Nur noch fünf Bürgermeister? OB Hilbert macht Dampf
Dresden - Wie viele Bürgermeister braucht Dresden? Im festgefahrenen Streit um die Besetzung der Posten zwischen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (50, FDP) und den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linken und FDP wurden bislang Varianten zwischen sechs und acht Bürgermeistern diskutiert (aktuell sind es sieben).
Zu einer Einigung kam man jedoch nicht. Gestern hat Hilbert drei neue Varianten für die Zuschnitte der Geschäftsbereiche vorgelegt, von denen zwei mit lediglich fünf(!) Fachbürgermeistern auskommen sollen und ein dritter mit sechs.
"In Zeiten, in denen alle den Gürtel enger schnallen müssen, müssen auch wir unseren Beitrag leisten", sagt Hilbert. Immerhin könnte mit jedem wegfallenden Geschäftsbereich etwa eine Million Euro pro Jahr eingespart werden.
Außerdem wolle er so eine "höchst effiziente Struktur an der Stadtspitze" schaffen. Hilberts Fünf-Bürgermeister-Varianten sehen vor, die bisherigen Geschäftsbereiche Finanzen, Ordnung und Sicherheit sowie Kultur von Peter Lames (58, SPD), Detlef Sittel (55, CDU) und Annekatrin Klepsch (45, Linke) aufzulösen.
In der von ihm favorisierten Aufteilung sollen Finanzen und Personal ihm direkt unterstellt werden und der Bereich Sport zu Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (53, CDU) wandern, der noch fünf Jahre im Amt ist.
Für Ordnung und Sicherheit soll der Umweltbürgermeister zuständig sein. Der Bereich Kultur würde Teil eines neuen Bürgermeisters für Wirtschaft, Digitales und Kultur.
Wird es für eine dieser Varianten eine Mehrheit geben?
Weil zwei der fünf Posten bereits an Donhauser und Baubürgermeister Stephan Kühn (43, Grüne) vergeben sind, blieben bloß noch drei Stellen offen.
Wie die unter den Fraktionen, von denen CDU, Grüne und Linke bislang jeweils zwei und die SPD einen innehatte, aufgeteilt werden sollen, wenn zudem noch die FDP ins Boot geholt werden soll, ist allerdings unklar.
Deshalb ist es auch fraglich, wie Hilbert für eine dieser Varianten eine Mehrheit bekommen will. Der AfD erteilt er eine klare Absage: "Die AfD wird nicht Teil der Dresdner Stadtregierung sein." Er wolle auch nicht "werbend auf die AfD zugehen".
"Es können gerne auch andere mit Vorschlägen kommen", sagt der OB. Er sei gesprächsbereit.
Titelfoto: Montage: Steffen Füssel, Jürgen Männel/jmfoto