Stadtrat lässt sich testen: Haben positive Ergebnisse Auswirkungen auf Abstimmungen?

Dresden - Zum ersten Mal können sich Stadträte, Bürgermeister und Rathausmitarbeiter vor der Ratssitzung am Donnerstag auf Corona testen lassen.

Der Stadtrat tagt erneut in der Messe, vorher werden erstmals Corona-Tests angeboten.
Der Stadtrat tagt erneut in der Messe, vorher werden erstmals Corona-Tests angeboten.  © Thomas Türpe

Wer positiv ist, muss in Quarantäne. Das könnte Auswirkungen auf einige knappe Abstimmungen haben. Obendrein gibt es weitere Neuerungen.

Ebenfalls zum ersten Mal überhaupt werden Teile der Ratssitzung "ausgelagert". So findet die Fragerunde der Räte (zwei komplexe Fragen pro Fraktion) erst am Freitag und digital statt.

Bürger können den Livestream wie die regulären Ratssitzungen über dresden.de/livestream verfolgen.

41 der 70 Räte haben bisher angekündigt, sich vor der aktuellen Sitzung mittels PoC-Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus testen zu lassen.

Ein Team der Johanniter-Unfall-Hilfe wurde dafür extra angefordert. Da maximal einzelne positive Tests ausfallen werden, ist die Beschlussfähigkeit des Rates (35 von 70 Mitglieder) nicht gefährdet.

Weil zwischen "linker" und "rechter" Ratshälfte bei der Stimmenanzahl jedoch ein Patt herrscht, könnten einzelne Ausfälle zum Beispiel beim umstrittenen "Lärmaktionsplan Innere Neustadt" oder bei den Abstimmungen zum Sachsenbad relevant sein.

Die Corona-Tests für Räte und Rathaus-Mitarbeiter sind freiwillig.
Die Corona-Tests für Räte und Rathaus-Mitarbeiter sind freiwillig.  © picture alliance/dpa

Ob ein Stadtrat wegen Corona oder einer anderen Erkrankung fehlt, hat dabei aber keinen Einfluss auf die generelle Beschlussfähigkeit.

Titelfoto: Thomas Türpe/picture alliance/dpa

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