathaus-Mitarbeiter, die Dresden in den vergangenen Wochen am Laufen gehalten haben, 1000 Euro Prämie bekommen", so Fraktions-Chef Jens Genschmar (51). 

Wenn 10 Millionen Euro Soforthilfe an die Wirtschaft bezahlt werden können, sei laut Genschmar der Zuschuss nur verdient, notfalls nach der Haushaltssperre. 

Titelfoto: Thomas Türpe

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