So will sich Dresden aus der Krise manövrieren

Dresden - Seit zehn Wochen beherrscht Corona Dresden. Zum dritten Mal tagte dabei der Stadtrat unter "Corona-Bedingungen". Neben wichtigen Sofort-Hilfen ging es diesmal auch um längerfristige Auswege aus der Krise.

Der Stadtrat tagte in der Messehalle 1, der größten Konzerthalle der Stadt.
Der Stadtrat tagte in der Messehalle 1, der größten Konzerthalle der Stadt.  © Norbert Neumann

Aus Sicht der CDU ist dabei vor allem das Rathaus in der Pflicht. 

Öffentliche Aufträge, zum Beispiel für neue Bauprojekte, sollen laut Rat Steffen Kaden (49, CDU) "nicht nur dringend weitergeführt, sondern unbedingt beschleunigt werden". Wie die FDP fordert auch die Union vier verkaufsoffene Sonntage.

Die Freien Wähler wollen kleine Kunst- und Kulturbetriebe fördern, indem zum Beispiel die Philharmonie dafür die Türen des Kulturpalastes öffnet. Die AfD möchte, wenn irgend möglich, die Gewerbesteuer senken.

Aus Sicht der Grünen soll der Inland-Tourismus gestärkt werden. Laut Rat Torsten Schulze (50) dürfen zudem bei einem wirtschaftlichen Neustart "die langfristigen Klimaziele der Stadt nicht vergessen werden". Denkbar sei statt einer Abwrack-Prämie für Autos eine für alte Drahtesel.

Übrigens: Der Rat tagte am gestrigen Donnerstag erstmals in der riesigen Messehalle 1. 

OB Dirk Hilbert (48, FDP) bat entsprechend um Nachsicht, wenn er auf die einzelnen Räte nur zeige, sie aber nicht mit Namen anspreche. "Sehen Sie mir meine Augen nach."

2,4 Milionen Euro Schrott-Immobilie soll abgerissen werden

Obwohl das Haus an der Blasewitzer Straße nicht schrottreif aussieht, lässt die Statik nur einen Abriss zu.
Obwohl das Haus an der Blasewitzer Straße nicht schrottreif aussieht, lässt die Statik nur einen Abriss zu.  © Ove Landgraf

Für 2,4 Millionen Euro ließ sich Dresden eine Schrott-Immobilie andrehen (TAG24 berichtete). Die Verärgerung war groß. Dennoch musste der Rat die Konsequenzen zähneknirschend tragen.

In die nicht mehr nutzbare Immobilie an der Blasewitzer Straße sollte eigentlich die Berufsvorbereitende Ausbildungsstätte (BALD) einziehen. Das ist nun nicht mehr möglich.

Der Rat akzeptierte daher einen von der Verwaltung vorgeschlagenen Alternativ-Standort. 

"Als Stadtrat im Ehrenamt müssen wir uns auf die fachlichen Einschätzungen der Verwaltung stützen. Diese waren im Fall des Immobilienerwerbs für die BALD grob falsch", ärgert sich Agnes Scharnetzky (32, Grüne). 

Die Stadt hat nun bis Ende Juni Zeit, eine kommunale Nutzung auf dem Grundstück (nach Abriss des Gebäudes) zu prüfen.

Titelfoto: Norbert Neumann

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