Steuer-Plus besiegt Corona-Minus: Da freut sich der Kämmerer

Dresden - Glück im Unglück für Dresdens Stadtkasse. Obwohl Corona weiter für geringere Einnahmen und pandemiebedingte Mehrausgaben sorgt, können wohl auch in diesem Jahr alle geplanten Investitionen umgesetzt werden. Das geht aus dem Finanzzwischenbericht hervor, den Finanzbürgermeister Peter Lames (57, SPD) nun vorgelegt hat.

Finanzbürgermeister Peter Lames (57, SPD) kann sich über höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer freuen, mit denen Mehrkosten ausgeglichen werden können.
Finanzbürgermeister Peter Lames (57, SPD) kann sich über höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer freuen, mit denen Mehrkosten ausgeglichen werden können.  © Thomas Türpe

Möglich machen das die Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Diese werde sich nach derzeitigem Stand der Steuerschätzung deutlich positiver entwickeln als in der Planung angenommen, heißt es aus dem Rathaus.

So kann das Minus von 11 Millionen Euro zum Jahresende, das die Geschäftsbereiche und Ämter erwarten, dank der höheren Einnahmen aus den Gewerbesteuern ausglichen werden.

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Lames rechnet sogar mit einem kleinen Plus von rund 4 Millionen Euro im Vergleich zum geplanten Ergebnis.

"Die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt Dresden gestaltet sich trotz der weltweiten Corona-Pandemie deutlich positiver als bisher erwartet. Dadurch ist es möglich, die auf der Ausgabenseite erkennbaren Mehrbelastungen im Haushalt der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2021 zu kompensieren und weiterhin die geplanten Investitionen uneingeschränkt umzusetzen", sagt Lames.

Der Finanzbürgermeister betont aber: "Spielraum für weitere Ausgaben besteht nicht." Denn das Grundproblem des Haushaltes sei weiter ungelöst: "Wir geben mehr aus, als wir einnehmen."

Geld muss reichen - ein Kommentar

Von Alexander Buchmann

Auch im zweiten Corona-Jahr wird Dresden von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie nicht so hart getroffen wie befürchtet.

Das ist die gute Nachricht, die im Zwischenbericht von Finanzbürgermeister Peter Lames (57, SPD) steckt. Zwar muss die Stadt für die Bewältigung der Krise weiter tief in die Tasche greifen, doch diese Ausgaben können ausgeglichen werden. Der Wirtschaft und ihrer Gewerbesteuern sei Dank.

Die schlechte Nachricht ist, dass die Stadt trotzdem über ihre Verhältnisse lebt und mehr Geld ausgibt als sie einnimmt. Wenn das mal passiert und die Stadt dann auf die Rücklagen aus den vergangenen Jahren zurückgreifen kann, ist das zu verschmerzen. Es sollte nur nicht zur Gewohnheit werden.

Stattdessen sollten sich alle am Haushalt Beteiligten bei den nächsten Verhandlungen fragen, was wirklich wichtig und mit dem vorhandenen Geld zu leisten ist, und was eben nicht. Und dann müssen gegebenenfalls Wünsche zurückgestellt werden.

So müssen es viele Dresdner jeden Tag machen. Deshalb ist es auch von ihren gewählten Vertreten und Angestellten im Rathaus nicht zu viel verlangt. Zumal kaum irgendwo so hohe Steuern gezahlt werden wie in Deutschland. Und die müssen einfach ausreichen.

Titelfoto: Thomas Türpe

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