Wie viele Sozialbauten bekommt Dresden? Stadtrat ringt um Kompromiss

Dresden - Wie viele Sozialwohnungen kann Dresden in den nächsten Jahren von privaten Bauherren einfordern? Darum wird aktuell im Stadtrad diskutiert.

Für Neubauprojekte wie die Hafencity würden die neuen Quotenregelungen für Sozialwohnungen gelten.
Für Neubauprojekte wie die Hafencity würden die neuen Quotenregelungen für Sozialwohnungen gelten.  © Christian Juppe

Das kooperative Baulandmodell sah ursprünglich eine Quote von 30 Prozent vor. Nach heftiger Kritik kippte der Rat den Beschluss vor einem Jahr wieder. Seither reichen 15 Prozent. Ein neuer Kompromiss will jetzt eine dauerhafte Regelung schaffen.

Immer dann, wenn die Stadt per Bebauungsplan ein Mitspracherecht hat, soll zukünftig bei kleineren Neubauprojekten bis etwa 100 Wohnungen weiter die 15-Prozent-Regel gelten. Bei größeren Neubauvorhaben käme anteilig die Quote von 30 Prozent Sozialwohnungen zur Anwendung.

Hinter dem neuen Kompromiss stehen CDU, Grüne, SPD und FDP. Die Linken beraten noch.

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Durch die ursprünglich geplante 30-Prozent-Regelung hätten in den nächsten Jahren etwa 1600 neue Sozialwohnungen entstehen können, bei der halbierten Quote wären es 800 Wohneinheiten gewesen. Der neue Vorschlag würde etwa 1300 Sozialwohnungen ermöglichen.

Steht hinter dem "dauerhaften Kompromiss": Grünen-Rat Thomas Löser (49).
Steht hinter dem "dauerhaften Kompromiss": Grünen-Rat Thomas Löser (49).  © Holm Helis

"Es ist ein mehrheitsfähiger und dauerhafter Kompromiss", sagt Grüne-Rat Thomas Löser (49). Den Dissidenten reicht das nicht aus. "In Dresden fehlen bezahlbare Wohnungen. Wir brauchen eine höhere Quote als 30 Prozent und keine Absenkung", meint Michael Schmelich (67).

Titelfoto: Christian Juppe

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