So wollen Rathaus-Parteien Sozialwohnungen gewinnen

Dresden - Wie viele Sozialwohnungen kann Dresden in den nächsten Jahren von privaten Bauherren einfordern? Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich jetzt auf einen Kompromiss geeinigt. So könnte auch eine Klage verhindert werden.

1400 neue Sozialwohnungen könnten in den nächsten Jahren durch private Investoren gebaut werden.
1400 neue Sozialwohnungen könnten in den nächsten Jahren durch private Investoren gebaut werden.  © Monika Skolimowska/dpa

Immer dann, wenn die Stadt per Bebauungsplan ein Mitspracherecht hat, sollen Bauherren verpflichtet werden, eine bestimmte Quote an Sozialwohnungen zu bauen.

Ursprünglich konnte Dresden 30 Prozent durchsetzen. Doch die Mehrheit dafür ist wackelig.

Zudem klagt aktuell ein Zusammenschluss Dresdner Baufirmen dagegen. Ein Vorschlag von OB Dirk Hilbert (50, FDP) sieht derzeit 15 Prozent vor.

Nach Impfpflicht-Rede: Vize-Landrat fühlt sich missverstanden
Dresden Politik Nach Impfpflicht-Rede: Vize-Landrat fühlt sich missverstanden

Ein über Monate ausgehandelter Kompromiss plant jetzt bei kleineren Neubauprojekten bis 100 Wohnungen weiter die 15-Prozent-Regel.

Bei größeren Neubauvorhaben käme anteilig die Quote von 30 Prozent zur Anwendung.

So würden zwar keine 1600, aber immerhin 1400 Sozialwohnungen entstehen können.

Könnte mit seinem Plan, eine geringere Sozialwohnungsquote durchzusetzen, scheitern: OB Dirk Hilbert (50, FDP).
Könnte mit seinem Plan, eine geringere Sozialwohnungsquote durchzusetzen, scheitern: OB Dirk Hilbert (50, FDP).  © steffen füsse

Die "Stadtgestalter" haben bereits in Aussicht gestellt, den Kompromiss zu akzeptieren und ihre Klage zurückzuziehen.

Titelfoto: Montage: Monika Skolimowska/dpa, Steffen Füssel

Mehr zum Thema Dresden: