Streit um Pendler-Parkplatz: Rathaus gibt sich geschlagen

Dresden - Nachdem das Oberverwaltungsgericht Bautzen im Streit um den geplanten Pendler-Parkplatz an der Grundstraße zugunsten der Anwohner entschieden hat, geht die Stadtverwaltung Dresden nicht gegen das Urteil vor. 

In nächster Zeit wird hier kein Parkplatz gebaut.
In nächster Zeit wird hier kein Parkplatz gebaut.  © Holm Helis

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision sei mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen worden, teilt das Rechtsamt mit. Das Urteil wird damit rechtskräftig.

Ob das mindestens 1,8 Millionen Euro teure Projekt damit begraben wird, oder das Rathaus einen neuen Anlauf starten will, ist noch nicht entschieden. 

"Wir prüfen gerade, welche Auswirkung das Urteil auf das Projekt hat und wie wir damit planerisch umgehen", teilt Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (43, Grüne) mit. 

Fest steht: Die Erarbeitung eines neuen Bebauungsplans für die Fläche an der Sohlander Straße zwischen Grundstraße und Neukircher Straße würde Jahre dauern.  

Und dann müsste noch die Finanzierung geklärt werden.

Titelfoto: Holm Helis

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