Vorstoß im Rathaus: Wird Anwohner-Parken bald noch viel teurer?
Dresden - Im vergangenen Jahr hat Dresden bei den Parkgebühren kräftig an der Preisschraube gedreht. Geht es nach den "Dissidenten" im Stadtrat, sollen möglichst bald auch die Anwohner für ihre Parkausweise tiefer in die Tasche greifen.
Eine Verzehnfachung des derzeit auf maximal 30,70 Euro pro Jahr gedeckelten Preises wäre dabei durchaus denkbar. Es könnte aber sogar noch viel teurer werden.
"Die Deckelung des Preises ist lächerlich", sagt Stadtrat Johannes Lichdi (57, Grüne). Deshalb habe der Bund die Regelung aus dem Jahr 1993 auch 2020 geändert und den Ländern die Entscheidung über die Höhe überlassen, die diese wiederum an die Kommunen abtreten können.
"Baden-Württemberg hat das im Sommer gemacht, und eine Welle von Kommunen nutzt das", so Lichdi. Die Städte hätten die Preise auf 120 bis 360 Euro pro Jahr angehoben.
Das können sich die Dissidenten auch für Dresden vorstellen und haben einen entsprechenden Antrag eingebracht. "Wir müssen den Stadtraum als das begreifen, was er ist, nämlich wertvoll", sagt Lichdis Fraktionskollege Martin Schulte-Wissermann (50, Piraten).
Wird die Größe des Autos eine Rolle spielen?
Dieser Wert liege deutlich über der Gebühr, die Autofahrer derzeit dafür zahlen. Die Dissidenten haben deshalb anhand von Kriterien wie dem Bodenwert sowie den Herstellungs- und den Unterhaltskosten eigene Berechnungen angestellt. Auch der Parkdruck und die Preise für private Stellflächen müssten eingepreist werden.
Je nach Lage und Größe des Parkplatzes (12, 16 oder 20 Quadratmeter) kommen sie auf Werte zwischen 272,31 und 1366,67 Euro. Und das pro Jahr! Lichdi kann sich sogar vorstellen, dass die Größe des Autos eine Rolle spielt und SUV-Fahrer mehr zahlen müssen.
Für die Verwendung des eingenommenen Geldes, das sich bei einer Verzehnfachung des Preises von derzeit etwa 220.000 Euro auf 2,2 Millionen Euro erhöhen würde, haben die Dissidenten auch schon eine Idee.
"Das Geld soll zweckgebunden an die DVB gehen", sagt Lichdi. Ob es dazu kommt, entscheidet demnächst der Stadtrat.
Titelfoto: Montage: Thomas Türpe, Marijan Murat/dpa